SPD Stuttgart: Wir in Stuttgart

 

Martin Körner, Spitzenkandidat zur Kommunalwahl 2014

Liebe Stuttgarterinnen und Stuttgarter!

Sie haben die Wahl: am 25. Mai entscheiden Sie, wer für das Gemeinwohl unserer Stadt im neuen Gemeinderat arbeiten soll. Die SPD in Stuttgart hat sich neu aufgestellt und wir machen Ihnen bei den Wahlen zum neuen Stuttgarter Gemeinderat ein Angebot, das Sie sich anschauen sollten.

Unserer Stadt geht es gut, auch weil sie seit vielen Jahren von Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten mitgestaltet wird. Seit der letzten Wahl ist uns dabei besonders viel gelungen: Der Sanierungsstau an den Stuttgarter Schulen wird endlich beseitigt. Die Kinderbetreuung wird verbessert. Es gibt wieder ein kommunales Stuttgarter Stadtwerk.

Damit Stuttgart stark bleibt, gibt es jedoch auch in Zukunft noch viel zu tun: Familien mit Kindern brauchen bezahlbare Wohnungen, die richtige Kinderbetreuung und moderne Schulen. Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer wollen gute Bus- und Bahnverbindungen, um schnell und bequem zur Arbeit zu kommen. Ältere Menschen wünschen sich gute Einkaufsmöglichkeiten vor Ort und Hilfe, wenn sie sie brauchen. Alle Bürgerinnen und Bürger wollen über die Zukunft ihrer Stadt mitentscheiden.

Auf dieser Seite präsentiere ich Ihnen das Programm der SPD Stuttgart in Kurzform – lesen Sie es genau durch. Und: Machen Sie sich ein Bild von den Menschen, die für die Stuttgarter SPD um Ihre Stimmen werben. 

Ich bitte Sie um Ihr Vertrauen bei den Wahlen am 25. Mai.

Ihr Martin Körner
Spitzenkandidat der SPD Stuttgart

 

Gute Arbeit in Stuttgart

Stuttgart ist mit seinen großen Industriebetrieben, dem Mittelstand und Handwerk, dem Dienstleistungssektor und mit attraktiven Forschungs- und Hochschuleinrichtungen sowie mit seinen über 4.000 Unternehmen in den Kultur- und Kreativbranchen ein starker Wirtschaftsstandort in der Region und im Land. Produkte und Dienstleistungen gehören aufgrund von Qualität und Innovation zur weltweiten Spitze.

Die SPD Stuttgart steht dabei für „Gute Arbeit“ in der Landeshauptstadt. Eine im bundesweiten Vergleich niedrige Arbeitslosenquote ist dafür eine hervorragende Basis. Es geht uns um Arbeit, von der jede und jeder gut leben kann. Gute Entgelt- und Arbeitsbedingungen müssen in der Industrie und im Dienstleistungsbereich ebenso sichergestellt werden wie bei der Stadtverwaltung. Denn die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sind DAS Kapital unserer Wirtschaft.

Um dem drohenden Fachkräftemangel zu begegnen, brauchen wir eine Offensive für die duale Ausbildung. Dafür soll die Schulausbildung mit Ganztags- und Gemeinschaftsschulen verbessert werden. Die beruflichen Schulen müssen weiter gestärkt und die Bildungspartnerschaften aller Schulen mit Stuttgarter Unternehmen sollen ausgebaut werden. In der Stadtverwaltung muss endlich klar gemacht werden, welche Stelle federführend für die Offensive für die duale Ausbildung zuständig ist.

 

Wohnen in Stuttgart darf kein Luxus sein

Menschen mit geringem Einkommen und vor allem Familien haben es in Stuttgart schwer, eine bezahlbare Wohnung zu finden. Dies gefährdet nicht nur das soziale Gleichgewicht in der Stadt. Es behindert auch den Zuzug dringend benötigter Fachkräfte. Deshalb muss sich die Stadt stärker als bislang für ein ausreichendes und bezahlbares Wohnungsangebot einsetzen.

Wir wollen, dass in Stuttgart in den nächsten 10 Jahren 20.000 neue Wohnungen gebaut werden, davon ein Drittel öffentlich geförderte und damit preiswerte Wohnungen. Um dieses Ziel zu erreichen, brauchen wir ein „Stuttgarter Bündnis für Wohnen“. Alle wichtigen Akteure des Wohnungsbaus sollen sich daran beteiligen, also Wohnungsbaugenossenschaften, Wohnungsverbände, zuständige Ämter, Stadtbezirke, Mieterverein und Hausbesitzerverein. Aufgabe des Bündnisses soll die Festlegung von Zielvereinbarungen mit allen Beteiligten für die zu schaffenden Wohnungen sein sowie deren regelmäßige Überprüfung und Nachjustierung.

Die stadteigene SWSG soll befähigt und verpflichtet werden, ihren sozialen Auftrag stärker zu erfüllen. Neben der Bestandserneuerung muss der soziale Mietwohnungsbau wieder Schwerpunkt der Gesellschaft sein. Der Erfolg der SWSG soll zukünftig nicht mehr allein am erzielten Unternehmensgewinn gemessen werden, sondern an den neu entstandenen geförderten Wohnungen und an der sozialverträglichen Modernisierung des Bestandes.

 

Familien mit Kindern brauchen Unterstützung

Stuttgart soll eine Stadt sein, in der Familien gerne leben, denn eine gute Zukunft Stuttgarts ist ohne Familien mit Kindern und Großeltern nur schwer vorstellbar. Für uns ist dabei klar, dass wir niemandes persönlichen Lebensstil in Frage stellen, sondern Familie da ist, wo Menschen füreinander Verantwortung übernehmen.

Familien oder Alleinerziehende mit Kindern brauchen unsere Unterstützung in besonderem Maße. Sie sind im Beruf und zu Hause besonders gefordert, und das gilt für Väter und Mütter gleichermaßen. Deshalb wollen wir Eltern bei der Erziehungsarbeit unterstützen, zum Beispiel durch den weiteren Ausbau der Kinderbetreuung und durch Ganztagsschulen.

Bei den Betreuungsplätzen für Kinder unter drei Jahren haben wir auch Dank der deutlich erhöhten Landesmittel schon viel erreicht. Für fast 60% der Kinder können wir heute bereits ein Betreuungsangebot machen. In den kommenden Jahren wollen wir weiter investieren und einen Versorgungsgrad von 75% erreichen.

Für die Familien mit Kindern im Grundschulalter wollen wir jeder Stuttgarter Grundschule die Möglichkeit eröffnen, ein kostenfreies Bildungsangebot von 8 bis 16 Uhr zu machen. Wer darüber hinaus Unterstützung braucht, soll diese ab 7 und bis 17 Uhr bekommen.

Es geht aber nicht nur um genügend Betreuungs- und Ganztagsplätze. Es geht auch darum, wie die Kinder in Kitas und Schulen gefördert werden. Wir wollen die pädagogische Qualität unserer Betreuung- und Bildungsangebote weiter verbessern.

Kitas sollen deshalb zu Kinder- und Familienzentren werden, in denen mit zusätzlichen Fachkräften von außen Kinder besonders gefördert werden können. An Ganztagsgrundschulen wollen wir mit einer modernen Pädagogik, rhythmisiertem Unterricht und gemeinsam mit außerschulischen Partnern bessere Bildungschancen für alle Kinder erreichen.

Wir wollen Familien mit Kindern auch finanziell entlasten. Langfristig halten wir an dem Ziel fest, alle Bildungseinrichtungen vom Kindergarten bis zur Hochschule gebührenfrei zu stellen.

 

Stuttgarts kulturelle Vielfält stärken und erhalten

Kunst und Kultur prägen das Bewusstsein der Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt. Sie entscheiden über Attraktivität und Lebensgefühl in einer dynamischen Stadtgesellschaft. Die vielfältige Stuttgarter Kulturlandschaft ist eine wesentliche Grundlage für die wachsende Anziehungskraft Stuttgarts. Wir wollen das Bewusstsein und die Wertschätzung für Kultur und Kulturschaffende fördern, um die notwendige Anerkennung für kulturelles Schaffen zu vermitteln.

Wir Sozialdemokraten bekennen uns zur öffentlichen Kulturförderung und wollen allen sozialen und gesellschaftlichen Schichten die Teilnahme an Kunst und Kultur ermöglichen. Die SPD Stuttgart bringt deshalb die Kultur in die Stadtviertel. Neben den klassischen Kultureinrichtungen sind uns die soziokulturellen Zentren wichtig. Wir wollen Stadtteilzentren fördern und die kulturelle Vielfalt in den Fokus rücken.

Um breite Teile Stuttgarts zu erreichen muss das kulturelle Angebot auch kleinteilig stattfinden. Kleine Veranstaltungsformen stehen dabei im Vordergrund. Einen entscheidenden Beitrag dazu können auch die Bezirksbeiräte leisten, welche Kulturarbeit als eigene Aufgabe wahrnehmen.

Stuttgart braucht, gerade als moderner Medienstandort, wieder ein kommunales Kino. Hier könnten die regionalen Film- und Medienkunstfestivals oder die Filmpremieren der MFG Filmförderung gezeigt werden. Es soll aber auch Platz sein für medienpädagogische Arbeit zum Beispiel mit Schülerinnen und Schülern. Filme außerhalb des aktuellen Massenangebots und ohne vordergründiges kommerzielles Verwertungsinteresse sind ein wichtiger Teil eines kommunalen Kulturangebots. Dafür setzen wir uns ein.

 

Demokratie in der modernen Stadtgesellschaft

Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten wollen die demokratischen Diskussions- und Entscheidungsprozesse in Stuttgart auf die Höhe der Zeit bringen. Mit einem Programm für mehr Demokratie wollen wir das erreichen. Wir treten dabei für mehr Bürgerbeteiligung mit gestärkten Bezirksbeiräten, die Weiterentwicklung des Bürgerhaushaltes sowie einen Bürgerentscheid zur städtebaulichen Zukunft des Areals hinter dem neuen Hauptbahnhof ein.

Aus unserer Sicht sind die Bezirksbeiräte der perfekte Ort für Bürgerbeteiligungsprozesse. Sie können zu Demokratielaboren einer modernen Stadtgesellschaft werden. Beim Bürgerhaushalt ist uns wichtig, die weniger stark vertretenen Bevölkerungsgruppen und Stadtbezirke gezielt zu fördern. Dies gelingt durch eine bessere Verzahnung von Bezirksbeiräten und Bürgerhaushalt. Die individuelle Beteiligung soll gegenüber organisierten Interessengruppen gestärkt werden. Jeder Stadtbezirk muss mit Vorschlägen in der vom Gemeinderat diskutierten Top 100 Liste der am besten bewerteten Vorschläge vertreten sein.

Wir möchten, dass in der kommenden Wahlperiode ein öffentlicher Diskurs über die städtebaulichen Ziele bei der Neugestaltung des Areals hinter dem Bahnhof begonnen wird. Dabei sollen alle politisch Verantwortung tragenden Akteure von Anfang an auf einen möglichst breiten Konsens in der Stadtgesellschaft hinarbeiten. Geklärt werden sollen städtebauliche, wohnungspolitische und Verfahrensfragen für die Entwicklung des Areals, die dann in einen Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan münden. Dieser Aufstellungsbeschluss kann abschließend in einem Bürgerentscheid zur Abstimmung gestellt werden.

 

Im Gemeinderat

Die SPD-Gemeinderatsfraktion Stuttgart ab 2014

 

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