Diese Woche: Rückblick auf 2016 und Ausblick auf 2017

Veröffentlicht am 09.01.2017 in Woche für Woche

Martin Körner blickt zurück auf die letzte Woche vor Weihnachten, die mit Weihnachtsstress,  Geschenke besorgen und einem Heiligabend in der Familie endete. Dann gings in den leider schneelosen Urlaub und nun wieder los mit aktuellen Themen und heißen Eisen, wie dem ÖPNV, bei dem sich Bund, Land & Stadt immer mehr aus der Finanzierung verabschieden.

Vor Weihnachten: Weihnachtsstress mit Reden schreiben, kleinem Stellenplan und S21
Die letzte Woche war wirklich heftig. Für Andreas Stoch, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion, durfte ich die Rede zur ersten Lesung des Landeshaushalts schreiben. Am Mittwoch eine wichtige Sitzung des Verwaltungsausschusses, die aus sozialdemokratischer Sicht aber sehr erfolgreich war: beim kleinen Stellenplan konnten wir uns mit gleich drei Anträgen durchsetzen. Uns besonders wichtig waren die anerkanntermaßen notwendigen zusätzlichen Schulhausmeisterstellen, damit es an den Schulen ordentlich aussieht; ein zusätzlicher Verkehrsplaner, damit die Ampeln in Stuttgart so geschaltet werden können, dass der Verkehr auch vernünftig fließen kann; eine zusätzliche Mitarbeiterin im Sozialamt, damit die Wohngeldanträge überhaupt vernünftig bearbeitet werden können. Wir stellen immer wieder fest, dass die Verwaltungsspitze Kernaufgaben der Stadt vernachlässigt. Am Donnerstag dann Vollversammlung mit einer für mich überraschenden Einstimmigkeit bei Stuttgart 21: alle Stadträtinnen und Stadträte waren der Auffassung, dass die Stadt mit dem Land Verhandlungen führen soll über die Frage der Mehrkosten, um eine Klage des Landes gegen die Stadt vorerst zu verhindern. Am Freitag dann Geschenke besorgen. Am Samstag: Heiligabend!

Weihnachtsferien mit Familie
An den Weihnachtsfeiertagen sind meine Eltern und mein Bruder zu Besuch. Am 29.12. kommt meine Schwägerin. Gemeinsam mit ihrer Familie sind wir dann eine Woche auf dem Bauernhof in Südtirol: sehr warm und sehr schön; allerdings kein Schnee, bis auf den letzten Tag. Schee war’s!

Jetzt geht es wieder los: Verkehrsprobleme Stuttgarts mit einem starken ÖPNV lösen!
Der Januar wird spannend: der Landeshaushalt wird beraten. Im Entwurf der grün-schwarzen Landesregierung fehlen leider Gelder für die dringend notwendige Fahrzeugförderung im ÖPNV. Ohne diese Unterstützung bleibt die ÖPNV-Offensive in Stuttgart schwierig. Da helfen dann auch alle grünen Lippenbekenntnisse beim Feinstaubalarm wenig. Am 19. Januar findet ein Tarifsymposium des VVS statt. Unsere SPD-Vorschläge sind bekannt: wir wollen, dass der ÖPNV gerechter finanziert wird. Es ist nicht in Ordnung, dass die Fahrgäste immer mehr bezahlen, und die öffentliche Hand bei Stadt, Land und Bund sich immer mehr aus der Finanzierung verabschiedet. Die Stadt sollte bis zu einhundert Mio. Euro für eine Investitionsoffensive in die Hand nehmen. Außerdem sollte sie eine Tarifreform unterstützen, mit der es in Stuttgart nur noch eine Zone gibt. Auch ein 365-Euro-Ticket ab 9 Uhr wäre sinnvoll. Stadt und Land müssen mehr Geld für den ÖPNV bereitstellen, sonst erstickt Stuttgart weiterhin im Verkehr.

Ach, ja: am 31. Januar findet unser Neujahrsempfang im Stuttgarter Rathaus statt. Die Sozialdemokraten laden ein. Gastrednerin wird Leni Breymaier sein. Das wird wieder eine schöne Veranstaltung, auf die ich mich jetzt schon sehr freue!

 

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