SPD Stuttgart: Wir in Stuttgart

 

Winfried Kretschmann: „Wir brauchen viele neue Wohnungen. Da führt kein Weg dran vorbei.“

Veröffentlicht in Woche für Woche

Wo der politische Wettbewerber recht hat, hat er recht. Unser Fraktionsvorsitzender Martin Körner nimmt daher den grünen Ministerpräsidenten beim Wort und zeigt in seinem Wochenrückblick auf, wie das gehen könnte mit den mehr Wohnungen, wie vor allem beim sozialen Wohnungsbau mehr Geschwindigkeit reinkommt. Außerdem: Der Regionalverkehrsplan sowie ein Tag der Offenen Tür.

Am Montag geht es los mit dem Thema im Aufsichtsrat der SWSG
Der Ministerpräsident hat Recht. „Wir brauchen viele neue Wohnungen. Da führt kein Weg dran vorbei.“ In unseren wohnungspolitischen Vorschlägen (ihr findet sie hier) schlagen wir u.a. vor, dass die städtische SWSG mehr Wohnungen besitzen sollte. Gut wären 10% aller Stuttgarter Wohnungen, heute sind nur 6%, in Frankfurt und in Hamburg sind es jeweils 14%. Kein Wunder, dass die Bestandsmieten in beiden Städten fast zwei Euro pro Quadratmeter günstiger sind als in Stuttgart (Frankfurt bei 7,94 Euro, Hamburg: 8,04 Euro, Stuttgart: 9,76 Euro. Quelle: F+B-Mietspiegelindex 2016). In der heutigen Aufsichtsratssitzung wird einmal mehr deutlich, dass die SWSG alles in allem einen sehr guten Job im Sinne einer sozialen Wohnungspolitik macht: die Hälfte aller Wohnungen werden für weniger als 7,50 Euro vermietet. Die Hälfte aller preisgebundenen Wohnungen in Stuttgart sind bei der SWSG. Sie macht eine hervorragende Quartierspolitik, zu Beispiel auf dem Hallschlag. Deshalb wollen wir „Mehr“ davon! 


Am Dienstag  der Regionalverkehrsplan im Ausschuss für Umwelt und Technik
Aufgerufen ist u.a. eine Stellungnahme der Stadt zum Entwurf des Regionalverkehrsplans. Der Entwurf der Stellungnahme ist ein bisschen mau. Deshalb wollen wir das nochmals aufrufen. Für uns wichtig: wir wollen den Ausbau der U13 über Hausen bis zum S-Bahnhof Weilimdorf, den Neubau eines Nordostrings lehnen wir ab, und, ja: wir versprechen uns was vom neuen Bahnknoten, u.a. die überfällige Entlastung der S-Bahn durch stärkere Regionalbahnen, neue S-Bahnstation Mittnachtstraße und mehr Platz auf den S-Bahnschienen zwischen Bad Cannstatt und Hbf.


Am Mittwoch kommt eine Besuchergruppe aus Dresden
Nach einem Vormittag im Landtag und einem Nachmittag mit Emma kommt am frühen Abend eine Besuchergruppe aus Dresden. Das Herbert-Wehner-Bildungswerk hat diese Bildungsreise organisiert. Wir empfangen die rund 25 Leute hier im Rathaus und stellen ihnen unsere Stadt vor. Es tut gut und macht Freude die eigene Stadt im besten Licht vorzustellen!


Am Donnerstag Fraktionstag mit langer Tagesordnung
Heute haben wir die ganze Bandbreite der kommunalen Themen auf der Tagesordnung: ÖPNV stärken, Opernsanierung mit Interim, Schulkindbetreuung und vieles mehr. Am Abend dann noch zwei Termine, bis ich mit dem Fahrrad in einer Regenpause nach Hause fahre.


Am Freitag dann im Wohnungsausschuss
Die komplette Sitzung dreht sich um das Thema Wohnen. CDU und Grüne sind sich einig, Stuttgart sei auf einem guten Weg. Wir sehen das anders. In den vergangenen vier Jahren wurden gerade mal 55 neue Sozialmietwohnungen pro Jahr fertig. Der OB ist damit meilenweit von seinem 300er-Ziel entfernt. Auch die Zahl neu gebauter Wohnungen liegt nach wie vor unter seinem 1800er-Ziel. Für 2016 werden die Zahlen in dieser Woche veröffentlicht. Bereinigt um die Flüchtlingswohnungen wird das 1800er Ziel deutlich verfehlt. Wie können uns deshalb auch Neubaugebiete im Außenbereich vorstellen. Wichtiger noch ist aber die Bereitschaft der Stadt, Wohnungsbestände und Grundstücke zu kaufen, um den Bestand kommunaler Wohnungen auszubauen (siehe oben).
Am Abend bin ich dann noch bei der Jahreshauptversammlung des Verschönerungsvereins. Seit über einhundertfünfzig Jahren werden hier ganz konkrete Projekte zur Verschönerung der Stadt auf den Weg gebracht. Vielen Dank an Erhard Bruckmann und seinem Team!


Am Samstag ist Tag der offenen Tür im Rathaus …
… und wir sind mitten drin. Die Kollegen Suse Kletzin, Dejan Perc und Hans Pfeifer bieten City-Walks an, die gut angenommen werden. Es geht ins Dorotheenquartier, zur neuen Rathausgarage, in die Nadlerstraße und ins Bohnen- und Leonhardsviertel. Ich bin im Rathaus, bin im Gespräch mit vielen interessierten Bürgerinnen und Bürgern und lausche den Stuttgarter Philharmonikern, ein echtes Highlight im Foyer des Rathauses. Ein Hoch auf Dan Ettinger und sein Orchester!

 

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