23.05.2023 in Pressemitteilungen von Die SPD im Stuttgarter Rathaus

Wohnen und Arbeiten im Schoettle-Areal

Im Herbst dieses Jahres zieht das Statistische Landesamt aus seinem Gebäude in Heslach weg. 7000 m2 werden dadurch an der Böblinger Straße frei. Auch die Universität, die bisher das benachbarte Areal nutzt, plant bis circa 2035 den Standort am Erwin-Schoettle- Platz mit cirka 8000 m2 aufzugeben.

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22.05.2023 in Pressemitteilungen von Die SPD im Stuttgarter Rathaus

Photovoltaikausbau im Stadtgebiet beschleunigen

SPD-Fraktion, PULS und Die FrAKTION fordern systematische Potentialanalysen

Das Amt für Umweltschutz hat im April 2023 die eigenen Abschätzungen aus dem Vorjahr zum Ausbaupotential der Photovoltaik für das Jahr 2035 auf etwa ein Drittel reduziert. Die vorgeschlagene neue Zielmarke von 520 Megawattpeak bedeutet eine Stromerzeugung von weniger als 10% des für 2035 prognostizierten Stromverbrauchs in Stuttgart.

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07.05.2023 in Pressemitteilungen von SPD Stuttgart-Ost

Gegen den Willen der Bürgerinnen und Bürger: Leo-Vetter-Bad im Sommer für die Öffentlichkeit geschlossen

Die Stadtverwaltung ignoriert das Ergebnis des Bürgerhaushalts und schließt das Bad ab den 8. Mai für den öffentlichen Schwimmbetrieb.

Die Bürgerinnen und Bürger in Stuttgart Ost haben im Bürgerhaushalt deutlich gemacht, dass das Leo-Vetter-Bad auch im Sommer für die Öffentlichkeit geöffnet bleiben soll. Mit 842 Stimmen wurde der Vorschlag mit der „Leo-Vetter-Bad auch im Sommer für ALLE öffnen!“ im Bürgerhaushalt auf Platz 1 im Bezirk Ost gewählt. Das bedeutet: Bezirksbeirat und Gemeinderat befassen sich mit dem Anliegen. Der Bezirksbeirat Ost hat sich bereits am 19. April einstimmig hinter den Vorschlag gestellt und seine Position vom Vorjahr bestärkt. Zudem gingen im vergangenen Jahr mehrere Hundert Postkarten im Rathaus ein, mit denen Stuttgarterinnen und Stuttgarter ebenfalls genau dieses fordern.

Als Grund für die Schließung wird allenthalben Personalmangel angeben, aus Sicht der SPD Stuttgart Ost ein hausgemachtes Problem. Das Bäder-Schließkonzept, welches die Schließung der Stuttgarter Hallenbäder im Sommer vorsieht, besteht seit 2019: Was hat sich in einem Jahr so gravierend verändert, dass 2019 nicht mehr möglich ist, was 2018 noch kein Problem war? Zudem muss man sich nicht wundern, wenn Fachkräfte ins Umland abwandern, wenn dort besser bezahlt wird. Durch die Sanierung des Freibads Möhringen fällt diesen Sommer nicht nur ein ganzes Freibad weg, sondern es steht auch Personal zur Verfügung: zwei Gründe, um das Leo-Vetter-Bad offen zu halten. Die vermeintliche Einsparung an Personal ist de facto nur begrenzt: Städtisches Personal ist weiterhin im Leo-Vetter-Bad im Einsatz - Kasse, technisches Personal und Reinigungskräfte halten auch im Sommer den Betrieb für die zu Teil privaten Schwimmkurse aufrecht. Die einzelne Bürgerin, der einzelne Bürger hat nichts davon.

„Wir sind entsetzt, wie sich die Stadt über den Willen der Bürgerschaft und des Bezirksbeirats hinwegsetzt“, sagt Anja Dargatz, Vorsitzende des Ortsvereins der SPD Stuttgart Ost, „Als Sofortmaßnahme erwarten wir, dass die Schließzeit klar verkürzt wird und dass die Stadt einen Vorschlag vorlegt, wie das Bad dauerhaft im Sommer für die Öffentlichkeit zugänglich bleiben kann“.

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24.04.2023 in Pressemitteilungen von Die SPD im Stuttgarter Rathaus

SPD-Fraktion hat Fragen zur Außengastro an der Oper - Hauptradroute hat Vorfahrt

Die SPD im Stuttgarter Rathaus teilt den Wunsch nach einer Öffnung des Opernhauses in die Stadtgesellschaft sowie einer (Wieder-)Belebung der Innenstadt an dieser Stelle. Hier gehe es darum, an dieser prominenten Stelle der Stadt ein gastronomisches Angebot für alle Menschen zu schaffen.

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20.04.2023 in Pressemitteilungen von Die SPD im Stuttgarter Rathaus

PM der SPD-Fraktion zum EnBW-Areal am Stöckach in Stuttgart-Ost.

Das Aussetzen der Quartiersentwicklung auf dem EnBW-Areal am Stöckach ist besorgniserregend.

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18.04.2023 in Pressemitteilungen von Die SPD im Stuttgarter Rathaus

Wohnungsneubau in Stuttgart: Wo ist die Ambition geblieben?

SPD-Fraktion fordert, sich am Bedarf zu orientieren und mehr zu bauen

Am 27. April wird der Stuttgarter Gemeinderat darüber entscheiden, welche Wohnungsbauziele man sich für die nächsten zehn Jahre setzt. Die Beschlussvorlage dazu ist bislang ernüchternd. 20.000 neue Wohnungen sollen bis 2033 gebaut werden.

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