Reden/Artikel
30.11.2014 in Reden/Artikel von SPD in der Region Stuttgart
Im November des vergangenen Jahres hatte die SPD in der Region Stuttgart zusammen mit der SPD-Regionalfraktion Mandatsträgerinnen und Mandatsträger der Partei aus der gesamten Region Stuttgart eingeladen. Hauptthema des Mandatsträgertreffens waren vor allem die aktuellen Themen und Entwicklungen im Öffentlichen Personennahverkehr im Verband Region Stuttgart. Zahlreiche Kreis- und Gemeinderäte waren der Einladung gefolgt.
Sozialticket als zentrales Thema
Ein zentrales Thema war die mögliche Einführung eines regionalweit gültigen Sozialtickets. Nachdem die Regionalversammlung des VRS sich einer Diskussion in der Tarifkommission des VVS nach wie vor verschließt, sind nun die Landkreise gefordert zu entscheiden, ob eine Einführung eines Sozialtickets auf Landkreisebene, beispielsweise nach dem Vorbild der Landeshauptstadt Stuttgart auch vor Ort möglich ist. Die Regionalfraktion unterstützt dabei die Bemühungen der Kreistagsfraktionen nach Kräften und hofft, dass so von kommunalen Ebenen eine Einführung des Sozialtickets zustande kommt.
05.11.2014 in Reden/Artikel von SPD Regionalfraktion Stuttgart
(Regionalversammlung am 5.11.2014)
Harald Raß, Fraktionsvorsitzender
- Es gilt das gesprochene Wort -
Anrede
Wie Sie unschwer feststellen konnten, haben wir uns mit ausgabewirksamen Anträgen sehr zurück gehalten. Dies ist der Haushaltslage der Kreise, der Städte und Gemeinden geschuldet. Trotz der Haushaltslage sollten wir jedoch unsere Gestaltungsmöglichkeiten nutzen und ausbauen. Nichtstun verschlechtert unsere Lage. Und das können wir uns im Interesse der Region und der hier lebenden Menschen nicht leisten.
Der Haushalt 2015 selbst bietet wenig Überraschungen: Die Verbandsumlage steigt moderat und ist den regionalen Aufgaben angemessen. Zumal auch durch den ÖPNV- Pakt zumindest bisher die zusätzlichen Personalausgaben in einem engen Rahmen bleiben. Ob dies auf Dauer so bleiben kann, wird sich erst nach der Gesetzesänderung des ÖPNV- und des Verbandsgesetzes zeigen, wenn die Aufgaben auf der geänderten Rechtsgrundlage ausgebaut werden.
28.07.2014 in Reden/Artikel von SPD Bad Cannstatt
Nach nur fünf Monaten endete vor 500 Jahren der Aufstand des „Armen Konrad“. Eine Ausstellung im Hauptstaatsarchiv Stuttgart ist diesem historischen Ereignis und dessen Umfeld gewidmet. Die Gruppe „SPD am Nachmittag“ informierte sich dank einer exzellenten Führung (am 27. Juni 2014, Anmrk. des Webmasters) durch Professor Rückert darüber.
15.04.2011 in Reden/Artikel von SPD Stuttgart-Ost
Stuttgarter Zeitung / Stuttgarter Nachrichten vom 15.4.2011
Abstimmung Der Bezirksbeirat diskutiert erneut über das Verkehrskonzept, stimmt aber nur teilweise zu.
Die Verkehrsberuhigung im Stuttgarter Osten wird den Bezirksbeirat voraussichtlich noch eine ganze Zeit lang beschäftigen, bevor konkrete Maßnahmen beschlossen und umgesetzt werden können. In der Sitzung am Mittwochabend wurde einem Antrag der SPD-Fraktion nur teilweise zugestimmt - auch, weil die Grünen-Fraktion sich zum Beispiel beim Thema Tempo 40 der Stimme enthielt.
01.02.2011 in Reden/Artikel von SPD Stuttgart-Mitte
Interview mit Ernst Ulrich von Weizsäcker in der Stuttgarter Zeitung (online) u.a. zum Umgang der Politik mit Stuttgart 21.
14.11.2009 in Reden/Artikel von SPD Stuttgart-Mitte
Ernst Ulrich von Weizsäcker, dem erst vor kurzem von Bundespräsident Horst Köhler das Große Verdienstkreuz überreicht wurde, hat sich in einem Interview in der Stuttgarter Zeitung zu den aktuellen Ereignissen in der SPD geäußert.
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