Martin Körner berichtet jeden Montag über die zurückliegende Woche. Die letzte Woche war gespickt mit interessanten Terminen. Am Montag ein Treffen mit Thomas Oppermann, dem Fraktionsvorsitzenden der SPD im Bundestag, dann die Klausur der SPD-Landtagsfraktion in Karlsruhe, am Freitag die Grundsteinlegung am neuen Stuttgarter Hauptbahnhof und zuletzt wird auch noch die Tochter eingeschult.

Am Montag auf der Feuerbacher Kirbe mit Thomas Oppermann
Die Feuerbacher Kirbe hat Tradition; der Musikverein Stadtorchester Feuerbach bewirtschaftet das Festzelt seit 1964. Einmal im Jahr findet am Montag nach dem zweiten Septemberwochenende immer um 11 Uhr der Honoratioren-Stammtisch mit dem Fassanstich eines prominenten Politikers statt. So waren schon Lothar Späth oder Franz Müntefering da, heute ist es Thomas Oppemann, Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion. Das ist natürlich ein Pflichttermin für mich, und ich gehe da auch gerne hin. Schließlich heißt die Bezirksvorsteherin von Feuerbach Andrea Klöber, und die macht eine hervorragende Arbeit für „ihren“ Stadtbezirk. Mit dabei aus dem Gemeinderat: Suse Kletzin aus Feuerbach und Hans Pfeifer aus Vaihingen. Auch Andreas Stoch ist gekommen, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion und natürlich Ute Vogt, unsere Bundestagsabgeordnete!

Von Dienstag bis Donnerstag auf Fraktionsklausur in Karlsruhe: CDU und Grüne wollen an das Geld der Städte und Gemeinden
Alle Landtagsfraktionen gehen zwei Mal im Jahr in Klausur, im Januar und im September. Wir sind in diesem Jahr in Karlsruhe, ein gutes Pflaster für SPD-Kommunalpolitiker, mit einem SPD-OB und dem Vorsitzendenkollegen der SPD-Fraktion Parsa Marvi, der bei der Kommunalwahl Stimmenkönig geworden ist. Mein Part bei dieser Klausur ist die Finanzpolitik. Wegen der guten Vorarbeit der SPD kann grün-schwarz auf Haushaltsreserven von über vier Mrd. Euro zurückgreifen (Stand 31.12.2015). Weil die Steuern weiter sprudeln und die Ausgaben im Zusammenhang mit den Flüchtlingen deutlich niedriger ausfallen als erwartet, schwimmt die neue Landesregierung förmlich im Geld. Da kann es nun wirklich nicht sein, dass CDU und Grünen jetzt den Städten und Gemeinden Geld wegnehmen möchten. Dieses Geld braucht eine Stadt wie Stuttgart dringend, um die anstehenden Aufgaben bei Kitas, Schulen, Wohnen und ÖPNV bewältigen zu können!

Am Freitag geht es nur ums Bauen: S21, Rosensteintunnel und Wohnungen
Um 10 Uhr ist die Grundsteinlegung für den neuen Hauptbahnhof, und da bin ich natürlich dabei. Schließlich geht es um die größte Verkehrsinvestition und das bedeutendste Projekt der Stadtentwicklung, das Stuttgart derzeit hat. Ich weiß, dass viele Stuttgarterinnen und Stuttgarter S21 sehr kritisch sehen, u.a. auch, weil es sehr viel Geld kostet. Ich halte es für ein gutes Projekt, denn Stuttgart braucht dringend eine Entlastung der völlig überlasteten S-Bahn und Stuttgart braucht dringend neue Wohnungen. Beides schafft der neue Bahnknoten, u.a. weil Gleise unter die Erde kommen und weil der Mischverkehr von S-Bahn und Zugverkehr zwischen Bad Cannstatt und Hbf ein Ende hat. Zum Tunneldurchschlag beim Rosensteintunnel reicht es mir zeitlich nicht mehr, weil ich am Nachmittag auf Projektrundfahrt der SWSG bin. Es geht in den Stuttgarter Osten, in den Hallschlag und nach Rot. Toll, was die SWSG leistet. Im Wohnungsbau muss die Stadt aber noch besser werden. Da ist viel Luft nach oben, bei der Entwicklung von Flächen für den Wohnungsbau, bei der Unterstützung von Wohnungsbaugenossenschaften, beim Schaffen von mehr preiswerten Wohnungen, und, und, und.

Emma wird am Samstag eingeschult: What a day!