07.12.2016 in Bezirksbeirat von SPD Ortsverein Birkach-Plieningen

SPD Birkach-Plieningen für schnelles Internet in den beiden Ortsteilen

Der Antrag der Bezirksbeiratsfraktion der SPD zum schnellen Internet mit einer Übertragungsrate von mindestens 50 Mbit/s fand die Zustimmung aller Fraktionen im Bezirksbeirat. Das zuständige Amt der Stadt Stuttgart wurde aufgefordert, einen Statusbericht über den Breitbandausbau in Birkach und Plieningen zu geben und die Planungen des Ausbaus in 2017 darzulegen. Wir als SPD werden das Thema intensiv weiterverfolgen, da ein schneller Zugang zum Internet auch einen Beitrag zur gesellschaftlichen Teilhabe für alle leistet.

weiterlesen

15.11.2016 in Bezirksbeirat von SPD Stuttgart-Süd & Kaltental

ANTRAG : BALD PFLEGENOTSTAND IM SÜDEN?

Am 15.11.2016 kam der Bezirksbeirat im Süden zusammen um u.a. über unseren Antrag zur Pflegesituation zu entscheiden.

Wir sahen uns nach der Schließung des Haus Martinus und der in der Presse angekündigten Schließung des Mörikeheims zu einer Anfrage bei den zuständigen, städtischen Ämtern veranlasst.

Der Istzustand zum Jahresende: Im Süden sind kaum noch Pflegeplätze für Senioren vorhanden!

Bei der Berechnung von Pflegeplätzen wird die Formel Einwohner : 1000 x 6 Pflegeplätze zugrunde gelegt. Bei 44000 Einwohnern sind 44 x 6 Plätze zugrunde zu legen. Der Süden sollte also pro Jahr mit 264 Pflegeplätzen vor Ort ausgestattet sein.

Wenn man die weggefallenen Pflegeplätze von Caritas, Wohlfahrtswerk und ELW im GH Heslach dagegen rechnet, kommen wir auf einen Soll von 240 Pflegeplätzen.

Bislang ist nicht absehbar, welche Einrichtung zu welchem Zeitpunkt wieder eröffnet werden kann.

Wir verlangen deshalb Auskunft von den zuständigen Ämtern und möchten vor allem wissen, ob auf der Fläche des Mörikeheims wieder ein Pflegeheim geplant ist.

Wir bleiben am Thema!

Eure SPD Stuttgart Süd & Kaltental

weiterlesen

30.10.2016 in Bezirksbeirat von SPD Stuttgart-Süd & Kaltental

FUSSGÄNGERCHECK MÖHRINGER STRASSE

BEZIRKSBEIRAT VOR ORT

Samstagfrüh 11 Uhr - treffen bewegte Bürger , Mitglieder des Bezirksbeirats Süd und unser Bezirksvorsteher vor der Matthäuskirche zusammen.

Aufgabe:  Die Möhringer Straße von der Matthäuskirche abwärts zum Marienplatz auf Fußgängertauglichkeit zu prüfen.

Mit Meterstab, Fotoapparat und viel Stirnrunzeln waren zwei Gruppen unterwegs. Wir sind einigermaßen fassungslos, wie kunterbunt hier die StVO, die Straßenkennzeichnungen, Parkuhren und die Fußgängerfurte angelegt wurden.

Resümee:  Hier gilt es, das gesamte Straßenbild seitens der Stadtverwaltung zu verbessern.

Einerseits 2.50 m breite Fußgängerwege, die dann immer enger werden, wenn es Richtung Marienplatz geht. Dort wo es sowieso schon eng ist wurden auch noch Parkscheinautomaten mitten in den Gehweg gepflanzt.

Wir bleiben am Thema !

weiterlesen

18.06.2016 in Bezirksbeirat von SPD Stuttgart-West

SPD-Antrag zur Johannesstrasse beschlossen

In der letzten Sitzung des Bezirksbeirats Stuttgart-West wurde ein Antrag der SPD-Fraktion, der einige Ergänzungen zur Neugestaltung der Johannesstraße enthielt, angenommen.

In dem Antrag ging es vor allem darum, die Verkehrssicherheit für Fußgänger*innen zu gewährleisten und die Gestaltung stärker am historischen Vorbild auszurichten, als dies im bisherigen Musterabschnitt der Fall ist. Auch die Gestaltung und Position der Sitzgelegenheiten im Musterabschnitt ist unserer Ansicht nach noch verbesserungsbedürftig.

weiterlesen

20.05.2016 in Bezirksbeirat von SPD Feuerbach

Antrag zur Energiewende

Gemeinsamer Antrag der Bezirksbeiratsfraktionen SPD und  SÖS-LINKE-PluS zur Energiewende

Der Bezirksbeirat Feuerbach möge beschließen

Der Antrag von Bündnis 90 Die Grünen vom 26.4.2016, wird in Punkt 2 um folgende Punkte erweitert:

1. Neben dem Amt für Umweltschutz werden auch unabhängige Experten eingeladen, um zu den Maßnahmen und Möglichkeiten eines Energiekonzepts in Feuerbach Stellung zu nehmen. Als Experten schlagen wir  Herrn Dr, Joachim Nitsch (ehem. DLR) und/oder einen Vertreter des KUS e.V. vor.
    
2. Das Amt für Umweltschutz wird gebeten, u.a. folgende Fragen zum Energiekonzept zu beantworten:
    
   1. Geplante bzw. bereits durchgeführte  Maßnahmen zur Energieeinsparung  an Gebäuden, die zu 100% im Besitz der LH Stuttgart sind.
       
   2. Geplante bzw. bereits durchgeführte  Maßnahmen zum  Einsatz von Nahwärmenetzen und Blockheizkraftwerken auch in nichtöffentlichen Anlagen.

Begründung

Neben den konkreten Maßnahmen der städt. Ämter, sollte der Bezirksbeirat über die Möglichkeiten eines Energiekonzepts auch von unabhängigen Experten informiert werden.
Eine Diskussion des Energiekonzepts  wird in der Maßnahmenliste „Energiekonzept der LH Stuttgart“  u.a. auf S. 11 lfd. Nr. 92 beschrieben:

„Die Stadt beteiligt verschiedene Akteure (Bürgerschaft, Unternehmen, Wohnsektor, Wissenschaft usw.) an der Entwicklung des Energiekonzepts ….“

weiterlesen

21.10.2015 in Bezirksbeirat von SPD Feuerbach

SPD befürwortet neue Flüchtlingsunterkünfte an der Krailenshaldenstraße

Der BBR Feuerbach, stimmt in der Sitzung am 20.10 2015 mehrheitlich dem Bau neuer Flüchtlingsunterkünfte für 321 Personen an der Krailenhaldenstraße in Feuerbach-Ost zu. Darüber hinausgehende Verbesserunsgvorschläge scheitern am bürgerlichen Lager.

Der von den Fraktionen der SPD, Die GRÜNEN und SÖS/Linke gestellte Zusatzantrag der begleitende Maßnahmen zur Unterstützung der Arbeit des Flüchtlingskreises (FFF) und des Zusammenlebens der künftigen Bewohner vorsieht, scheitert leider an den Gegenstimmen  von CDU,FDP und FW.

Besonders bemerkenswert ist die Ablehnung des Antrags durch die Bezirksbeirätin Heise (FDP) die selbst Mitglied im Lenkungskreis des FFF ist. Der Inhalt des Antrags wurde im Vorfeld der Sitzung mit dem Sprecher des FFF besprochen.

weiterlesen

09.06.2015 in Bezirksbeirat von SPD Stuttgart-Degerloch

Verschmutzungen und Pöbeleien in Degerloch

Unsere Bezirksbeiräte beklagen die Zustände an öffentlichen Plätzen in Degerloch - Missstände, durch die sich Bürger unwohl fühlen, dürfen nicht als Kleinigkeiten abgetan werden!

http://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.missstaende-in-degerloch-diskussion-um-aushaengeschild.d98b7ff8-471d-451e-a5a4-83065e859cd1.html

27.04.2015 in Bezirksbeirat von SPD Feuerbach

Windenergieanlage im Tauschwald

Natürlich sind alle für die Energiewende und unterstützen den Klimaschutz. Aber oft nur unter der Voraussetzung, dass es erstens nichts kostet, zweitens alles beim Alten bleibt und man drittens selbst weder akustisch noch optisch etwas davon bemerke. Auf diesen Nenner könnte man die bisherige Diskussion um die geplanten Windräder im Tauschwald bringen.

Die stadteigenen Stadtwerke wollen ihren kommunalen Unternehmensauftrag umsetzen, dezentrale und regenerative Energie zu erzeugen. Hierfür planen sie zwei 137 Meter hohe Windräder. Sie tun dies in Stuttgart am einzig möglichen und wirtschaftlichen Standort im Tauschwald zwischen Feuerbach, Botnang und Weilimdorf. Für 5.000 Haushalte könnte Strom erzeugt werden. Und sie wollen nun mit einem öffentlichen und transparenten Genehmigungsverfahren prüfen, ob sie diese Ziele im Tauschwald erreichen können.

DIe SPD Fraktion im Bezirksbeirat Feuerbach befürwortet das Prüf- und Genehmigungsverfahren für die 2 Windräder im Tauschwald.

weiterlesen

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.