27.06.2012 in Landespolitik von SPD Ortsverein Birkach-Plieningen

Mehr Demokratie wagen!

Am Dienstag fand eine interesannte Veranstaltung mit SPD Justizminister Stickelberger in Plieningen statt:
Kaum ein Thema bestimmt die politische Debatte im Land und in Stuttgart und Umgebung so sehr wie die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an Entscheidungsprozessen. Die sehr hohe Abstimmungsbeteiligung bei der Volksabstimmung über Stuttgart 21 hat gezeigt, dass die Bevölkerung auch direktdemokratische Elemente nutzt.

Die Stuttgarter SPD-Ortsvereine auf den Fildern diskutierten mit Justizminister Rainer Stickelberger darüber: Mehr Demokratie wagen!
Wie können Bürgerinnen und Bürger mitbestimmen? Es waren zahlreiche Besucher anwesend. Auch wurden fragen zum Strafrecht an den Minister gestellt. Die Juso AG Filder brachte sich wie der Ortsverein Birkach-Plieningen maßgeblich in die Diskussion mit Stickelberger ein. Die Moderatoren waren Dr. Matthias Tröndle und Marcus Lesser.

weiterlesen

28.05.2012 in Landespolitik von AfA Region Stuttgart

SPD verlangt für IT-Zentrum sozialverträgliche Lösung

Fraktionschef Claus Schmiedel: „Ich warne die Sparkassen beim Umgang mit Mitarbeitern vor frühkapitalistischen Methoden“

Die SPD-Landtagsfraktion dringt beim Fellbacher Rechenzentrum der Sparkassenorganisation auf eine sozialverträgliche Lösung, mit der die bis 2014 geplante Schließung doch noch abgewendet werden kann. „Ich warne die Sparkassen beim Umgang mit Mitarbeitern vor frühkapitalistischen Methoden“, sagte Fraktionschef Claus Schmiedel. Er hält die vom Sparkassen-IT-Dienstleister Finanz Informatik getroffenen Standortentscheidungen, denen Fellbach zum Opfer fällt, nicht für ausreichend begründet und nachvollziehbar. „So geht man nicht mit langjährigen und verdienten Mitarbeitern um“, sagte Schmiedel.

weiterlesen

07.05.2012 in Landespolitik

Ein Jahr Grün-Rot: SPD Stuttgart lädt zum 1. Grün-Roten Baden-Württemberg Dialog

SPD-Kreisvorsitzender Dejan Perc: "Mit dem 1. Baden-Württemberg Dialog wollen wir mit den Bürgerinnen und Bürgern nach dem ersten Jahr Grün-Rot gemeinsam Bilanz ziehen."

Am 09. Mai 2012 ist es genau ein Jahr her, dass Bündnis 90 / Die Grünen und die SPD Baden-Württemberg ihren gemeinsamen Koalitionsvertrag unterzeichnet haben und der lange überfällige Politikwechsel in unserem Land endlich beginnen konnte. Ein Jahr Grün-Rot im Ländle ist ein guter Zeitrahmen um mit den Menschen eine offene Bilanz zu ziehen.

weiterlesen Kommentare (0)

09.03.2012 in Landespolitik von AfA Region Stuttgart

Mieterschutz unter der grün-roten Landesregierung

Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen,
Liebe Genossinnen, liebe Genossen

hiermit möchte ich Euch zu unserer Versammlung der SPD AfA Region Stuttgart einladen.

Wir treffen uns

am Donnerstag, 15.03.2012 , um 19.00 Uhr

in der Stuttgarter Kellerschenke, DGB Haus Willi-Bleicher-Straße 20, 70174 Stuttgart

zur Diskussionsveranstaltung

mit dem Geschäftsführer des Mieterbunds Baden-Württemberg Herrn Udo Casper einladen

Thema

„Mieterschutz unter der grün-roten Landesregierung“

Der Verkauf von 21000 Mietwohnungen durch die LBBW an den Augsburger Investor Patrizia hat die Diskussion um den Mieterschutz entfacht. Trotz der sogenannten Sozialcharta, die Vertragsbestandteil sein soll, herrscht große Verunsicherung und Besorgnis bei den betroffenen Mietern. Über diesen Vorgang sowie den Mieterschutz allgemein besteht Informations- und Diskussionsbedarf.

Ich freue mich auf euer zahlreiches Erscheinen.

Mit solidarischen Grüßen

Helmut Roth

04.11.2011 in Landespolitik von SPD Bad Cannstatt

Conzelmann (SPD): Mineralwasser nicht gefährdet

Erleichterung über Stellungnahme des Umweltministeriums

„Mit Erleichterung“ reagierte Stefan Conzelmann, Bezirksbeiratssprecher der SPD in Bad Cannstatt, auf die aktuelle Stellungnahme des Umweltministeriums zum Thema Mineralwassergefährdung durch den Bau von Stuttgart21, derzufolge „kein weiterer Rückgang der Schüttung der Mineralquellen während der Bauzeit zu erwarten und nicht von einer Gefährdung der Mineralquellen auszugehen ist“. Conzelmann: „Damit ist eine große Befürchtung vieler Cannstatter Bürgerinnen und Bürger ausgeräumt, die doch immer wieder um dieses Cannstatter Wahrzeichen fürchteten, wenn Stuttgart21 gebaut wird“. Conzelmann weiter: „Die Panikmache um das Mineralwasser muss jetzt ein Ende haben“.

04.10.2011 in Landespolitik von SPD Sillenbuch Heumaden Riedenberg

Landesparteitag der SPD am 14. und 15. Oktober

Am 14. und 15. Oktober 2011 findet in der Oberrheinhalle in Offenburg der Ordentliche Landesparteitag der SPD Baden- Württemberg statt.

Der Ortsverein Sillenbuch/Heumaden/Riedenberg ist durch Lena Zimmermann und Matthias Tröndle als Delegierte des Kreisverbandes Stuttgart vertreten.

weiterlesen

04.10.2011 in Landespolitik von SPD Sillenbuch Heumaden Riedenberg

Revolution oder Evolution? Die aktuelle Schulentwicklung im Land

Am 15. September fand eine gut besuchte Veranstaltung im Jugendhaus Helene P. in Degerloch statt. Als Referent war Dr. Frank Mentrup MdL, Parlamentarischer Staatssekretär im Ministerium für Kultus, Jugend und Sport eingeladen.

weiterlesen

11.08.2011 in Landespolitik von SPD Ortsverein Birkach-Plieningen

Der lang ersehnte Wechsel in der Schulpolitik

Die Filder-Jusos diskutierten über die Hoffnungen und die Sorgen der Lehrer. Die Referentin hieß Unrath sie ist Mitglied in der Gewerkschaft GEW. Eine Frage war, wie die Pädagogen den politischen Wechsel auf der Landesebene und die damit veränderte Schulpolitik einschätzen. Die grün-rote Koalition hat im Sinn, Kinder länger gemeinsam lernen zu lassen. (Gemeinschaftschule) Es gab eine spannende Diskusion.

weiterlesen

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.