21.11.2023 in Standpunkte von Die SPD im Stuttgarter Rathaus

Waffenverbotszone vermutlich rechtswidrig

Am 15. Dezember 2022 hat der Gemeinderat, gegen die Stimmen der SPD-Gemeinderatsfraktion und anderer, eine sogenannte Waffenverbotszonenverordnung beschlossen. Die Sozialdemokraten haben in der Aussprache hierzu darauf hingewiesen, dass Stuttgart nachweislich eine der sichersten Städte in Deutschland sei.

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15.11.2023 in Standpunkte von Die SPD im Stuttgarter Rathaus

Kinderärzt*innen dringend gesucht

Viele Eltern in Stuttgart sind verzweifelt, wenn sie bisher keine Kinder- oder Jugendärzt*in hatten oder ihr Kinderarzt in Rente gegangen ist und sie nun kaum eine Chance haben, in bestehende Praxen aufgenommen zu werden.

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08.11.2023 in Standpunkte von Die SPD im Stuttgarter Rathaus

Besserer Lärmschutz für Untertürkheim

Über 1000 Anwohner*innen in Nähe des neuen, in Bau befindlichen Abstellbahnhofs in Untertürkheim haben den Aufruf des neu gegründeten Vereins „Lärmschutz Untertürkheim e.V.“ unterschrieben.

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06.11.2023 in Standpunkte von Die SPD im Stuttgarter Rathaus

Zukunft sichern mit einer guten tariflichen Stuttgart Zulage

Endlich ist der Verwaltungsvorschlag für eine Stuttgart Zulage da. Nach genauerer Lektüre ist man leider sehr ernüchtert. Es soll 150 Euro für die Beschäftigten der Stadt und ihrer Eigenbetriebe geben, befristet auf 5 Jahre.

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24.10.2023 in Standpunkte von Die SPD im Stuttgarter Rathaus

Sporthallenunterbringung für Geflüchtete vermeiden SPD-Fraktion schlägt alternative Standorte vor

Die SPD-Fraktion Stuttgart spricht sich gegen eine Sporthallenbelegung mit Geflüchteten aus. Per Antrag fordert sie, dass die Stadtverwaltung alternative und kurzfristig verfügbare Standorte suchen soll. Zudem fordern die Sozialdemokrat*innen den Oberbürgermeister auf, eine aktivere Rolle beim Thema Flüchtlingsunterbringung einzunehmen.

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24.10.2023 in Standpunkte von Die SPD im Stuttgarter Rathaus

Der Stadt gerecht werden

Rede der SPD-Fraktionsvorsitzenden Jasmin Meergans, 19.10.23

Wir als SPD-Fraktion arbeiten an einer sozial gerechten Stadt, an einer funktionierenden Stadt und an einer lebenswerten Stadt für Alle. Darauf haben wir unsere 218 Haushaltsanträge ausgerichtet.

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18.10.2023 in Standpunkte von Die SPD im Stuttgarter Rathaus

Stolpersteine mahnen

Seit 20 Jahren erinnern in Stuttgart vor vielen Häusern Stolpersteine an Menschen, die dort gewohnt haben. Es waren Bürgerinnen und Bürger jüdischen Glaubens, die deportiert und in Konzentrationslagern umgebracht wurden. Einige von ihnen sahen im Selbstmord den einzigen Ausweg, wie Dr. Jakob und Selma Holzinger, für die die beiden ersten Stolpersteine im Stuttgarter Osten gesetzt wurden.

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13.10.2023 in Standpunkte von Die SPD im Stuttgarter Rathaus

Wärmeplanung: für die SPD ein Grund zum Feiern

Am 5. Oktober hat die Stadtverwaltung in einer öffentlichen Veranstaltung im Rathaus den Entwurf der Wärmeplanung für die Stadt Stuttgart vorgestellt. Diese Wärmeplanung legt die Gebiete fest, in welchen die Stadt eine Erweiterung oder eine Verdichtung bestehender (Fern-)wärmenetze vorsieht, und wo ganz neue gemeinschaftliche Wärmenetze entstehen sollen (siehe auch www.stuttgart.de/waermewende).

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