Es geht um Stuttgart

Stuttgart ist eine lebens- und liebenswerte Stadt. Stuttgart ist eine starke Stadt. Die Chance, hier einen Job zu finden, ist so groß wie in keiner anderen europäischen Großstadt, so eine Studie der Europäischen Union. Stuttgart ist Kulturhauptstadtmit dem größten kulturellen Angebot aller deutschen Großstädte, das von vielen Menschen in der Stadt und in der Region angenommen wird. Stuttgart hat eine große soziale Tradition, mit sozial ausgerichteten Unternehmer*innen, mit starken Persönlichkeiten der Gewerkschaftsbewegung, mit Vorkämpfer*innen für das Frauenwahlrecht und mit einem stolzen Bekenntnis zur internationalen Stadt.

Die Bürger*innen unserer Stadt leben gerne hier. Sie sind zu Recht stolz auf das, was wir alle gemeinsam, Jahr für Jahr hart erarbeiten: in Unternehmen, in Vereinen und Initiativen, in der Nachbarschaft. Laut Bürgerumfrage 2017 leben 83% der Stuttgarter*innen gerne in unserer Stadt. Kein Wunder, dass immer mehr Menschen in unsere erfolgreiche Stadt kommen. Allein in den letzten 8 Jahren ist die Zahl der Einwohner*innen um 46.000 gestiegen. Fast die Hälfte davon sind 18- bis 30-Jährige, aus dem Inland und aus dem Ausland. Auch der Geburtenüberschuss leistet einen wesentlichen Beitrag zum Einwohner*innenzuwachs.

Aber es gibt auch Probleme in Stuttgart, die auf jeder Bürgerversammlung und in vielen persönlichen Gesprächen immer wieder genannt werden: Wohnen wird für Familien mit Kindern und ganz normalen Einkommen zum Armutsrisiko, weil es immer weniger bezahlbare Miet- oder Eigentumswohnungen gibt. Kilometerlange Staus, dreckige Luft und zugeparkte Straßen sorgen für Stress, schlechte Laune und unsichere Schulwege. Der ÖPNV ist unzuverlässig, insbesondere bei der S-Bahn kommt es häufig zu gravierenden Verspätungen. Die Stadt vernachlässigt ihre Kernaufgaben: die Sanierung von Schulen dauert viel zu lange, Grünanlagen werden unzureichend gepflegt, Kitas sind unterbesetzt, Bürgerbüros müssen schließen, weil es an Personal mangelt.

Neben diesen Problemen steht Stuttgart in den kommenden Jahren aber auch noch vor anderen großen Herausforderungen:

Mitten im Herzen unserer Stadt, direkt hinter dem Hauptbahnhof, werden große Flächen frei, auf denen neue Wohnungen, neue Arbeitsplätze und neue Grünflächen entstehen können. Hier an dieser Stelle wollen wir zeigen, dass Stuttgart eine Stadt für alle sein soll, egal wieviel Geld er* oder sie* hat. Hier an dieser Stelle können wir zeigen, wie eine moderne und lebenswerte Stadt im 21. Jahrhundert aussehen soll.

Diese vielfältige Stadtgesellschaft zusammenzuhalten und unser Gemeinwesen menschlich zu gestalten, ist eine Daueraufgabe, der sich Sozialdemokrat*innen seit über einhundert Jahren erfolgreich widmen. Die immer buntere und sich immer schneller ändernde Stadtgesellschaft wirft dabei neue Fragen zu unseren demokratischen Entscheidungsprozessen auf, denen wir uns stellen wollen. Wir wissen, dass eine starke Wirtschaft, der soziale Ausgleich zwischen Reich und Arm, ein bezahlbares Wohnungsangebot sowie beste Bildungschancen für alle wichtige Voraussetzungen dafür sind, dass die Menschen in unserer Stadt zusammenhalten.

Unsere starke Wirtschaft steht vor tiefgreifenden Veränderungen. Der Verbrennungsmotor ist heute noch zu einem erheblichen Teil die Basis unseres Wohlstands in Stuttgart, aber in Zukunft werden viel weniger Verbrennungsmotoren gebaut werden. Auch die Digitalisierung schreitet voran und wird die Arbeitswelt stark verändern. Auf den bevorstehenden Strukturwandel in der Autoindustrie und in vielen anderen Lebensbereichen müssen wir reagieren. Wir müssen Neues schaffen und dabei Bestehendes nicht leichtfertig zerschlagen. In den nächsten Jahren wird es darauf ankommen, sich auf das wärmere Klima einzustellen und gleichzeitig unseren Beitrag dafür zu leisten, dass die Treibhausgasemissionen deutlich reduziert werden. Wir wollen dabei die Chancen nutzen, die zum Beispiel durch neue, lokale Wertschöpfungsketten im Rahmen dezentraler Energieversorgungssysteme entstehen.

Wir Sozialdemokrat*innen sind stolz auf das Geleistete in Stuttgart, zu dem wir seit über einhundert Jahren erfolgreich unseren Beitrag leisten. Mit diesem Selbstbewusstsein im Rücken wollen wir die dringenden Probleme beim Verkehr, beim Wohnen und bei den städtischen Kernaufgaben lösen. Wir geben sozialdemokratische Antworten auf die Herausforderungen der Zukunft, die auf der Höhe der Zeit sind, und wollen an unserer Erfolgsgeschichte weiterarbeiten.

Alle Menschen sollen ihr Leben in unserer Stadt frei gestalten können, mit gleichen Chancen auf eine gute Ausbildung, auf einen guten Job, auf eine bezahlbare Wohnung, aufs Mitentscheiden. Gleiche Chancen für alle - ob in der Innenstadt, auf der Halbhöhe oder in den Außenbezirken der Stadt, ob mit viel oder mit weniger Geld, ob mit Studium oder mit Berufsausbildung, ob zugewandert oder hier geboren. Wichtig ist für uns stets die solidarische Unterstützung von Menschen, die es allein nicht schaffen können.

Gute Lebenschancen für alle sind wichtig, wenn diese vielfältige und bunte Stadtgesellschaft zusammenhalten soll, wenn wir in einem menschlichen und damit sozialen Stuttgart leben wollen, mit klaren Regeln für das menschliche Zusammenleben, die für alle gelten und die auf den Grundwerten des Grundgesetzes basieren. Uns geht es um Freiheit, Gleichheit und Zusammenhalt, ohne die es keine Gerechtigkeit geben kann. Für diese gerechte Stuttgarter Stadtgesellschaft setzen wir uns ein, seit über einhundert Jahren, als die soziale und demokratische Partei Stuttgarts.