Die SPD-Fraktion im Stuttgarter Rathaus hat auf einer Sondersitzung am heutigen Dienstagnachmittag dem Vorschlag des OB, die Geschäftskreise der Bürgermeister neu zu strukturieren, einstimmig zugestimmt. Hauptgrund für das klare Votum war die sinnvolle Neuaufstellung in der Bildung und im Sozialen.

Martin Körner: „Im Gegensatz zu den Haushaltsberatungen ist es diesmal gelungen, einen vernünftigen Kompromiss zu finden. Das ist auch gut so, weil es hier um langfristig wirkende Entscheidungen geht. Alle mussten sich dafür bewegen, sonst hätte es nicht geklappt. So halten wir die Veränderung beim Klinikum momentan für problematisch, akzeptieren aber den gefundenen Kompromiss.“

Die Schnittmenge Jugendhilfe und Bildung waren schon immer offensichtlich, so die Sozialdemokraten. Deswegen sei ein echtes Bildungsreferat mit Jugendamt und Schulverwaltungsamt und der Abteilung Bildungspartnerschaft die richtige Antwort auf die große Herausforderung, bessere Startchancen für alle Stuttgarter Kinder gleichermaßen zu erreichen.

Positiv werten die Sozialdemokraten auch das neue Sozialreferat, in dem neben Sozial- und Gesundheitsamt auch das Jobcenter und die Abteilung Integration verortet würden. Die soziale Frage entscheidet sich für uns Sozialdemokraten vor allem auch an der Teilhabe an Arbeit. Es ist gut, so die SPD-Fraktion, dass das städtische Jobcenter in Zukunft in einem Sozial- und nicht mehr im Beteiligungsreferat angesiedelt ist.

Die Bäderbetriebe seien im Technischen Referat von Dirk Thürnau sinnvoll platziert, da das Hochbauamt bereits heute die erheblichen Investitionen in diesem Bereich umsetzt. Auch bei den anstehenden Vorhaben wie zum Beispiel bei der Sanierung des Mineralbads Berg sei das Technische Referat bereits eng einbezogen.