Am 16. Januar wird auf dem Schlossplatz in Stuttgart eine Kundgebung mit dem Titel halt!zusammen – Baden-Württemberg gegen Rassismus und Gewalt stattfinden. Ein breites Bündnis mit rund 50 Institutionen, angeführt vom DGB, den Arbeitgebern und den Kirchen will damit ein Zeichen für Solidarität und Demokratie setzen.

Ziel ist es, zu zeigen, dass unsere Gesellschaft den Menschen in Not hilft und eine an den humanitären Grundsätzen ausgerichtete Asylpolitik verfolgt.

So ist die kulturelle Vielfalt für die Landesvereinigung baden-württembergischer Arbeitgeberverbände längst fester Bestandteil von Hunderttausenden Unternehmen in unserem Land. Deshalb sei es selbstverständlich, jeglicher Form von Rassismus, Intoleranz oder gar Gewalt gegen Menschen anderer Herkunft mit aller Entschiedenheit entgegenzutreten.

Der Landesfrauenrat sagt hierzu im gemeinsamen Aufruf: „Mit Anfeindungen, Rassismus und Ressentiments hat sich eine Demokratie noch nie weiter entwickelt.“ Vielmehr seien das Miteinander, Offenheit, Dialog und Respekt angesagt.

Die SPD unterstützt diese Aktion. Dabei sind für uns zwei Botschaften zentral: Die Solidarität mit denen, die Hilfe brauchen und die entschiedene Haltung gegen Rassismus und Gewalt in jeder Form.

Die humanitäre und verantwortungsvolle Flüchtlingspolitik steht für uns nicht zur Debatte. Menschen, die verfolgt werden und den Kriegen zu Hause entfliehen, haben ein Recht auf Asyl und eine angemessene Betreuung. Und sie brauchen Perspektiven für eine friedliche Zukunft.

Klar ist aber auch, dass Rassismus keinen Platz in unserer Gesellschaft hat, egal, von wem dieser ausgeübt wird. Jede Form der Diskriminierung oder Gewalttätigkeit, egal ob wegen der Herkunft, der Religion oder des Geschlechts verträgt sich nicht mit unserer Demokratie. Wer in unserer Gesellschaft lebt, muss sich an das Grundgesetz und unsere rechtsstaatliche Ordnung halten.