Feiertagsbedingt erscheint der Newsletter „Körner am Montag“ diese Woche erst am Mittwoch. Die Themen: Bürgerversammlung in Weilimdorf, lange UTA- und VA-Sitzungen und eine kurze Vollversammlung.

Montag, 18. Mai

Nach Gesprächen zur Kultur (Internationale Bachakademie), zu Energie und Verkehr (Klima- und Umweltbündnis Stuttgart) am Abend noch zur Bürgerversammlung nach Weilimdorf. Dort spielen natürlich die geplanten Windräder im Tauschwald die prominenteste Rolle. Es gibt aber auch andere Themen: die Jugendräte wollen ein Schwimmbad für Weilimdorf, zwei alte Weilimdorfer Häuser, die im Besitz der Stadt sind, sollen endlich saniert werden.

Dienstag, 19. Mai

Morgens im UTA geht es u.a. um das Kraftwerk der EnBW in Gaisburg. Es soll von Kohle auf Gas umgestellt werden, was gut ist. Ganz entscheidend aber für die Zukunft. Das an den Kraftwerken in Altbach, Münster und Gaisburg angedockte Fernwärmenetz ist für die Stuttgarter Energiewende von zentraler Bedeutung. Wichtig für eine nachhaltige Energieversorgung wird ein gutes Wärmekonzept sein. Hier sollten die Stadt und die Stadtwerke Gas geben!

Mittwoch, 20. Mai

Im Verwaltungsausschuss geht es u.a. um ein Bürgerbegehren, mit dem erneut die Grundsatzfrage zu Stuttgart 21 gestellt werden soll. CDU, Grüne und auch wir lehnen ein solches Bürgerbegehren aus juristischen, aber auch aus politischen Gründen ab. Es ist auf ein rechtswidriges Ziel ausgerichtet. Es akzeptiert aber vor allem nicht, dass die Grundsatzfrage entschieden ist. Jetzt geht es darum, S21 gut und schnell zu bauen. Die einzogen, die das Ganze anders sehen, sind die AfD und die linke Fraktionsgemeinschaft. Eine interessante Koalition! Am Abend noch Bezirksbeirat; es geht u.a. um die Begleitmaßnahmen zum Rosensteinviertel. Wir wollen u.a. den Schleichverkehr durch Stuttgart-Berg begrenzen!

Donnerstag, 21. Mai

Ältestenrat mit Rügen des OB an die AfD und die linke Fraktionsgemeinschaft, dann Fraktionsvorstand und Fraktionssitzung, u.a. zu den neuen Plänen zur Flüchtlingsunterbringung. Ein wichtiger politischer Erfolg: das, was wir auf einer Pressekonferenz im November gefordert haben, beantragen wir nun gemeinsam mit CDU und Grünen: die Wohnungsbaugenossenschaften sollen als wichtiger wohnungspolitischer Partner der Stadt verstanden werden: bei der Verlängerung auslaufender Sozialwohnungen und beim Bau neuer genossenschaftlicher Mietwohnungen auf städtischen Grundstücken

Freitag, 22. Mai

Heute noch zwei Gespräche, eines beim OB in Sachen Klinikum, eines mit dem Schulverwaltungsamt und dem RP in Sachen Schulentwicklung, und dann geht es Abend in die Ferien. Jetzt erst einmal Pause mit dem Newsletter. Der nächste erscheint erst am 22. Juni!