Der montägliche Rückblick unseres Fraktionsvorsitzenden Martin Körner heute mit Berichten aus zwei Wochen u.a. mit folgenden Themen: Unterstützung für die Initiative von Club Kollektiv für die Stuttgarter Kultur- und Clubszene angesichts deren gravierenden wirtschaftlichen Problemen, ein Ausblick auf die Stadtfinanzen im Gemeinderat sowie Ostern mit der Familie unter besonderen Umständen: "Es ist mir tatsächlich gelungen, mit meinen Eltern am Telefon die Installation von Zoom zu bewerkstelligen. So können wir uns jetzt zumindest am Bildschirm sehen." 

Die Stuttgarter Clubkultur ist Teil der Stuttgarter Kulturszene: Am Montag vor zwei Wochen im Gespräch mit Hannah Japes vom Club Kollektiv

Von den Einschränkungen wegen Corona sind wir zwar alle betroffen, aber manche eben doch deutlich mehr als andere. Zu denen, die es besonders hart trifft, gehören Clubs, Locations und Veranstalter, die Bands, DJs, Sängerinnen und Sänger auf die Bühne bringen. Sie alle haben sich im Club Kollektiv zusammengetan, um sich für diese Art der Kultur in Stuttgart stark zu machen.

Der Umsatz dieser Unternehmen liegt jetzt bei null. Die Arbeitskosten können zum Teil durch Kurzarbeit aufgefangen werden, Mieten aber eher nicht – und an Gewinne, mit denen Investitionen finanziert werden, kann sowieso niemand denken.

Hannah Japes hat mit vielen anderen vom Club Kollektiv Vorschläge ausgearbeitet, wie diesem Teil der Stuttgarter Kulturszene in Corona-Zeiten geholfen werden kann. Mit ihr bin ich am heutigen Abend im Gespräch. Und eines wird rasch klar: Die Clubkultur, der Hiphop, Konzerte im Wizemann, im Galao oder in vielen anderen Locations sind ein elementarer und gerade für junge Leute enorm wichtiger Bestandteil der bunten Stuttgarter Kulturszene. Da ist es dann nur konsequent, wenn diese Szene von Hilfen der Stadt und vom Land profitiert, die für die Kultur insgesamt vorgesehen sind. Weitere Informationen von meinem Stadtratskollegen Dejan Perc findet ihr hier.

Am Gründonnerstag tagt der Gemeinderat – auch hier steht Corona im Mittelpunkt

Auf der Tagesordnung: Corona in Stuttgart und erste Hilfen der Stadt, Stuttgart als sicherer Hafen für Flüchtlinge – und: Die OB-Wahl soll am 8. November stattfinden.

In der Debatte zu Corona wird klar, dass wir in Stuttgart Glück im Unglück haben: Die Zahl der aktuell Erkrankten ist rückläufig und die Krankenhäuser haben genügend Kapazitäten, um an COVID-19 schwer Erkrankte und andere schwere Fälle zu behandeln. Allerdings gibt es auch bei uns tragische Todesfälle. Und natürlich leiden vor allem die Gastronomie, der Einzelhandel sowie der Maschinen- und Fahrzeugbau unter den lokalen und weltweiten Auswirkungen der Pandemie.

Nach den Hilfspaketen von Bund und Land bringt auch die Stadt erste Unterstützungsmaßnahmen auf den Weg: Familien mit Kindern bekommen die Kita-Beiträge und das Geld für‘s Scool-Abo erstattet, zunächst für einen Monat. Sport und Kultur sollen mit zunächst fünf Millionen Euro unterstützt werden. Bei Steuern und Mieten gibt es zunächst Stundungen. Im Sommer werden wir uns über weitere Maßnahmen unterhalten. Dann ist auch klarer, wie die Stadt finanziell dasteht.

In diesem und im nächsten Jahr werden wir mit erheblichen Einbußen auf der Einnahmenseite zu rechnen haben. Gleichzeitig werden die Ausgaben zum Beispiel für die SSB stark ansteigen. Aus meiner Sicht ist klar, dass wir in diesen exogenen Schock nicht hineinsparen dürfen. Stattdessen brauchen wir zusätzliche Unterstützung vom Land – und werden gegebenenfalls auch neue Kredite aufnehmen müssen, um Arbeitsplätze in Stuttgart zu sichern und besonders Betroffenen zu helfen.

Wer sich die Redebeiträge anschauen möchte, kann das hier tun (meine Rede beginnt bei 1:19:15): 

Osterfeiertage mit Familie – zumindest ein bisschen

Leider in diesem Jahr nicht mit meinen Eltern, aber mit Kochen, Wandern, Lesen – und: Es ist mir tatsächlich gelungen, mit meinen Eltern am Telefon die Installation von Zoom zu bewerkstelligen. So können wir uns jetzt zumindest am Bildschirm sehen. Immerhin.

Am Mittwoch nach Ostern im CAP-Markt im Fasanenhof

Die Neue Arbeit sucht für ihre CAP-Märkte „Corona-Helden“. Na, und wer möchte nicht auch mal ein Held sein? Also habe ich mich gemeldet und räume am heutigen Vormittag im CAP-Markt im Fasanenhof Regale ein. Ich will damit auch denen Respekt zollen, die in diesen Tagen „den Laden am Laufen halten“, zum Beispiel Verkäuferinnen und Verkäufer in Supermärkten; häufig Frauen, die auch besser dafür bezahlt werden müssten.

Die CAP-Märkte sind eine richtig gute Sache: Die Neue Arbeit gibt Leuten eine Arbeit, die es auf dem ersten Arbeitsmarkt momentan schwer haben – und Stadtquartiere haben einen Supermarkt mit richtig guten Angeboten. Also eine klassische Win-Win-Situation.

Ich mag ja die Grundidee einer Fünf-Minuten-Stadt: Wo die Menschen da, wo sie wohnen, in fünf Minuten beim Supermarkt, beim Kindergarten, bei der Grundschule, bei der Haltestelle und bei einer schönen Grünanlage sind. Die CAP-Märkte leisten hierfür in Stuttgart einen wichtigen Beitrag. Danke dafür!

Am Donnerstagabend die erste „Veranstaltung“ seit Wochen

… aber natürlich auch „nur“ als Videokonferenz: Das Demokratielabor hat eingeladen – und viele waren dabei. Die Initiative heißt jetzt „Team Tomorrow“ und will junge Leute für Politik begeistern. Das haben wir als SPD-Fraktion bei den Haushaltsberatungen gerne unterstützt und sind froh, für dieses Projekt eine Mehrheit organisiert zu haben. Der Abend ist informativ und gelungen. Weitere Infos gibt es hier: www.team-tomorrow.org

Am Wochenende Diskussionen zu den ersten Lockerungen: Schulen später anfangen lassen?

Nachdem sich die Kanzlerin in dieser Woche mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten auf erste Lockerungen geeinigt hat, ist die Diskussion darüber natürlich in vollem Gange. In unserem Freundeskreis geht es vor allem um die Schule, die in Baden-Württemberg ja am 4. Mai zunächst mit den Abschlussklassen losgehen soll – dann die vierten Klassen und später weitere Klassen?

Ich finde es wichtig, dass auch die Frage gestellt wird, wer besser und wer schlechter zu Hause lernen kann. Deshalb finde ich Modelle anderer Länder gut, wo zunächst die Jüngeren beginnen. In jedem Fall müssen wir uns überlegen, wie wir die Abstands- und Hygieneregeln einhalten. Da spielt bei den älteren Schülern auch die morgendliche Anfahrt mit Bus und Bahn eine wichtige Rolle. Wie wäre es also mit einem späteren Schulbeginn, damit die Busse und die Bahnen morgens nicht zu voll werden? Wer morgens früh zur Arbeit muss, sollte aber eine Betreuungsmöglichkeit an der Schule haben!

Wen dieses Thema interessiert, ist herzlich zum Körner am Montag live auf Instagram heute Abend (ab 19 Uhr) eingeladen.

Da unterhalte ich mich mit Holger zur Hausen, geschäftsführender Schulleiter aller Stuttgarter Gymnasien.