In seinem montäglichem Wochenrückblick berichtet unser Fraktionsvorsitzender Martin Körner heute über die Schwierigkeiten von Grünen und CDU mit demokratischen Verfahren im Gemeinderat sowie über eine Veranstaltung der Friedrich-Ebert-Stiftung zur Zukunft eines neuen Stadtviertels auf dem heutigen Gleisvorfeld im Rahmen von Stuttgart 21. Außerdem: Alles Gute für Hillary Clinton sowie für den VfB Stuttgart und seinen neuen Präsidenten!

Am Mittwoch vertagt der Verwaltungsausschuss die Demokratie – äh, nein, natürlich nicht – oder vielleicht doch?
Der Verwaltungsausschuss vertagt die angesetzten Entscheidungen zur Leitlinie Bürgerbeteiligung, zum Nahverkehrsplan und zur Direktvergabe der Verkehrsleistungen an die SSB. Am Tag zuvor hatten CDU und Grünen einen folgenschweren Formfehler begangen. Sie wollten einen Änderungsantrag der SPD zum Nahverkehrsplan vertagen und den Nahverkehrsplan selbst beschließen, ohne Änderungsanträge zuzulassen. Das haben sie dann auch mehrheitlich so beschlossen, was von der Verwaltung zum Glück eine Stunde später als rechtswidrig erkannt wurde. Da ist die Vertagung der Leitlinie Bürgerbeteiligung eigentlich nur konsequent. Wenn ich dann noch sehe, was CDU und Grüne auf Landesebene so treiben, dann denke ich, dass so mancher bei CDU und Grünen am liebsten die Demokratie ganz vertagen würde, auf – sagen wir mal 2030?

Am langen Donnerstag ein später Abschluss im Theaterhaus
Nach Vorstand, Fraktionssitzung und Vollversammlung bin ich gemeinsam mit anderen Stadtratskollegen am Abend im Theaterhaus, bei einer Veranstaltung der Friedrich-Ebert-Stiftung zur Zukunft eines neuen Stadtviertels auf dem heutigen Gleisvorfeld. Es wird ein interessanter und langer Abend, mit Beiträgen der Professorin Schlaffer, der Professoren Baumüller und Pesch sowie des Stadtplaners Uwe Stuckenbrock. Für mich nach wie vor überzeugend das städtebauliche Argument für den neuen Bahnknoten: mitten in der Stadt können wir wenig menschenfreundliche Gleisflächen neu nutzen, als Park, zum Wohnen, zum Arbeiten und zum Leben im öffentlichen Raum. Damit hier ein lebendiges und buntes Stadtquartier entstehen kann, sollten wir aus meiner Sicht vor allem auf für alle bezahlbare Räume achten: für Familien mit und ohne Kinder, für Junge und für Alte, für Reichere und Ärmere, für etablierte und ganz junge Unternehmen. Da der Stadt die Grundstücke gehören, können wir das schaffen. Es wird aber nicht vom Himmel fallen. Wir Sozialdemokraten müssen vor allem dafür arbeiten!

Am Freitag hat Donald Trump (hoffentlich endgültig) den Kampf ums weiße Haus verloren
Heute wird in den USA ein Video veröffentlicht, das die frauenverachtende Haltung des republikanischen Präsidentschaftskandidaten deutlich macht. Auf www.realclearpolitics.com schaue ich mir regelmäßig die aktuellen Umfragen an. In den sog. „battleground states“ scheint sich Clinton jetzt tatsächlich durchzusetzen. Vor wenigen Tagen sah das noch anders aus. Ich hoffe inständig auf einen Sieg Hillarys und kann die grundsätzliche Kritik an ihr nur in Teilen nachvollziehen. Ich fände es richtig gut, wenn sie amerikanische Präsidentin wird!

Am Sonntag beim VfB
Auch der VfB hat Mitglieder, die zu überzeugen sind. Dass das nach der letzten Saison nicht ganz einfach ist, überrascht ja nicht wirklich. Alles in allem fand ich das, was ich in der Schleyer-Halle erlebt habe, eigentlich ganz gut. Ich muss gestehen, dass ich die Auftritte und die Argumentation der drei Vorstandsmänner Heim, Röttgermann und Schindelmeiser sehr, sehr überzeugend fand. Und nach dem letzten Spiel habe ich auch die Hoffnung, dass die Mannschaft mit dem neuen Trainer erfolgreich sein kann. Jetzt hat der VfB mit Wolfgang Dietrich einen neuen Präsidenten, dem ich alles Gute wünsche, weil ich als Fußballfreund und als Stuttgarter Stadtrat möchte, dass der VfB wieder erstklassig spielt!