Im heutigen Newsletter geht es um einen Misserfolg hinsichtlich Neubau des Geschwister-Scholl-Gymnasiums, um Müll und um einen Erfolg in Hedelfingen.

Montag, 16. November: Ein neues Geschwister-Scholl-Gymnasium für Sillenbuch

Heute früh geht es bei herrlichem Wetter mit dem Fahrrad zum Geschwister-Scholl-Gymnasium nach Sillenbuch. Gemeinsam mit meinem Stadtratskollegen Hans-Peter Ehrlich und unserem Bezirksbeiratssprecher Uli Storz sprechen wir mit der dortigen Schulleitung über die geplante Sanierung, die immerhin 40 Mio. Euro kosten soll. Bei einem solchen Betrag halten wir einen Neubau für wesentlich sinnvoller. Auch ein Grundstück gibt es dafür mittlerweile, denn die Regionalversammlung hat die bislang an der Kirchheimer-/Bockelstraße geplante Filderauffahrt ad acta gelegt. Die Region verfolgt nur noch die sogenannte Langtunnelvariante. Und schließlich: Der Neubauvorschlag hat es immerhin auf Platz 5 des Bürgerhaushalts geschafft. All diese Argumente haben aber leider die Kolleginnen und Kollegen von CDU und Grünen nicht überzeugt. Sie lehnen unseren Haushaltsantrag ab, die Planungsmittel nicht für die Planung der Sanierung, sondern für die Planung eines Neubaus zu verwenden. Schwarz-Grün regiert durch – da interessiert der Bürgerhaushalt nur wenig.

Dienstag, 17. November: Der Ausschuss für Umwelt und Technik tagt

Im UTA heute mal wieder die Reinigungssatzung für die Innenstadt. Die Beseitigung des Mülls, zum Beispiel in der Theodor-Heuss-Straße, soll nach dem Willen der Verwaltung nach wie vor zu 95 % von den Anwohnerinnen und Anwohnern bezahlt werden. Wir haben bereits vor einem Jahr vorgeschlagen, den Finanzierungsanteil der Allgemeinheit von 5 % auf 15 % zu erhöhen. So kommt es jetzt auch.

Mittwoch, 18. November: Auf dem Spielplatz

Nach einem Vormittag im VA hole ich am Nachmittag meine Tochter vom Kindergarten ab. Wir haben zusammen einen Termin auf dem Spielplatz, mit dem Garten-, Friedhofs- und Forstamt. Es geht um den Zaun um den Spielplatz herum, der dringend gemacht werden muss, weil die Holzlatten ständig abfallen und rostige Nägel in der Luft hängen.

Donnerstag, 19. November: Eine Gemeinschaftsschule für die oberen Neckarvororte

Nach dem Ältestenrat tagen wieder Vorstand der Fraktion und im Anschluss die Fraktion in Gänze. Wir bereiten die Haushaltsberatungen zu den geplanten Investitionen vor. Außerdem beschäftigen wir uns mit dem Klinikum und dem Masterplan für die Uni Hohenheim. In der Vollversammlung bekommen wir eine Mehrheit für unseren Antrag, an der Steinenbergschule in Hedelfingen eine Gemeinschaftsschule zu beantragen. Das ist die richtige Entscheidung für Hedelfingen, die oberen Neckarvororte und für Stuttgart. An dieser Schule werden die Schülerinnen und Schüler auf alle Schulabschlüsse vorbereitet. In den oberen Neckarvororten gibt es auch noch keine Gemeinschaftsschule. Also: die richtige Entscheidung.

Freitag, 20. November: Im Stau

Mal wieder seit langem bin ich mit dem Auto in Stuttgart unterwegs, zur Mittagszeit. Ein Fehler: Aus einer Strecke, für die ich sonst 15 Minuten brauche, brauche ich heute eine Stunde. Ich lasse sogar das Auto stehen und nehme die Bahn. Ein Hoch auf den ÖPNV!