Im Körner am Montag geht es heute um den Doppelhaushalt, das Dorotheenquartier, naürlich auch um Stuttgart 21, den Erhalt des Hotel Silber. Außerdem hat Fritz Kuhn seinen 60. Geburtstag gefeiert.

Montag, 29. Juni: Vier Gespräche zum Doppelhaushalt

Heute geht es fast den ganzen Tag nur um den kommenden Doppelhaushalt. Ich führe Gespräche zum Amt für öffentliche Ordnung, Baurechtsamt, Amt für Stadtplanung und Stadterneuerung und zum Amt für Umweltschutz; außerdem gemeinsam mit unserer schulpolitischen Sprecherin Marita Gröger ein Austausch mit den geschäftsführenden Schulleitern und zum Schluss mit unseren Kulturpolitikern Hans-Peter Ehrlich und Dejan Perc ein Gespräch mit dem Filmbüro Baden-Württemberg. Für uns als Fraktion sind die Schulen natürlich sehr, sehr wichtig. Wir wollen nicht, dass an den geplanten Investitionsprogrammen Abstriche gemacht werden, die zu Lasten guter Bildung an diesen Schulen gehen! Hier muss weiter investiert werden!

Dienstag, 30. Juni: Dorotheenquartier

Am Mittag wird der Grundstein für das neue Dorotheenquartier gelegt. Mit einher geht hier die neu gestaltete Sporerstraße, die Teil einer neuen Quermöglichkeit vom Bohnen- bis zum Hospitalviertel werden soll. Dazu gehört dann auch ein verlängerter Deckel am Charlottenplatz. Hierzu eine kleiner Insider: Lieber Sebastian Sage: das wäre in der Tat sehr gut! Man kann das eine tun und muss das andere nicht lassen!

Mittwoch, 1. Juli: Und wieder Stuttgart 21

Wieder einmal bestimmt Stuttgart 21 die Diskussion; diesmal im Verwaltungsausschuss. Es geht um zwei Bürgerbegehren, mit denen die Stadt aufgefordert wird, die Verträge zu S21 außerordentlich zu kündigen. Die Verwaltung schlägt vor, die Begehren nicht zuzulassen; aus Rechtsgründen. Wir stimmen dem zu; auch, weil wir inhaltlich eine andere Haltung haben: die finanziellen Risiken einer Kündigung sind sehr groß, den befürchteten Leistungsrückbau durch S21 sehen wir nicht; im Gegenteil: mit der neuen S-Bahnstation Mittnachtstraße, den durchfahrenden Regionalzügen und der Trennung von S-Bahn- und anderem Schienenverkehr zwischen Bad Cannstatt und neuem Hauptbahnhof bekommen wir eine deutliche Entlastung der heute völlig überlasteten S-Bahn. In Sachen direkter Demokratie können wir Sozialdemokraten stolz darauf sein, die erste Volksabstimmung seit vielen Jahrzehnten durchgesetzt zu haben!

Donnerstag, 2. Juli: Eine turbulente Vollversammlung

Wie gestern im VA nimmt Hannes Rockenbauch fast die Hälfte der gesamten Sitzungszeit für sich in Anspruch. Das ändert jedoch nichts an den klaren Beschlüssen zu den Bürgerbegehren. Außer AfD und linker Fraktionsgemeinschaft stimmen nur noch zwei grüne Kolleginnen gegen den Vorschlag der Stadtverwaltung, die Begehren für rechtlich unzulässig zu erklären. Bei so viel Show geht ein Thema fast unter: das Hotel Silber kommt, als Lern- und Gedenkort, mit dem zweiten Stock, einem besonders authentischen „Täterort“. Judith Vowinkel spricht für uns, bringt unsere Freude über das Ergebnis zum Ausdruck und dankt Monika Wüst und Ulrike Küstler für ihren Einsatz.

Freitag, 3. Juli: Uni Hohenheim und Geburtstagsfeier des OB

Am Morgen bin ich bei den dies academicus der Uni Hohenheim. Marcus Lesser spricht für den Mittelbau. Eine gute Rede von einem engagierten Sozialdemokraten! Am Abend dann ein großer Bahnhof für den OB. Er feiert seinen 60. Geburtstag, u.a. mit dem MP. Herzlichen Glückwunsch Fritz Kuhn!