Heute geht es im Newsletter unseres Fraktionsvorsitzenden Martin Körner schwerpunktmäßig um bezahlbaren Wohnraum für Stuttgart und um den Rosensteintunnel.

Montag, 11. Mai

Der Tag steht im Zeichen des bezahlbaren Wohnens in Stuttgart. Unsere Fraktion hat alle Wohnungsbaugenossenschaften, die SWSG und das Siedlungswerk zu einem wohnungspolitischen Fachgespräch eingeladen. Vertreter der Stadt und des Landes informieren über die Fördermöglichkeiten bei preiswerten Wohnungen. Alle sind gekommen. Wir diskutieren intensiv fast drei Stunden. Wir setzen vor allem darauf, dass auslaufende Belegungsbindungen bei Sozialwohnungen verlängert werden. Außerdem wollen wir, dass ein bestimmter Anteil städtischer Flächen für genossenschaftlichen Mietwohnungsbau reserviert werden. Bis Ende Juni soll die Verwaltung über die Möglichkeiten hierfür berichten. Am Abend bin ich noch bei der Vertreterversammlung des Bau- und Heimstättenvereins, „meiner“ Genossenschaft, bei der ich bis Ende letzten Jahres Vorsitzender des Aufsichtsrats war.

Dienstag, 12. Mai

Am Morgen UTA-Sitzung, u.a. zu den verkehrsberuhigenden Begleitmaßnahmen des Rosensteintunnels. Für den Stöckach verspreche ich mir eine Entlastung durch eine Schranke im Stadtteil Berg, mit dem der Schleichverkehr durch Berg und dann durch die Neckarstraße reduziert wird. Das wird nun auf meinen Vorschlag hin durch die Stadtverwaltung geprüft. Am Nachmittag vertrete ich Marita Gröger im Schulbeirat. Eine anstrengende Sitzung, die viel Vorbereitung nötig machte.

Mittwoch, 13. Mai

Morgens Restrukturierungs- und Strukturausschuss. Es geht vor allem um Organisationsuntersuchungen für den Bereich Liegenschaften und das Baurechtsamt. Bei den Liegenschaften hatten wir Handlungsbedarf gesehen. In beiden Fällen hat der Gemeinderat im letzten Doppelhaushalt zusätzliche Stellen beschlossen. In beiden Fällen soll die Arbeit jetzt besser werden. Im Baurechtsamt scheint dies schon der Fall zu sein. Bei den Liegenschaften ist eine neue Struktur erst seit Ende 2014 aufgestellt.

Donnerstag, 14. Mai bis Sonntag, 17. Mai

Ein langes Wochenende mit Freunden in der Rhön – die Gegend ist sehr zu empfehlen! Am Sonntag feiert meine Mutter ihren 75. Geburtstag. Vier Tage ohne Kommunalpolitik. Schön war‘s!