Diese Woche berichtet Martin Körner über die Aufsichtsratssitzung bei der SWSG, über den Filderbahnhof und über den Rundgang der SPD-Fraktion und der SGK im Rosensteinviertel.

Montag, 4. Mai

Heute ein Mittagessen mit Christof Bolay, OB von Ostfildern und ein guter kommunalpolitischer Freund von mir. Am Nachmittag dann eine lange und intensive Sitzung des Aufsichtsrats der SWSG. Es geht u.a. um den Jahresabschluss 2014, über den ja auch in der Presse informiert wurde. Natürlich liegt uns besonders an einer sozialen Mietenpolitik, aber auch an notwendigen Investitionen in den Neubau und in einen modernen Bestand. Die SWSG ist hier gut unterwegs, mit einem Bonus für bestehende Mieter bei Modernisierungen, mit einer deutlich niedrigeren Kappungsgrenze bei Bestandsmieterhöhungen als es das Gesetz erlaubt (10% statt 20%, jeweils innerhalb von drei Jahren) und mit Neubaumieten, die ein bisschen mehr als eine schwarze Null erlauben. Angesichts der neuen gesetzlich reduzierten Kappungsgrenze wollen wir uns aber die 10% nochmal genauer anschauen.

Dienstag, 5. Mai

Im UTA geht es ab 8.30 Uhr um den Filderbahnhof. Wir begrüßen es, dass die Diskussion um S21 endlich in ein konstruktiveres Fahrwasser kommt. Dafür werben wir seit unserem ersten Antrag zu einem besseren Filderbahnhof im Oktober 2014. Jetzt kann mit S21 und dem guten Kompromiss zum dritten Gleis auf den Fildern ein gutes neues Schienendrehkreuz entstehen, mit Zügen nach Ulm und München, nach Mannheim und Frankfurt, nach Calw und Backnang, nach Heilbronn und Tübingen. Gut so! Am Abend bin ich mit meiner Frau bei der Eröffnung des Trickfilmfestivals. Stuttgart ist eine Hochburg der Animationsfilmer und braucht dringend einen digitalen Masterplan, denn die Datennetze sind vor allem für diese Unternehmen (aber nicht nur für diese!) nicht leistungsstark genug. Wir fordern das seit letztem Sommer, bei der MFG und der Wirtschaftsförderung der Region tut sich jetzt auch etwas. Bei der Stadt bisher leider Fehlanzeige.

Mittwoch, 6. Mai

Im Verwaltungsausschuss geht es um die LBBW. Wir sind sauer, weil uns die Stadt im vergangenen Sommer falsch informiert hat. Durch den Verkauf von Risikopapieren wurde der städtische Haushalt um rd. zehn Mio. Euro belastet. Damals hatte die Stadtverwaltung behauptet, dass genau das nicht geschehen würde! Außerdem geht es um unsere Forderung zum Azubiticket. Es gibt gute Nachrichten: die VVS arbeitet an der Konzeption eines neuen, preislich attraktiven und netzweit gültigen „AusbildungsTickets“ für die Zielgruppe Auszubildende, nicht bezuschusste Schüler und Praktikanten. Am Abend ein hervorragendes Gespräch mit Stuttgarter Jugendräten. Die Hütte ist voll. Die jungen Leute sind sehr gut vorbereitet – gute Diskussion!

Donnerstag, 7. Mai

In der Fraktion geht es u.a. um die Themen Kinderbetreuung, Ganztagsschulen, Mineralbad Berg und städtisches Weingut. In der Vollversammlung eine ausführliche Debatte um ein Prüfverfahren zu möglichen Windrädern im Tauschwald. Wir wollen eine ergebnisoffene Prüfung. Die CDU will nicht einmal das. Der CDU ist energiepolitisch wirklich gar nichts zuzutrauen. Erst der Wiedereinstieg in die Atomkraft, dann der sehr schnelle Wiederausstieg. Jetzt wollen sie noch nicht einmal mögliche Windkraftstandorte geprüft haben! Wirklich schwach!

Freitag, 8. Mai

Morgens zur Baustellenrundfahrt von S21 im Talkessel. Ins Turmforum kommen jedes Jahr 220.000 Gäste; nach dem Mercedes- und dem Porsche-Museum die meisten Besucher in Stuttgart – wow! Eine gute Vorbereitung für unseren Stadtrundgang morgen.

Samstag, 9. Mai

Mit der SGK zusammen begutachten wir ein „Objekt städtebaulicher Begierde“, das zukünftige Rosensteinviertel, auf dem vor allem Wohnungen aber auch zusätzliche Grünflächen entstehen sollen. Uwe Stuckenbrock erläutert die Chancen und die Risiken der Stadtplanung. Drei Chancen: Der mittlere Schlossgarten und der Rosensteinpark können erweitert werden, man kann zu Fuß vom Stöckach zum ufa-Palast, auf dem Areal können viele neue Wohnungen entstehen. Uns ist wichtig, dass hier für alle Einkommensgruppen bezahlbare Wohnungen gebaut werden. Darauf werden wir Sozialdemokraten achten! Wer mehr wissen will, liest heute die Stuttgarter Zeitung.