Gespräche mit den Linken, Städtebauausschuss, Landtagswahlkampf. Außerdem Amtseinführung der neuen Jugendräte. Es war wieder eine volle Woche bei Martin Körner.

Montag, 29. Februar: Bei den Linken

Montag ist mein Bürotag im Rathaus, mit vielen Gesprächen; heute: mit einem Architekten, der für einen Bauträger baut, mit der Israelitischen Religionsgemeinschaft, mit einem Schulleiter; und am Abend der Empfang der Fraktionsgemeinschaft SÖS-Linke-Plus. Stuttgart 21 soll weiterhin verhindert werden. Aus meiner Sicht ein bisschen wenig Programm für Stuttgart, aber gut – es ist dennoch ein interessanter Abend mit guten Gesprächen.

Dienstag, 1. März: UTA und Städtebauausschuss und Landtagswahlkampf

Im UTA geht es heute u.a. um Tempobegrenzungen in Stuttgart. Wir wollen vor allem den Ausbau von Tempo 30 vor Schulen, um mehr Sicherheit für Kinder zu bekommen. Im Städtebauausschuss geht es um das Thema Wohnen. Es gibt zwar theoretisch genügend Flächen zum Neubau. Dieses Potenzial muss aber mit mehr Tatkraft auch gehoben werden. Ich verstehe deshalb nicht, warum das von der Verwaltungsspitze bereits für Sommer 2015 angekündigte Wohnungsbauprogramm immer noch nicht vorgelegt wird. Wir haben deshalb einen Antrag gestellt.

Am Abend bin ich dann im Haus der Wirtschaft, bei der Podiumsdiskussion der StZ mit allen Spitzenkandidaten. Die AfD wird wirklich prima aufgebaut. Der soziale Zusammenhalt, den Nils Schmid thematisiert, scheint niemand zu interessieren.

Mittwoch, 2. März: Fremdvergaben im Verwaltungsausschuss

Im VA geht es u.a. um die Arbeit des Hochbauamts. Hier werden fast alle Baumaßnahmen der Stadt geplant und gebaut. Durch massiven Personalabbau können im Amt aber kaum noch eigene Pläne gemacht werden. Die sog. Fremdvergabequote liegt hier bei um die 95%. Wir halten das für einen Fehler und wollen maximal einen Anteil von 80% akzeptieren. Wir brauchen in der Stadtverwaltung genügend Know-How, um städtische Gebäude gut bauen zu können. Hierfür brauchen wir auch eigene Planungskompetenz; das zeigen alle Organisationsuntersuchungen der letzten Jahre.

Donnerstag, 3. März: In der Vesperkirche

Die SPD-Fraktion geht seit Jahren einmal gemeinsam zum Mittagessen in die Vesperkirche, um mit den Leuten zu reden und um mit Frau Ott zu reden. Sie ist Diakoniepfarrerin der Evangelischen Kirche und ist sozusagen die „Chefin“ der Vesperkirche. Heute ist es wieder so weit. Einen kurzen Bericht findet Ihr auf der Facebook-Seite der SPD im Stuttgarter Rathaus.

Freitag, 4. März: Bei der Amtseinführung der neuen Jugendräte

Der große Sitzungssaal im Rathaus ist fast komplett voll. Viele, viele junge Leute sind gekommen, die sich für unsere Stadt engagieren wollen, als Jugendräte in den Stadtbezirken. Gemeinsam mit vielen Stadtratskolleginnen und –kollegen bin ich heute Abend bei ihrer Amtseinführung dabei.