Haushalt heißt: Beratungen, Beratungen, Beratungen. Dieses Jahr sind es so viele Sitzungen wie noch nie.

Montag, 9. November: Erste Lesung zum Haushalt

Um 8 Uhr geht es los – nicht-öffentlich. Schluss war so gegen 18.30 Uhr. Ich bin leider immer noch angeschlagen. So richtig spannend war es heute noch nicht.

Dienstag, 10. November: UTA und Landtagsfraktion

Damit es mir nicht langweilig wird, tagt heute auch noch der UTA. Am spannendsten aus meiner Sicht die Präsentation zur Stadt am Fluss. Hier sind viele Projekte in Planung, bei denen vielleicht noch zwei Dinge stärker in den Fokus rücken sollten: Brücken über den Neckar, zum Beispiel von Berg nach Cannstatt rüber. Hierfür ist jedoch momentan noch kein Geld eingestellt. Außerdem: Wohnen am Fluss; gerade in Berg sollte doch hier auf dem alten Wasserwerkgelände etwas möglich sein, oder? Am Nachmittag bin ich dann in der Landtagsfraktion; am Abend ein Gespräch mit SPD-OBs – das Thema? Na, klar: Flüchtlinge.

Mittwoch, 11. November: Zweiter Tag zum Haushalt

So, und heute geht es schon um 7.30 Uhr los; dafür sind wir aber auch schon um 18 Uhr fertig. Weil ich immer noch abends keine richtige Stimme mehr habe, lasse ich den Bezirksbeirat ausfallen – sorry!

Donnerstag, 12. November: Daimler und Fraktion

Am Morgen beim Daimler Sustainability Dialogue. Interessant und hochkarätig; leider habe ich nicht so viel Zeit und muss mich schon um 11.30 Uhr wieder verabschieden. Von 12 bis 14 Uhr tagt der Aufsichtsrat der Stadtwerke, ab 14 Uhr die Fraktion. Wir diskutieren natürlich den Haushalt, aber auch einen aktuellen Antrag, mit dem wir die Stadtverwaltung um einen Bericht zum Bündnis für Wohnen bitten. Die Wohnungsbaugenossenschaften kritisieren, dass sich die Verwaltung nicht in Absprachen halte. Das wollen wir genauer wissen!

Freitag, 13. November: Dritter Tag zum Haushalt: eine kurze Zwischenbilanz

Na, ja, nach drei Beratungstagen zeichnet sich ab, dass CDU und Grüne unsere Stadt alleine durchregieren wollen. Sie haben derzeit mit einer Stimme Mehrheit auch die Macht dazu. Gut für Stuttgart ist das nicht. Denn Schwarz-Grün macht jetzt vor allem Parteipolitik und weniger sachorientierte Kommunalpolitik. Wir Sozialdemokraten werden uns umso mehr für eine tatkräftigere und sozialere Stadtpolitik einsetzen. Da geht es uns zum Beispiel um mehr bezahlbare Wohnungen und um aktiveres Handeln bei der Integration von Flüchtlingen.