Der Newsletter ist da! Heute geht es um Architektur, um Flüchtlinge, um Bildung und den Schulminister Andreas Stoch, um christlich-islamische Begegnung und um den Fernsehturm. Außerdem hat die SPD Stuttgart-Ost getagt.

Montag, 25. Januar: Stuttgart, die Architektenstadt

Heute ist mein Architekten-Tag. Um 11 Uhr bin ich beim Jahresempfang des BDA in der Liederhalle. Hier bin ich jetzt innerhalb von drei Tagen das dritte Mal (Landesparteitag am Samstag, Frank-Walter Steinmeier am Sonntag und heute eben der BDA)! Gastredner ist Harald Martenstein, dessen Kolumnen ich in der ZEIT ich sehr gerne lese. Der heutige Vortrag ist super, sehr unterhaltsam und hebt auf die Gemeinsamkeiten von Textproduzenten (wie Martenstein) und Architekten ab.

Sehr schön! Am Abend bin ich dann bei einer Veranstaltung der Architektenkammer im Rathaus. Architekten und Bauherren besonders gelungener Stuttgarter Bauten der Jahre 2011 bis 2015 werden ausgezeichnet. Die Stadt Stuttgart ist bei den 23 Preisträgern alleine acht Mal dabei, u.a. mit dem Platz vor dem neuen Hospitalhof. Der ist wirklich sehr gut gelungen.

Dienstag, 26. Januar: Flüchtlinge in Zuffenhausen

Heute Nachmittag bin ich mit meinem E-Bike in Zuffenhausen unterwegs. Zunächst durch den Schlossgarten, den Rosensteinpark, über den Pragsattel und durch die Krailenshaldenstraße nach Zuffenhausen. Dort dann als Erstes zu der Flüchtlingsunterkunft in der Zazenhäuser Straße. Hier leben 156 Menschen in zwei Systembauten. Dann geht es weiter in die Gottfried-Keller-Straße, ein angemietetes Objekt, in dem ebenfalls rd. 150 Leute untergebracht sind. Die Freundeskreise machen hier eine hervorragende Arbeit. Mit einer dieser Ehrenamtlichen komme ich ins Gespräch. Sie weist nochmals darauf hin, dass das hauptamtliche Personal mehr Zeit für die Integrationsarbeit bräuchte. Unser Antrag für einen verbesserten Betreuungsschlüssel hat aber leider keine Zustimmung bei CDU und Grünen gefunden. Dann fahre ich weiter zur Schwieberdinger Straße, in der weitere Systembauten entstehen sollen, mit der Tranche 4 bereits im letzten Sommer beschlossen. Hier tut sich aber noch nichts. Schließlich treffe ich mich mit Judith Vowinkel und den SPD-Bezirksbeiräten Lucia Ströbele und Hans-Georg Kerler an der Schlotwiese, wo fünf neue Systembauten errichtet werden sollen – kein optimaler Standort, aber gibt es Alternativen? Wir wollen, dass Alternativen auf jeden Fall geprüft werden, u.a. die Festwiese und ein Grundstück an der Ecke Franken-/Ludwigsburger Straße. Klar ist aber auch: wir brauchen dringend noch mindestens 1.500 zusätzliche Plätze in Stuttgart, und es wird immer schwerer geeignete Standorte zu finden.

Mittwoch, 27. Januar: Ein richtig guter Schulminister Andreas Stoch in Hedelfingen

Nach der Sitzung des Verwaltungsausschusses am Vormittag hole ich um 14 Uhr Emma ab und gehe mit ihr zu einer richtig gut besuchten Veranstaltung von unserem Landtagskandidaten Rolf Gaßmann mit Andreas Stoch in Hedelfingen. Der SPD-Minister beeindruckt mit einem starken Statement für gerechte und bessere Bildungschancen für alle. Wir sehen uns als SPD-Fraktion bestärkt in unserer Entscheidung, an der Steinenbergschule den Weg zur Gemeinschaftsschule zu gehen, vor allem durch die Erfahrungsberichte zweier Mütter, die ihre Kinder auf der Gemeinschaftsschule haben. Wenn es richtig gemacht wird, lernen die Kinder hier anders und ihren jeweiligen Stärken und Schwächen gemäß. Sie werden motiviert und arbeiten sehr selbstständig. Für eine Stadt wie Stuttgart, in der die Kinder aus ganz unterschiedlichen sozialen und kulturellen Verhältnissen stammen, eine wichtige Schulart, die neben Grundschulen, Realschulen, Gymnasien und beruflichen Schulen ihren wichtigen Platz hat.

Donnerstag, 28. Januar: Sitzungen im Rathaus und eine Podiumsdiskussion

Nach Ältestenrat, Fraktionsvorstand, Fraktion und Vollversammlung vertrete ich Ergun Can bzw. Stefanie Brum bei einer Podiumsdiskussion der Gesellschaft für christlich-islamische Begegnung und Zusammenarbeit im alten Feuerwehrhaus in Heslach. Ach, solche politischen Diskussionen mit der politischen Konkurrenz machen schon Laune. Wahlkampf kann auch Spaß machen!

Freitag, 29. Januar: Stuttgart ist wieder Stuttgart – der Fernsehturm ist wieder geöffnet!

OK, wir Stadträte waren vor allem Staffage – bei der Wiedereröffnung des Fernsehturms. Aber das nehme ich gemeinsam mit anderen Kollegen in Kauf, denn der Blick von oben bei blauem Himmel ist einfach fantastisch. Stuttgart ist wieder Stuttgart!

Sonntag, 31. Januar: Klausur der SPD Stuttgart-Ost

Ja, auch Sonntags treffen sich Sozialdemokraten, diesmal im Bürgersaal des Bezirksrathauses in der Ostendstraße. Gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern aus dem Ortsvereinsvorstand und der Bezirksbeiratsfraktion besprechen wir die wichtigsten Ost-Themen der nächsten Jahre. Ganz wichtig: den Stöckach durch bessere Verbindungen für Fußgänger und Radfahrer über eine am besten tiefer gelegte Cannstatter Straße in den Schlossgarten lebenswerter machen. Vielleicht kriegen wir damit auch das Feinstaubproblem am Neckartor besser in den Griff. Ansonsten wollen wir auch neue Wohnungen am Neckar, an und auf einem Deckel über der B10. Andere Städte haben es uns vorgemacht, also: packen wir es an!