SPD–Ost fordert Runderneuerung der SPD und Rücktritt von Wolfgang Drexler als S21-Sprecher

Veröffentlicht am 12.10.2009 in Pressemitteilungen

Die SPD Stuttgart-Ost hat an ihrer Mitgliederversammlung über 3,5 Stunden u.a. über den Ausgang der Bundestagswahl diskutiert.

Aus der Diskussion heraus wurde der Antrag „SPD erneuern“ fast einstimmig beschlossen. Mit der Rente mit 67 und großen Teilen der HartzIV-Gesetzgebung hat die SPD ihre Prinzipien aufgegeben, was sich in den Wahlergebnissen widerspiegelte. Es muss eine inhaltliche Runderneuerung stattfinden, die auch mit einer personellen Erneuerung verknüpft wird, denn die alten Köpfe werden nicht glaubwürdig den Neubeginn initiieren können.

In einem zweiten Antrag wurde die Rolle von Wolfgang Drexler als Sprecher des Großprojekts Stuttgart 21 diskutiert. Die anwesenden GenossInnen waren sehr verwundert, wie der SPD-Landtagsabgeordnete ohne Rücksprache in dieses Sprecheramt gehievt wurde. Vor allem der Zeitpunkt vor der Bundestagwahl war sehr unglücklich. Die SPD-Ost fordert nun den S21-Sprecher auf, sofort von seinem „Ehrenamt“ zurückzutreten.

 

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