Die SPD muss auch in Birkach/Plieningen ernüchtert registrieren, dass sie keines ihrer formulierten Wahlziele erreichen konnte. Die SPD hat bei allen drei Wahlen zum Gemeinderat Stuttgart, zum Regionalparlament und zur Europawahl deutliche Verluste hinnehmen müssen.

Sie ist in Stuttgart und in Plieningen gerade noch die drittstärkste politische Kraft und rangiert in Birkach sogar nur auf Platz vier, noch hinter der FDP. Im Bezirksbeirat Plieningen verfügt die SPD nur noch über drei Mandate und im Bezirksbeirat Birkach hat sie gerade mal noch einen Sitz.

Der bestplacierte Gemeinderatskandidat aus Birkach/Plieningen war in der Gesamtstadt nicht vermittelbar und wurde deutlich nach hinten durchgereicht.

Es hat nicht am Engagement und den Versuchen die Themen der SPD zur Geltung bringen gefehlt. Und der örtliche SPD-Wahlkampf hat sich nicht signifikant von dem der erfolgreichen Grünen oder der FDP unterschieden.

° Wird also die Sozialdemokratie generell, in Stuttgart und besonders auf den
Fildern nicht mehr gebraucht ?

°Steht die SPD im Denken und Handeln nicht mehr für eine Politik die bei
Bürgerinnen und Bürgern als wichtig und unverzichtbar angesehen wird ?

°Haben wir einfach nicht mehr die Leute, die in der Bevölkerung verankert sind
und die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger erkennbar aufgreifen ?

Kurz vor dem Wahltermin am 07. Juni hatten wir unser Verständnis von Politik und unsere Ziele noch einmal versucht in wenigen Sätzen zu benennen:

° Nahe bei den Menschen und ihren Anliegen zu sein;
° Skepsis und Wachsamkeit gegen Großprojekten zu zeigen;
° Für soziale Gerechtigkeit einzutreten;
° Bessere Bildungschancen für alle Kinder zu ermöglichen
° Solidarisches Miteinander und Integration zu fördern
° Armut und soziale Ausgrenzung zu bekämpfen

Wir könnten diesen Kernthemen noch hinzufügen:

° Für die Erhaltung der natürlichen Umwelt und eine ökologische
Erneuerung einzutreten
° Attraktive Stadtbezirke mit guter Infrastruktur, kultureller und sozialer
Vielfalt sowie aktiven Beteiligungsformen zu fördern
° Den Öffentlichen Nahverkehr zur ökologisch verträglichen Mobilität
der Bürgerinnen und Bürger deutlich zu stärken

Gehen wir einmal davon aus, dass ein größerer Teil der Bevölkerung in
unserer Gesellschaft, in Stuttgart und auch auf den Fildern diese Ziele mit trägt
oder ihnen überwiegend aufgeschlossen gegenüber steht.

Dann wird es Aufgabe der SPD in den nächsten Jahren sein, ihr spezielles Profil,
ihren unverwechselbaren Beitrag und ihre Kooperationsfähigkeit mit ähnlich
Gesinnten so erkennbar zum Ausdruck zu bringen, dass ihre Bedeutung anwächst und ihr Zuspruch wieder ansteigt.

Dazu bedarf es

° einer eindeutigen Ausrichtung auf der Basis von Grundwerten der
SPD
° des Nachdenkens über das bisherige Auftreten und Politikverhalten
° neuer Formen des wirksamen Dialogs mit unterschiedlichen
gesellschaftlichen Gruppen
° einer durchgängig an Bürgernähe und Bürgerbeteiligung orientierten
kommunalen Arbeit
° einer Verankerung der SPD in den städtischen Milieus bürgerschaftlichen
Engagements
° einer gezielten Bündnispolitik mit verbindlichen und belastbaren Absprachen
in Stuttgart und in den Stadtbezirken