MdL Wolfgang Drexler: "Nach dem Urteil des Verwaltungsgerichtshofs stehen die Signale für den Bau des Bahnprojekts wieder einen Streckenabschnitt mehr auf grün"

Der in der SPD-Landtagsfraktion für Stuttgart 21 zuständige Abgeordnete Wolfgang Drexler reagierte mit Freude und Erleichterung auf die heutige Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg (VGH), mit der Klagen gegen den sogenannten Fildertunnel abgewiesen wurden.

"Nach dem Urteil des Verwaltungsgerichtshofs stehen die Signale für den Bau des Bahn-Projekts wieder einen Streckenabschnitt mehr auf grün", kommentierte Drexler den Ausgang des Verfahrens. Auch in rechtlicher Hinsicht werde nun bestätigt, dass Stuttgart 21 für das Land ohne Alternative sei. Der VGH hatte keinen Grund gesehen, so die Urteilsbegründung, von der "in den rechtskräftig gewordenen Urteilen vom April 2006 ausführlich begründeten rechtlichen Beurteilung des Projekts Stuttgart 21 abzuweichen".

Eine endgültige Entscheidung über das Projekt könne nun wie geplant im Frühjahr fallen. Drexler zeigte sich zuversichtlich, dass in Berlin die Würfel zugunsten von Stuttgart 21 fallen werden: "Auch in der Bundesregierung ist man sich bewusst, dass dieses Vorhaben für ganz Baden-Württemberg von herausragender Bedeutung ist."