19.09.2018 in Standpunkte von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Goldener Handschlag für den früheren Klinikchef

Nachdem der SWR über die teuren Pensionszusagen der Stadt an den früheren Klinikchef berichtet hat, ist aus unserer Sicht nochmals deutlich geworden, dass der Gemeinderat vom früheren Krankenhausbürgermeister nicht richtig informiert worden ist. Wir fühlen uns getäuscht und sind der Auffassung, dass das auch Konsequenzen haben muss.

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18.09.2018 in Kommunalpolitik von SPD Sillenbuch Heumaden Riedenberg

SPD Sillenbuch Heumaden Riedenberg nominiert Kandidaten für die Kommunalwahl

Bei ihrer Mitgliederversammlung vor der Sommerpause stellte die SPD Sillenbuch Heumaden Riedenberg ihre vier Kandidaten für die Kommunalwahl 2019 auf. Als Spitzenkandidatin nominierten die anwesenden Mitglieder einstimmig Dr. Christa Widmaier-Berthold, die sich in den letzten Jahren für Klimaschutz und Energiewende in Stuttgart engagiert hat. Außer der Energiewende sind ihre Themen der soziale Bereich und das Thema Wohnen in Stuttgart. „In der Pflege und Altenhilfe herrscht zum Teil eine untragbare Unterversorgung.

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17.09.2018 in Woche für Woche von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Letzte Woche: „Die Kleinen hängt man, die Großen lässt man laufen – und das auch noch mit ganz viel Geld!“

In seinem heutigen Rückblick auf die letzte Woche berichtet unser Fraktionsvorsitzender Martin Körner u.a. über den Auftritt von SPD-Familienministerin Franziska Giffey in Feuerbach ("Wie gut, dass wir eine solche Frau, die auch noch aus der Kommunalpolitik kommt, in Berlin haben!") sowie über die neuerliche Eskalation beim Klinikskandal: "Wir fühlen uns hier vom damaligen Krankenhausbürgermeister getäuscht." 

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13.09.2018 in Pressemitteilungen von SPDQueer Stuttgart

Weil Vielfalt Frieden sichert!

Die SPDqueer Stuttgart will am Freitag auf der Demonstration: „Gemeinsam Vielfalt leben!“ ein Zeichen für ein friedliches Miteinander setzen. Zugleich wollen wir in der Stadt der Vordenker auch ein Zeichen für die Vielfalt Europas setzen! „Es ist eine Schande in einer Stadt in der einst Schiller studierte einen Bus fahren zu lassen, der sich klar gegen Vielfalt positioniert!“, so Fatih Ceylan, Vorsitzender der SPDqueer Stuttgart.

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12.09.2018 in Standpunkte von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Allen einen guten Start ins neue Schuljahr

Seit Anfang dieser Woche sind die langen Sommerferien zu Ende. Schülerinnen und Schüler sitzen wieder in ihren Klassenzimmern und nicht wenige werden in diesen Tagen auch noch feierlich eingeschult. Die rege Bautätigkeit der vergangenen Wochen wird sich an einigen Schulen und auf den Schulhöfen in einer verbesserten Situation bemerkbar machen. Ein Ende der Sanierungszeit und der Ausbauzeit für Cafeterien ist allerdings noch lange nicht in Sicht.

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11.09.2018 in Pressemitteilungen von SPD Stuttgart-Ost

SPD fordert späten Busverkehr für Ost-Nachtschwärmer

Die SPD Fraktion im Bezirksbeirat Ost stellt Antrag auf 30 Minuten längere Busfahrzeiten nach Mitternacht / Perspektive: Nachtbus unter der Woche

Der Stuttgarter Osten trägt viel zum großstädtischen Flair Stuttgarts bei. Beliebte Kneipen oder Supermärkte, die bis 24 Uhr geöffnet haben, sind Ziele für Nachtschwärmer - und zwar nicht nur aus dem Stadtbezirk. Auch kommen viele Menschen hierher, die bis spät in die Nacht arbeiten. Doch mit dem öffentlichen Nahverkehr wird das schwierig. So fährt der letzte 42er Bus von der Haltestelle Wagenburgstraße aus nachts um 0.07 los, der 40er-Bus macht sich von derselben Haltestelle bereits um 23.58 Uhr auf in Richtung Hauptbahnhof. 

„Das ist einfach viel zu früh“, erklärt Daniel Campolieti, Vorsitzender der SPD Stuttgart-Ost.

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11.09.2018 in Woche für Woche von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Anlaufschwierigkeiten nach den Ferien: Körner am Montag erst am Dienstag!

Nach dem langen Supersommer nimmt die politische Arbeit wieder Fahrt auf - wenn auch mit Anlaufschwierigkeiten, wie unser Fraktionsvorsitzender Martin Körner in seinem ersten Wochenrückblick "danach" berichtet. Inhalt: Berichte aus den Ferien und Interviews mit Folgen.

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04.09.2018 in Standpunkte von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Prostituiertenschutzgesetz - Umsetzung?!

Das Prostituiertenschutzgesetz (ProstSchG) ist seit einem Jahr in Kraft und die Umsetzung hat begonnen. Es soll in erster Linie Prostituierte besser schützen, ihr (sexuelles) Selbstbestimmungsrecht stärken und Kriminalität wie Menschenhandel, Ausbeutung und Zuhälterei bekämpfen. Auch in Stuttgart sollte es seine Schutzwirkung entfalten.

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