04.11.2015 in Gemeinderatsfraktion von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Energie: Rettet den Stromspar-Check

Damit das bundesweite Projekt Stromspar-Check auch in Stuttgart weitergeführt werden kann, hat die SPD-Fraktion 80.000 Euro jährliche Förderung in den Haushaltsberatungen beantragt.

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03.11.2015 in Pressemitteilungen von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Wohnungsbau: SPD sieht sich in Forderung nach mehr Wohnungen bestätigt

In der Stuttgarter Zeitung ist heute zu lesen, dass Expertinnen und Experten 8.000 neue Wohnungen für Stuttgart fordern. Die SPD-Fraktion hat bereits in zwei Anträgen, am 15. September und am 20. Oktober, mehr Wohnungen gefordert.

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02.11.2015 in Woche für Woche von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Körner am Montag: Schwarz-Grün im Rathaus

Im Newsletter der Fraktion geht es heute um den Schulbeirat, um eine Überraschung im Verkehrsausschuss, um den Weltspartag und natürlich um Schwarz-Grün im Rathaus.

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30.10.2015 in Pressemitteilungen von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Haushaltsanträge: 4 Millionen Euro für Schulen in Vaihingen

Für Vaihingen und Möhringen hat vor allem im Schulbereich ein dickes Investitionspaket in Höhe von 4 Millionen Euro geschnürt. SPD-Betreuungsstadtrat Hans Pfeifer freut sich zudem über Maßnahmen im Bereich Verkehr, Handel sowie Menschen mit Behinderung.

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30.10.2015 in Pressemitteilungen von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Haushaltsanträge: Schulen und soziale Stadtentwicklung im Osten

Für Stuttgart-Ost haben die Sozialdemokraten ein buntes Investitionspaket geschnürt, das neben städtebaulichen Maßnahmen, wie etwa der Sanierung des Schwanenplatzes auch Maßnahmen für Familien, Schulkinder und Menschen mit Behinderungen beinhaltet. Gute Nachrichten auch für das Bad Berg und das SSB-Depot in Ostheim: beide sollen saniert werden.

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29.10.2015 in Standpunkte von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Stuttgart für alle

Die SPD-Fraktion sieht bei den anstehenden Haushaltsberatungen 2016/17 dringenden Handlungsbedarf bei der Schaffung von bezahlbaren Wohnungen, bei der Unterstützung von Familien mit Kindern und bei der sozialen Teilhabe von Schwächeren.

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26.10.2015 in Kommunalpolitik von SPD Sillenbuch Heumaden Riedenberg

SPD Haushaltsanträge setzen auf Stärkung der Stadtbezirke

Die Gemeinderatsfraktion der SPD setzt in ihren Haushaltsanträgen die Schwerpunkte auf bezahlbares Wohnen, die Unterstützung von Familien und die soziale Teilhabe von Schwächeren. Einen großen zusätzlichen Schwerpunkt setzen die Sozialdemokraten mit der Stärkung der Stadtbezirke.

Im Bereich des öffentlichen Nahverkehrs setzt sich die SPD für eine Erhöhung des Schülerbonus beim Scool-Abo ein. Dieser wurde vor einigen Jahren drastisch reduziert und muss angesichts steigender Ticketpreise an die aktuellen Gegebenheiten angepasst werden. Auch der Bau barrierefreier Bushaltestellen liegt der SPD am Herzen.

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26.10.2015 in Pressemitteilungen von SPD Regionalfraktion Stuttgart

„Was sich in der Region bewegt, ist wahrlich nicht zu unterschätzen“

Der Vorsitzende der SPD-Regionalfraktion im Verband Region Stuttgart Harald Raß hat in seiner Rede zum Haushaltsentwurf des Verbandes Region Stuttgart für das Jahr 2016 vor allem die Themen der grundsätzlichen Fortentwicklung der Region, Verkehr und Zuwanderung in den Mittelpunkt seiner Ausführungen gestellt. 

 Zu Beginn seiner Ausführungen ging Harald Raß auf ein Thema ein, das derzeit die Nachrichten beherrscht. Zur aktuellen Flüchtlingsthematik machte der SPD-Fraktionsvorsitzende deutlich, dass das Grundrecht auf Asyl für die Sozialdemokraten unantastbar bleibt und dass trotz der großen Anzahl von Flüchtlingen kein Anlass besteht, Feindbilder heraufzubeschwören. Er forderte alle demokratischen Akteure auf, der Politik des rechten Randes offensiv und mit unverkennbarer Haltung entgegenzutreten. Harald Raß wörtlich: „Fremdenfeindlichkeit, Hass und Gewalt sind nicht politikfähig.“ Laut Raß trägt die Region mit den Welcome-Centern und den vielen anderen Aktivitäten dazu bei, dass Deutschland eine Willkommenskultur pflegt. Diese möchte die SPD in der Region weiter voranbringen.

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