27.03.2015 in Pressemitteilungen von SPD Stuttgart-Ost
Wahl der Kreisdelegierten / SPD lehnt shared space in der Ostendstraße ab
Am 24.3.2015 fand Turnusgemäß die Jahreshauptversammlung der SPD Stuttgart-Ost statt. Eine Wahl der Vorstandsmitglieder gab es nicht, da diese sich im ersten von zwei Amtsjahren befinden.
26.03.2015 in Standpunkte von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus
In Stuttgart gehen alle – Verwaltung, Gemeinderat und die Stadtgesellschaft – sehr verantwortungsvoll mit der Aufgabe der Flüchtlingsunterbringung um. Auch die soziale Betreuung in den Unterkünften, die von den freien Trägern AWO, Caritas, eva, AGDW und IRGW im Auftrag der Stadt geleistet wird, hat sich sehr bewährt.
25.03.2015 in Ortsverein von SPD Sillenbuch Heumaden Riedenberg
Am vergangenen Dienstag, den 24. März wählten die Mitglieder der SPD Sillenbuch Heumaden Riedenberg Dr. Julia Möhrmann mit großer Mehrheit zur neuen Vorsitzenden des Ortsvereins. Die 32-jährige Informatikerin ist vor Kurzem nach Stuttgart zurückgezogen und kehrt damit in Ihren früheren Ortsverein zurück. Julia Möhrmann wird zudem die Bezirksbeiratsfraktion der SPD in Sillenbuch als stellvertretende Bezirksbeirätin vervollständigen.
Ebenfalls mit großer Zustimmung wurden Claudia Carl-Willing und Hakan Caliskan als stellvertretende Vorsitzende, Dr. Christa Widmaier-Berthold als Schriftführerin und Volkmar Pralle als Kassierer gewählt. Die Beisitzer Holger Apel, Peter Bognar, Peter Gierer, Gerdi Storz, Uli Storz und Eberhard Wachter komplettieren den Vorstand.
23.03.2015 in Landespolitik von SPD Stuttgart-Degerloch
Wir waren auf der Demo am 21.März gut vertreten und haben gezeigt, was wir von den diffusen Ängsten der sogenannten "besorgten Eltern" halten.
23.03.2015 in Ankündigungen von SPD Bad Cannstatt
Zu ihrer Jahreshauptversammlung laden die Bad Cannstatter Sozialdemokraten für nächsten Dienstag, den 24. März in die Villa Seckendorff ein. Auf dem Programm stehen die Berichte des Vorsitzenden und des Kassiers ebenso wie die der Stadträtin Marita Gröger und der Vorsitzenden der Bezirksbeiratsfraktion, Martina Buschle. Vorstandswahlen stehen in diesem Jahr nicht an, statt dessen werden Delegierte für die Nominierungskonferenz der Landtagskandidaten gewählt. Die Landtagswahl wird ebenso ein Thema der Versammlung sein.
Die Jahreshauptversammlung beginnt um 19:30 Uhr und findet in der Villa Seckendorff in der Freiligrathstraße 3 in 70372 Stuttgart statt.
23.03.2015 in Woche für Woche von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus
Jeden Montag berichtet SPD-Fraktionsvorsitzender Martin Körner über die vergangene Woche aus seiner Perspektive. Diese Woche standen so unterschiedliche Themen wie das Rosensteinviertel, die allgemeine Wohnungspolitik und diverse Vor-Ort-Termine auf der Agenda. Zudem wirft Körner die Frage auf, was aus dem von OB Kuhn präsentierten Konzept zur Verbesserung der Situation von Prostituierten geworden sei.
22.03.2015 in Ortsverein von SPD Feuerbach
Anlässlich des Thementages der SDP-Feuerbach am 18. März, besuchte der Feuerbacher SPD-Vorstand mit den Bezirksbeiräten und den SPD-Stadträten Martin Körner und Suse Kletzin mehrere Einrichtungen in Feuerbach, um Fragen zu Bebauungsplänen und Anträgen zum Doppelhaushalt 2016/17 mit Betroffenen zu besprechen.
Erste Station war die Moschee im Türkisch-Islamischen Zentrum Feuerbach in der Mauserstraße. Der Vorsitzende des DITIB Feuerbach Herr Ismail Cakir, erläuterte die Angebote des Zentrums und den geplanten Neubau einer Moschee, der durch die Änderung des Bebauungsplans möglich wird.
Am Wiener Platz informierte Robert Thurner vom Zukunftsforum über die geplanten Veränderungen im Zuge der Bebauung des Schochareals. Die Bezirksbeiräte wiesen die Stadträte auf den Engpass bei der künftigen Bahnunterführung für Fußgänger hin, wenn im Zuge der S21-Baumaßnahmen nur noch eine Unterführung existiert, die nur 6 m breit ist und keinen Zugang zu den Bahnsteigen hat.
Bei der nächsten Station im Camp Feuerbach stellte Sieghard Kelle Geschäftsführer bei der Jugendhaus GmbH, die Ideen für ein neues Jugendcamp vor und erläuterte die Schwierigkeiten bei der Planung. Das derzeitige Camp kann teilweise nur im Sommer benutzt werden und wurde durch einen Brand beschädigt. Da es teilweise auf einem Rückhaltebecken gebaut wurde ist es ungewiss, ob an derselben Stelle auch neu gebaut werden darf. Falls bis zum Sommer die Kosten ermittelt werden können, wird der Antrag auf Mittel zum Bau eines neuen Jugendcamps von der SPD unterstützt.
Letzte Station war der Tennenplatz des FC Feuerbach, der nach dem Wunsch des Vereins in einen Kunstrasenplatz umgebaut werden soll. Mathias Neumann, der Vorsitzende des FC, stellte die Aktivitäten des Vereins vor und machte deutlich, dass ohne Kunstrasenplatz der Verein keinen ganzjährigen Trainings- und Spieltrieb anbieten kann. Die SPD-Bezirksbeiräte werden den Wunsch des FC Feuerbach auf einen Kunstrasenplatz im nächsten Haushalt unterstützen.
Bei der Jahreshauptversammlung der SPD-Feuerbach am Abend im Bürgerhaus stand der Vortrag von Martin Körner, Vorsitzender der SPD Gemeinderatsfraktion im Mittelpunkt. Themen waren die Verkehrs- und Wohnungssituation in Stuttgart. Nach Körners Meinung können die Verkehrsprobleme in Stuttgart nur mit Hilfe des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) gelöst werden. Der Problembereich Wohnen soll durch die Stärkung der Baugenossenschaften angegangen werden, um mehr bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Bei der anschließenden Diskussion wurde angeregt, den Ortsbus in den VVS einzubinden, die Tarifzonen 10 und 20 zusammenzulegen und die S-Bahnlinien S3 und S4 zu tauschen, so dass man mit der S4 ohne umzusteigen nach Vaihingen kommt. Martin Körner verwies auf den kommenden Nahverkehrsplan. Dort sollen die Probleme und Vorschläge aus den Stadtteilen eingebracht werden.
In einem weiteren Tagesordnungspunkt wählten die Mitglieder die Delegierten zu Kreiskonferenz. Für die kommenden 2 Jahre wurden Andrea Klöber, Suse Kletzin, Selma Cilo, Sven Baumstark, Martin Härer und deren Stellvertreter Charis Deligiannis, Robert Thurner und Moritz Schleicher gewählt.
20.03.2015 in Pressemitteilungen von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus
Die SPD-Fraktion und die Fraktionsgemeinschaft SöS-LINKE-PluS mahnen die Verbesserung des Betreuungsschlüssel in der Flüchtlingsunterbringung an. Bereits im Dezember hatte die SPD die Verwaltung aufgefordert, mit den Betreuungsorganisationen einen neuen, erforderlichen Betreuungsschlüssel zu verhandeln.