09.02.2015 in Woche für Woche von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Körner am Montag: Zwischen Hofener Straße und Wohnungspolitik

Politik ist Tagesgeschäft. Wie die letzten Tage unseres Fraktionsvorsitzenden Martin Körner aussahen, ist jede Woche in unserem Newsletter nachzulesen. Der Newsletter erscheint jeden Montag.

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08.02.2015 in Veranstaltungen von SPD Sillenbuch Heumaden Riedenberg

Gelungener Neujahrsempfang mit Hans-Peter Ehrlich

Zusammen mit Hans-Peter Ehrlich, dem ehemaligen Stadtdekan und neu gewählten SPD Stadtrat begrüßte die SPD Sillenbuch Heumaden Riedenberg die Bürgerinnen und Bürger im neuen Jahr.

06.02.2015 in Unterwegs von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Fraktion vor Ort: Im Hospitalhof zum Thema Asyl

Gestern war die SPD im Stuttgarter Rathaus im Hospitalhof, um sich mit Vertretern der evangelischen Kirche und ehrenamtlichen Helfern vom Arbeitskreis Asyl auszutauschen. Die Themen waren die Situation von Flüchtlingen und der Dialog der Religionen.

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05.02.2015 in Standpunkte von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Energiekonzept noch ausbaufähig

Mitte Dezember hat Oberbürgermeister Kuhn das lange erwartete Energiekonzept der Presse vorgestellt. Nach dem Wohn-, Verkehrs- und Prostitutionsbekämpfungskonzept ist es mittlerweile das vierte Konzept aus dem Hause Kuhn. Aber man hat in der Stabsstelle aus der Vergangenheit gelernt und dieses Konzept richtigerweise als „ersten Entwurf“ bezeichnet.

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04.02.2015 in Standpunkte von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Körner: Der zweite Stock gehört zum Hotel Silber dazu

In einem Artikel der Stuttgarter Zeitung von heute ist zu lesen, dass „das ganze Konzept“ zum Hotel Silber „nochmals in Frage“ steht, da „das Untergeschoss für die geplante Gedenkstätte kaum genutzt werden“ könne.

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04.02.2015 in Anträge von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Kann mehr Werbung für Kultur möglich gemacht werden?

In einem gemeinsamen Antrag fordern CDU, Grüne und SPD die Verwaltung auf zu klären, ob mehr Werbeflächen für Kultur in Stuttgart zur Verfügung gestellt werden können, welche Kosten entstehen würden und welche weiteren Optionen es weiterhin gibt.

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04.02.2015 in Anträge von SPD Regionalfraktion Stuttgart

Schienenverbindung in den Landkreis Calw als regionale S-Bahn (S6-Verlängerung)

Interfraktioneller Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Freie Wähler und FDP

1. Die Anbindung des Raumes Calw an den Schienenpersonennahverkehr der Region ist ein erklärtes regionalpolitisches Ziel.
2. Die aktuellen Pläne des Landkreises Calw zur Reaktivierung der Schienenverbindung zwischen Weil der Stadt und Calw bilden faktisch aus regionaler Sicht weder verkehrlich noch eisenbahnbetrieblich eine zukunftsfähige Lösung. Der vorgesehene Inselbetrieb mit Dieselfahrzeugen wird von den Anwohnern entlang der Strecke nicht mitgetragen. Deshalb sind die früheren Planungen für eine Verlängerung der S-Bahn bis Calw aufzugreifen und unter den aktuellen Randbedingungen neu zu bewerten.
3. Die Region bietet den Landkreisen  Calw und Böblingen – unter Beachtung der jeweiligen Zuständigkeiten - an, die Planungen für eine Verlängerung der heutigen S-Bahnlinie S6 in den Landkreis Calw gemeinsam weiterzuführen.
4. Die Geschäftsstelle wird deshalb beauftragt, gemeinsam mit dem Land und den Landkreisen Calw und Böblingen Gespräche über die Verlängerung der S-Bahn in den Raum Calw aufzunehmen. Dabei sind Möglichkeiten für einen gesamtwirtschaftlich tragfähigen S-Bahnbetrieb zu entwickeln. Auf dieser Grundlage sind dann Gespräche zur möglichen Finanzierung der Maßnahmen - unter Berücksichtigung der aktuellen regionalen Mitfinanzierungsregelungen – zu führen.

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03.02.2015 in Standpunkte von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Bürgerhaushalt: Die dritte Vorschlagsphase beginnt

Heute startet wieder der Bürgerhaushalt Stuttgart. Alle Stuttgarterinnen und Stuttgarter können die Zukunft ihrer Stadt mitgestalten: Wofür soll in den nächsten Jahren mehr Geld ausgegeben werden? Wo kann gespart werden? Wo kann gar mehr eingenommen werden?

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