20.10.2014 in Haushalt von SPD Regionalfraktion Stuttgart

Nutzung der Gäubahn für den SPNV

Haushaltberatungen 2015

Die Geschäftsstelle wird gebeten,

im Verkehrsausschuss über den aktuellen Stand der Überlegungen und verschiedenen Untersuchungen zum Erhalt der Gäubahntrasse in Stuttgart für den Schienenpersonennahverkehr zu berichten.

Diese Überlegungen sind im Rahmen der Aufstellung des Regionalverkehrsplans zu konkretisieren.

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16.10.2014 in Pressemitteilungen von SPD Stuttgart-Ost

Schurwaldstraße zur Anliegerstraße umwidmen

Antrag der SPD im Bezirksbeirat

Die SPD beantragt zur Bezirksbeiratssitzung am 22.10.2014 erneut, die Schurwaldstraße endlich als Anliegerstraße einzurichten. Die Schurwaldstraße wird mehr und mehr vom Durchfahrtsverkehr als Schleichstrecke genutzt. Die Autofahrer nutzen regelmäßig die Durchfahrt über die Schurwaldstraße, insbesondere bei Stauwarnungen auf der Talstraße und der angrenzenden Schnellstraße B10. Zum Teil ist die Straße so befahren, dass der Verkehr erlahmt oder komplett stillsteht. Die SPD fordert deswegen erneut mit Nachdruck, die Schurwaldstraße als Anliegerstraße einzurichten. Dies führt zu einer merklichen Verkehrsreduktion in einem Großteil von Gaisburg und trägt zudem dazu bei, dass der Verkehr im gesamten Stuttgarter Osten abnimmt. Ziel muss es sein, dass der Durchfahrtsverkehr die zentralen Routen auf der Cannstatter- und Uferstraße um den Osten herum nutzt.

07.10.2014 in Bezirksbeirat von SPD Feuerbach

Neu im Bezirksbeirat

Die SPD wird im  Bezirksbeirat Feuerbach künftig durch Martin Härer (Sprecher), Dr. Selma Cilo und deren Stellvertreter Barbara Sohns und Sven Baumstark vertreten.

Die neue Fraktion wird sich auch  in den kommenden 5 Jahren für die  Menschen im Stadtbezirk einsetzen. Dies beinhaltet die Wahrung der Belange der gesamten Bevölkerung und den Ausgleich der Interessen zu Gunsten der sozial Schwächeren, ökonomische Vernunft bei der Weiterentwicklung unseres Wirtschaftsstandorts und das  Handeln für eine gesunde Umwelt. Im Bereich Bildung setzen wir uns für die Entwicklung aller Schularten am Standort  Feuerbach ein. Dazu gehört auch die Förderung der sportlichen Aktivitäten in Schulen und Vereinen durch eine neue Sportanlage mit Mensa auf dem Fahriongelände. Im Bereich Verkehr werden wir uns für Verbesserungen des Radwegenetzes und für die Übernahme des Ortsbusses  durch die SSB einsetzen. Bei den baulichen Aktivitäten am Feuerbacher Bahnhof im Rahmen des S21 Projektes,  werden wir eine verbesserte Informationspolitik zu den Behinderungen während der  Baumaßnahmen einfordern. Wir begrüßen den Bau der Windkraftanlagen im Tauschwald, wenn die Messungen ergeben, dass an diesem Standort ein wirtschaftlicher Betrieb dieser Anlagen möglich ist.

Weitere Vorhaben und Projekte werden wir im Dialog mit den Menschen in Feuerbach und mit der SPD-Fraktion im Stuttgarter Gemeinderat entwickeln.

Wir freuen uns auf die Zusammenarbeit mit der Bezirksvorsteherin und den Bezirksbeiräten/innen der anderen Parteien. Wir werden mit den Fraktionen auf der Sachebene die Diskussion und das Gespräch um die besten Lösungen suchen.

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02.10.2014 in Ankündigungen von SPD Stuttgart-Ost

VERANSTALTUNG FÄLLT AUS!! Ukraine-Krise - Neue Außen- und Sicherheitspolitik?

DIE VERANSTALTUNG FÄLLT LEIDER AUS!!!!

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Die SPD Stuttgart-Ost lädt sie herzlich zur Veranstaltung „Die Ukraine-Krise – Neue Außen- und Sicherheitspolitik Deutschlands?“ ein. Mit Rainer Arnold berichtet der Verteidigungspolitische Sprecher der SPD Bundestagsfraktion, der auch Mitglied im Auswärtigen Ausschuss ist, direkt aus Berlin und steht in der Diskussion Rede und Antwort. Die Veranstaltung findet Montag, den 27.10.2014 um 19 Uhr im Bürgersaal Ost (Ostendstr. 83) statt. Die Moderation übernimmt Nicolas Schäfstoß.

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29.09.2014 in Pressemitteilungen von SPD Stuttgart-Ost

Fragen der SPD zur Veranstaltung von Red Bull in der Villa Berg

Vergangenen Samstag fand in der Villa Berg eine Veranstaltung statt, die einem alles in allem doch etwas befremdlich vorkommt. Eine Stuttgarter Agentur veranstaltete für 500 geladene Gäste von Red Bull eine Exklusivparty, der Veranstaltungsort wurde erst Stunden vorher bekanntgegeben. In diesem Zusammenhang stellen sich dem Stuttgarter Bürger dann durchaus verschiedene Fragen, auf die er gerne eine Antwort hätte. All diese Fragen haben wir in einem Antrag für den Bezirksbeirat gebündelt und hoffen auf befriedigende Antworten.

Auf jeden Fall sieht sich die SPD bestätigt, dass sie eine Villa Berg will, die auch von den Bürgern, Vereinen und Institutionen aus Stuttgart-Ost genutzt werden kann. „Elitäre Veranstaltungsformen, die ausschließlich dem Kommerz dienen, bestätigen die Erwartungshaltung der SPD, die Villa und die Studios zurückzukaufen,“ so Bezirksbeirat und Ortsvereinsvorsitzender Daniel Campolieti.

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29.09.2014 in Pressemitteilungen von SPD Regionalfraktion Stuttgart

Harald Raß gratuliert Jürgen Zieger zur erfolgreichen Wiederwahl

Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Verband Region Stuttgart Harald Raß hat stellvertretend für die gesamte Fraktion dem Esslinger Oberbürgermeister Dr. Jürgen Zieger zu seiner zweiten erfolgreichen Wiederwahl am vergangenen Sonntag gratuliert. In diesem Zusammenhang betonte Raß die wichtige Rolle Ziegers für die Region. Harald Raß: „Jürgen Zieger ist einer der herausragenden Vertreter unserer Region. Als Gestalter der regionalen Politik und des regionalen Zusammenhalts prägt er seit 15 Jahren die Arbeit im Verband Region Stuttgart.“ Im Regionalparlament des Verbandes der Region Stuttgart ist Zieger seit 1999 Mitglied der SPD-Fraktion dort auch seit einigen Jahren ihr Sprecher in allen Fragen zu Wirtschaft, Infrastruktur und Verwaltung. Darüber hinaus setzt er sich seit Jahren im Aufsichtsrat der regionalen Wirtschaftsförderungsgesellschaft WRS für die Belange der gesamten Region ein.

Mit der Wiederwahl Ziegers ändert sich auch in den kommenden Jahren nichts an der Verwaltungsspitze in Esslingen. Seit 1998 heißt der Oberbürgermeister dort Jürgen Zieger. Harald Raß dazu abschließend: „Die politische und personelle Kontinuität im Rathaus in der zweitgrößten Stadt in der Region  bedeutet auch für die gesamte Region auch ein hohes Maß an Beständigkeit und Verlässlichkeit“. 

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12.09.2014 in Pressemitteilungen von SPD Regionalfraktion Stuttgart

„Wir nehmen die Sorgen der Städte ernst“

SPD beantragt Bericht zur Hesse-Bahn

Die SPD-Regionalfraktion hat mit einem aktuellen Antrag den Verband Region Stuttgart aufgefordert in einer der nächsten Sitzungen des Verkehrsausschusses über den aktuellen Sachstand bei der angedachten Reaktivierung der Hermann-Hesse-Bahn von Weil der Stadt nach Calw zu berichten. Besonders wichtig ist es der SPD, dass die Auswirkungen einer möglichen Linienführung der Bahn bis Renningen auf die S-Bahn-Linien 6 und 60 aufgezeigt werden.

Mit dem Antrag zeigen sich die Sozialdemokraten erfreut darüber, dass aus zwei Gründen wieder Fahrt in die Diskusssion um die Nutzung der Württembergischen Schwarzwaldbahn für den Personenverkehr kommt:

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05.09.2014 in Anträge von SPD Regionalfraktion Stuttgart

Aktuelles zur Hermann-Hesse-Bahn

Regionalversammlung am 17. September 2014

Die Geschäftsstelle des VRS wird gebeten,

im Verkehrsausschuss zum aktuellen Sachstand bezüglich der Reaktivierung der Hermann-Hesse-Bahn von Weil der Stadt nach Calw zu berichten und dabei insbesondere auf die Auswirkungen einer Linienführung bis Renningen für die S 6 und S 60 einzugehen.

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