28.03.2012 in Allgemein von SPD in der Region Stuttgart

Die SPD lädt ein: „Energiewende in der Region“

Die SPD-Regionalfraktion Stuttgart und die SPD in der Region laden für den kommenden Mittwoch 28.03.2012 zu einer Veranstaltung zum Thema Energiewende in der Region Stuttgart. Beginn ist um 19.00Uhr bei Stadtwerken in Fellbach, Henri-Dunant-Saal. Als Referenten werden der Geschäftsführer der Stadtwerke Fellbach Thomas Mahlbacher und der Stuttgarter Bürgermeister für Städtebau und Umwelt Matthias Hahn das Thema erörtern. Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind herzlich dazu eingeladen.

27.03.2012 in Ortsverein von SPD Bad Cannstatt

Erfolgreich mit klarer Antragssprache für besseren Schutz vor weiteren Spielhallen

Aus dem UTA: Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion auf Aufnahme einer Abstandsregelung wurde in den Beschluss mit aufgenommen. Außer den Antragsstellenden unserer Fraktion stimmten noch dafür die Vertreter von Bündnis 90/die Grünen sowie SÖS/Linke.

Zu unserem Bedauern waren FW und FDP gegen unseren Vorstoß, die CDU hat sich enthalten.

27.03.2012 in Kreisverband von SPD Ortsverein Birkach-Plieningen

Kreiskonferenz März 2012

Auf der gestrigen Kreiskonferenz wurden Anträge zum EU-Wahlrecht, den LBBW Wohnungen sowie eine Resoloution zur Unterstützung der Streikenden im öffentlichen Dienst mit großer Mehrheit verabschiedet. Der Ortsverein brachte sich maßgeblich in die Diskussion ein.

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27.03.2012 in Bundestagsfraktion von SPD Ortsverein Birkach-Plieningen

Abgeordnetenreise nach Berlin

Vom 07. bis 10. März haben wir gemeinsam mit unserer Bundestagsabgeordneten Ute Vogt und zahlreichen Mitgliedern der Obst- und Gartenbauvereinen auf den Fildern eine Abgeordnetenreise nach Berlin unternommen. Neben dem Besuch einer Plenarsitzung haben wir Diskussionen im Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, der SPD-Parteizentrale, dem Willy-Brandt-Haus geführt. Darüber hinaus konnten wir sehr eindrucksvolle Berichte eines ehemaligen Häftlings in der Stasi-Gedenkstätte Hohenschönhausen erfahren und auch dem (hoffentlich bald wieder sozialdemokratisch geführten :-) Bundeskanzleramt einen Besuch abstatten.

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23.03.2012 in Kommunalpolitik von SPD Ortsverein Birkach-Plieningen

Unterstützung zur Eröffnung einer Kinderbetreuungseinrichtung in Plieningen

Unterstützung zur Eröffnung einer Kinderbetreuungseinrichtung in Plieningen

Die Kinderbetreuung ist ein wichtiges Anliegen zur Förderung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf und Bedarf eines deutlichen Ausbaus in Stuttgart. In unseren beiden Stadtteilen Birkach und Plieningen ist ebenso ein großer Bedarf an zusätzlichen Betreuungsplätzen gegeben. So fehlten in Birkach und Pli-eningen 2010 123 Betreuungsplätze für unter 3-Jährige (bei einer 50%- Versorgung) und 57 Plätze für Kinder zwischen 3 und 6 Jahren um den ab 2013 bestehenden Rechtsanspruches auf einen Kindergar-tenplatz zu gewährleisten.
Für uns Sozialdemokratien ist ein Ausbau der Betreuungsinfrastruktur für Kinder ein wichtiges Anliegen und wird vollumfänglich unterstützt, sodass dieser für uns eine herausragende Priorität genießen sollte.
Nun wurden wir auf ein Projekt der Minimax Kids GmbH aus Ostfildern aufmerksam, die eine solche Einrichtung in Plieningen (Dreifelderstrasse) eröffnen möchte. Diese wurde zwischenzeitlich auch in die Bedarfsplanung aufgenommen, sodass eine Implementierung in die vorhandenen Einrichtungen mit unterschiedlichen Trägern gewährleistet wird.
Wie im Blick vom Fernsehturm am 06.03.2012 zu lesen ist, stehen der Eröffnung nun baurechtliche Anforderungen im Wege. Diese resultieren vor allem daraus, dass sich die geplante Einrichtung in ge-ringem Masse im Gewerbegebiet befindet. In unserer vergangenen Vorstandssitzung am 19.03.2012 konnten wir uns persönlich von dem Projekt überzeugen und wurden von Frau Maxa, der Geschäftsfüh-rerin der Minimax Kids GmbH über das Vorhaben unterrichtet. Zur Behebung der oben genannten Un-terversorgung an Kinderbetreuungsplätzen sollten diese Genehmigungshürden nun kurzfristig abgebaut werden, da sich die Einrichtung in unmittelbarer Nähe zu Wohngebieten befindet. Darüber hinaus möch-ten wir anregen, dass hier möglicherweise ein differenzierter Gewerbebegriff verwendet werden muss, da es nicht ersichtlich ist warum eine Kinderbetreuungseinrichtung beispielsweise gegenüber Gastge-werbeeinrichtungen, die sich ebenfalls in dem Gewerbegebiet befinden, benachteiligt werden sollten.
Wir möchten Euch daher bitten im Gemeinderat und den zuständigen Ausschüssen der Stadt Stuttgart für entsprechende Regelungen (Einzelfall-Befreiungen) einzutreten, die den baurechtlichen Anforderun-gen kurzfristig Abhilfe schaffen und dies durch entsprechende Anträge zu unterstreichen.

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22.03.2012 in Pressemitteilungen von SPD Stuttgart-Degerloch

SPD Degerloch wählt Vorstand

Stadtrat Ergun Can erneut zum Vorsitzenden der SPD Degerloch gewählt

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22.03.2012 in Arbeitsgemeinschaften von AfA Region Stuttgart

Designierter AfA-Vorsitzender spricht in Stuttgart

Der stellvertretende Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in der SPD, MdB Klaus Barthel, wird in einer Veranstaltung der AfA-Region Stuttgart am Freitag, 30. März 2012 zum Stellenwert der Arbeitnehmer in der SPD Stellung beziehen.

Die Veranstaltung findet in der Stuttgarter Kellerschenke im DGB-Haus statt und beginnt um 18.30 Uhr.

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22.03.2012 in Ortsverein von SPD Bad Cannstatt

SPD Bad Cannstatt: Ehrung langjähriger Mitglieder

Die Ehrung langjähriger Mitglieder war wichtiger Programmpunkt der Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Bad Cannstatt in der Cafeteria des Rotkreuz-Krankenhauses.

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