25.10.2011 in Pressemitteilungen von SPD Ortsverein Birkach-Plieningen

Studentischer Wohnraum in Birkach-Plieningen

Studentischer Wohnraum
Kurz nach Semesterbeginn sind immer noch zahlreiche Studierende, vor
allem Studienanfänger, auf Wohnungssuche. So sind im aktuellen Semester an der Uni Hohenheim z.B. rund 8800 Studierende eingescheschrieben, rund 1200 mehr als noch vor einem Jahr.
Und ihre Zahl wird 2012 mit dem doppelten
Abitursjahrgang nochmals wachsen. Die Studierenden wohnen teilweise noch zu Hause
oder haben sehr lange Fahrwege.
Von der angespannten Wohnsituation sind
ganz besonders die Studierenden betroffen, die aus Afrika und Asien
kommen. Damit Bildungsaufbruch, Integration und Gastfreundschaft nicht im Feld der Sonntagsreden erstarrt bittet der SPD Ortsverein Birkach-Plieningen herzlich darum, unseren Studierenden ein Dach über dem Kopf anzubieten. Wohnungsbörsen sind auf den Internetseiten der Hochschulen zu finden für Hohenheim:

http://www.uni-hohenheim.de/83497
Gerhard Hütter
Strebelstraße 9
70599 Stuttgart

Telefon/Fax : +49- (0)711- 4560763

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25.10.2011 in Kommunalpolitik

Stuttgarter Bürgerhaushalt – guter Start, aber noch viel zu tun

Auf Antrag der SPD-Fraktion hat der Gemeinderat am 24.03.2011 beschlossen, für Stuttgart einen Bürgerhaushalt einzuführen. Zwischen 01. und 22. Juli 2011 konnten die Bürger/innen Stuttgarts erstmalig ihre Vorschläge für das Haushaltsjahr 2012/13 direkt einbringen und bis zum 29.07.2011 darüber abstimmen. Gefragt waren Ideen, die ausgaben- oder einnahmenbezogen sind, aber auch Spar- oder Konsolidierungsvorschläge.

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25.10.2011 in Pressemitteilungen

SPD Stuttgart fordert Einführung eines branchenübergreifenden gesetzlichen Mindestlohns

Jahrelang behaupteten CDU und FDP, Mindestlöhne würden Arbeitsplätze vernichten und den Wettbewerb verzerren. Nun haben wir es schwarz auf weiß: Die Behauptungen sind falsch. Das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ berichtet in seiner aktuellen Ausgabe vom Ergebnis einer Studie von vier Forschungsinstituten, welche vom Bundesarbeitsministerium in Auftrag gegeben wurde. Der Spiegel zitiert daraus wie folgt: Generell ließen sich „keine nennenswerten Folgen für Beschäftigung und Wettbewerbsfähigkeit nachweisen.“ Mindestlöhne hätten kaum Nebenwirkungen.

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18.10.2011 in Pressemitteilungen

SPD Stuttgart begrüßt vorsorglichen Stopp des Einsatzes von Trojaner-Software

Auf Antrag der Stuttgarter Sozialdemokraten verabschiedete der SPD-Landesparteitag am vergangenen Samstag einen Initiativantrag zum Einsatz von Software zur Telekommunikationsüberwachung. Der Antrag, welchen der Stellvertretende Kreisvorsitzende der SPD Stuttgart Igor Gilitschenski gemeinsam mit mehreren Delegierten anderer SPD-Kreisverbände formulierte, kritisiert die Missstände rund um den sogenannten „Staatstrojaner“.

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12.10.2011 in Pressemitteilungen von SPD in der Region Stuttgart

Rass: „Zusammenarbeit mit den Kommunen stärken.“

Der Vorsitzende der SPD-Regionalfraktion Harald Rass ist in seiner Stellungnahme zum Haushalt 2012 in der Region Stuttgart auf die wichtigsten Themen in der Region eingegangen. In einigen Bereichen sieht Rass den Schlüssel für eine erfolgreiche Zukunft in der verstärkten Zusammenarbeit mit den Kommunen.

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12.10.2011 in Fraktion von SPD in der Region Stuttgart

Stellungnahme der SPD-Regionalfraktion zum Haushalt des Verbands Region Stuttgart für das Jahr 2012

Stellungnahme der SPD-Regionalfraktion zum Haushalt des Verbands Region Stuttgart für das Jahr 2012 und die mittelfristige Finanzplanung

-Es gilt das gesprochene Wort-

Herr Vorsitzender,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
meine Damen und Herren,

die diesjährigen Haushaltsberatungen werden überlagert von der Diskussion über die Volksabstimmung bzw. das Kündigungsgesetz bei Stuttgart21.

Dabei steht die SPD-Fraktion, zu dieser Volksabstimmung, der ersten in Baden-Württemberg zu einer politischen Sachfrage. Die SPD kann sogar die politische Urheberschaft dafür in Anspruch nehmen. Sie ist auch deshalb zu begrüßen, weil die Legitimation für das Projekt gestärkt werden kann. Und es bleibt zu hoffen, dass zum einen das Ergebnis der Volksabstimmung akzeptiert wird und zum anderen eine Konfliktentschärfung tatsächlich eintritt, die wir dringend brauchen.

Bisweilen bewegen sich die Diskussion und vor allem die Proteste in der Sphäre zwischen Heilsversprechen einerseits und Untergangsszenarien andererseits. Dabei ist die Sache viel ernster. Es geht um ziemlich viel Geld und um eine Sachfrage – oder einer Reihe von Sachfragen. Zum Beispiel geht es um „unsere“ S-Bahn.

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07.10.2011 in Presseecho von SPD Stuttgart-Ost

Pressespiegel zum Bessarabienplatz / Antrag der SPD im Bezirksbeirat

Lesen Sie hier:

Stuttgarter Wochenblatt:
Einzelhandel gegen Jugendbetreuung?

Stuttgarter Wochenblatt:
Bessarabienplatz überprüfen

Stuttgarter Zeitung / Nachrichten:
Holpriger Bessarabienplatz

05.10.2011 in Fraktion von SPD in der Region Stuttgart

Stellungnahme zur Zukunft der Windkraft - Regionalversammlung 21.09.2011

Matthias Hahn, Sprecher für Planung der SPD-Fraktion

Sehr geehrter Herr Vorsitzender,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

In Sachen Energieversorgung befindet sich unser Land
im tiefgreifendsten Umbruch seiner Geschichte.
Baden Württemberg, das sich wie kein anderes Bundesland auf die Nutzung der Kernenergie gestützt hat, muss nach der bitteren Katastrophe von Fukushima diese seit Jahrzehnten umstrittenen Energieart aufgeben und endlich aussteigen. Von 5 Reaktoren sind zwei noch am Netz, die ihrem Ende in 8 und 11 Jahren entgegensehen.

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