16.03.2010 in Kommunalpolitik von SPD Sillenbuch Heumaden Riedenberg

Gespensterdiskussion seit 40 Jahren

weiterlesen

16.03.2010 in Standpunkte von SPD Sillenbuch Heumaden Riedenberg

Klientelpolitik mitten in Heumaden

weiterlesen

16.03.2010 in Kreisverband von SPD Ortsverein Birkach-Plieningen

JHV Kreiskonferenz März 2010

Auf der heutigen Jahreshauptversammlung des SPD-Kreisverbands Stuttgart wurden Mathias Tröndle, Dejan Perc und Lena Zimmermann mit grosser Merheit in die Antragskommision gewählt. Sie alle sind aktive Mitglieder der Juso AG Filder. Der Ortsverein gratuliert herzlich!
Ausserdem wurde ein Antrag zu einem "Bürgerhaushalt" verabschiedet.

weiterlesen

15.03.2010 in Kommunalpolitik

StZ-Interview mit dem Kreisvorsitzenden Andreas Reißig: Die SPD hat jetzt eine Vorreiterrolle

"Ohne uns gibt es weder die neue sozial-ökologische Mehrheit noch die so genannte bürgerliche Mehrheit nach traditionellem Strickmuster."

Das folgende Interview mit Andreas Reißig ist in der Stuttgarter Zeitung erschienen.

weiterlesen

14.03.2010 in Ankündigungen von SPD Stuttgart-Ost

Zukunft Villa Berg

Die SPD Stuttgart-Ost lädt Sie herzlich zur Podiumsdiskussion „Zukunft Villa Berg – Wie soll die Nutzung und Gestaltung der Villa Berg und des zugehörigen Parks in Zukunft aussehen?“ am 18.3.2010 ins Vereinsheim des MGV Berg (Rudolfstraße 26, 70190 Stuttgart) ein. Beginn ist um 19:00 Uhr.

weiterlesen

12.03.2010 in Pressemitteilungen von SPD Ortsverein Birkach-Plieningen

Pressemitteilung: Mobilfunkstandort Hotel Birke nicht hinnehmbar

Bürgerinitiative Mobilfunkmast Birkach

Vertreter der Anwohner, des Elternbeirates der Grundschule Birkach und Heimbeirat des Cusanushauses haben sich erneut mit Protestschreiben an E-Plus, den Grundstückseigentümer und die Stadt Stuttgart gewandt und schwere Bedenken gegen den Standort „Hotel Birke“ vorgebracht.
Die Initiative fordert einen Alternativstandort fernab vom Cusanushaus, der Schule und den Birkacher Wohngebieten. Hierbei soll die Stadt Stuttgart mithelfen und den Dialog mit E-Plus aktiv begleiten.
„Es verdrießt Bürger wenn bei Fragen und Problemen zum Mobilfunk kein städtischer Ansprechpartner zuständig ist und Informationen und Beratungen zu den Strahlenmessungen und Aufzeigen von Alternativstandorten durch Ingenieurbüros auf eigene Kosten bezahlt werden müssen“, so Gerd Hütter , einer der Initiativsprecher .
Wie vom Birkacher/Plieninger Bezirksbeirat gefordert, soll für Stuttgart eine verbindliche Mobilfunknetzplanung erstellt werden mit Schutzabständen zu Schulen, Kindergärten, Altenheimen etc . Hierzu muss die Stadt möglicherweise erst die personellen Kapazitäten schaffen. Es gilt die Vorsorgeverpflichtung des Staates und damit auch der Kommunen für die Gesundheit ihrer Bürger ernst zu nehmen und umzusetzen.
Großes Unverständnis und Empörung herrscht bei den Betroffenen ,da bei der Bundesnetzagentur eine neue Standortbescheinigung mit Datum vom 10.7.08 für das Hotel Birke eingetragen ist .Im Vergleich zu der Bescheinigung vom 25.3.02, die dem Verfahren vor dem Verwaltungsgericht im Sept. 2009 zugrunde lag und auch der Nachbarschaftsanhörung der Stadt, weist diese eine viel höhere Sendeleistung auf.
Nach Auffassung aller Betroffenen sind die Verfahren fehlerhaft und müssen wiederholt werden, nur so lässt sich Bürgervertrauen in Bezug auf rechtmäßige Abläufe wieder herstellen.
Auch der Hinweis des Grundstückseigentümers, dass die Verträge mit e- plus abgeschlossen sind, können kein Argument für den Masten auf der „Birke“ sein.
Die Sorge der Bürger um ihre Gesundheit und die ihrer Kinder verlangt nach Alternativen. Bereits 550 Birkacher untersteichen diese Forderung mit Protestunterschriften!
Wir sind bereit im konstruktiven Dialog mit E- plus und Stadt Stuttgart nach neuen Standorten zu suchen, das hindert uns jedoch nicht daran, weiter gegen den Masten auf dem Hotel Birke zu protestieren.
Geplant sind als Nächstes eine Plakataktion und Informationsstände in Birkach.

Der Ortsverein Birkach-Plieningen unterstützt ausdrücklich die Position der Bürgerinitiative!

weiterlesen

08.03.2010 in Pressemitteilungen von SPD Stuttgart-Ost

Investoren fühlen sich von der Stuttgarter Kommunalpolitik gegängelt und rufen um Hilfe – Kann Westerwelle sie retten?

Im aktuellen „Immobilienbrief Stuttgart“ fordert Frank Peter Untereiner, Beiratsvorsitzender des Vereins Immobilienwirtschaft Stuttgart, im Namen der „Investoren“ und am Beispiel der jüngsten Stellplatzbeschränkungen für Großprojekte in der Stuttgarter Innenstadt, dass Investoren tun dürfen was sie wollen. „Oder wollen Sie sich Vorschriften machen lassen? Wir uns jedenfalls nicht.“ so Untereiner und wünscht sich mehr Westerwelle für Stuttgart.

weiterlesen

07.03.2010 in Kommunalpolitik

SPD attestiert Schuster „Unlust und Unwillen“

Andreas Reißig: „Hier geht es um eine Grundhaltung, bei der die Stadt droht, Schaden zu nehmen“

weiterlesen

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.