22.09.2009 in Kommunalpolitik

Schwarz-Gelbe Steuerpläne belasten die Stadt Stuttgart erheblich

 

Bekannt ist: Um den städtischen Haushalt steht es wegen der Einbußen in Folge der Finanz- und Wirtschaftskrise nicht zum besten. Weniger bekannt ist: Sollten die schwarz-gelben Steuerpläne Wirklichkeit werden, wird dies den Haushalt erheblich belasten. Darauf hat SPD-Kreischef Andreas Reißig hingewiesen - auch in einem Gespräch mit der Stuttgarter Zeitung, das wir hier wiedergeben.

21.09.2009 in Ankündigungen von SPD Ortsverein Birkach-Plieningen

"Der Politik aufs Maul geschaut" - Ansichten und Absichten des politischen Sprachgebrauchs

 

Lesung und Gepräch mit Dr. Erhard Eppler, Lena Zimmermann und Ute Vogt.
Mittwoch 23.September 2009,15:30 Uhr , SIMT Filderhaupstr. 142, Stuttgart-Plieningen.

Sie sind herzlich eingeladen!

20.09.2009 in Jusos in Aktion von SPD Ortsverein Birkach-Plieningen

Juso-Kneipentour mit Ute Vogt

 

Die Jusos Stuttgart veranstalteten zu den Bundestagswahlen eine erfolgreiche Kneipentour mit Kandidatin Ute Vogt am Samstag Abend in Stuttgart. Ute Vogt kam mit zahlreichen Besuchern ins Gespräch.

19.09.2009 in Wahlen von SPD Ortsverein Birkach-Plieningen

Infostand zu den Bundestagswahlen

 

Eine Woche vor den Bundestagswahlen informierte der Ortsverein Birkach-Plieningen die Einwohner über die antshenden Bundestagwahlen und die thematische Ausrichtung der SPD.

18.09.2009 in Bundespolitik von SPD Ortsverein Birkach-Plieningen

SPD Kanzlerkandidat Frank Walter Steinmeier in Stuttgart!

 

Am 17. September besuchte Frank Walter Steinmeier Stuttgart und hielt eine mitreißende Rede zu den Bundestagswahlen. Zahlreiche Ortsvereinsmitglieder sowie die Jusos bejubelten den Kanzlerkandidaten.

Video auf youtube

17.09.2009 in Ankündigungen

Deutschland hat die Wahl

 

Diskussionsrunde zum Thema Integration und Einwanderung mit der SPD-Landesvorsitzenden Ute Vogt - 21. September, 19.00 Uhr

16.09.2009 in Kommunalpolitik von SPD Ortsverein Birkach-Plieningen

Keine Westerweiterung des Stuttgarter Flughafens - Antrag zur Kreiskonferenz der SPD Stuttgart

 

Die Kreiskonferenz möge beschließen:
Eine Westerweiterung des Stuttgarter Flughafens wird abgelehnt, da diese der erste Schritt zu einer Kapazitätserhöhung des Flughafens ist. Die damit ermöglichte Vorverlegung der Starts in den Morgenstunden auf 5 Uhr führt zu zusätzlichen Lärm- und Gesundheitsbelastung der Bevölkerung. Das Nachtflugverbot am Stuttgarter Flughafen von 22 Uhr bis 6 Uhr ist einzuhalten.

Begründung:
Der Flughafen plant im Westen sich um rund 23 ha auszudehnen und dort für weitere 30 Flugzeuge Abstell- und Übernachtungsmöglichkeiten zu schaffen, zusätzlich zu den bestehenden 49 Positionen am Flughafen und 7 am Frachtzentrum. In der Machbarkeitsstudie des Flughafens heißt es dazu: „Bei einer Steigerung der Flugbewegungen müssen mehr Flugzeuge gleichzeitig abgefertigt werden....dazu sind 30 neue Abstellpositionen nötig. Diese sind nur im Zuge der auch ohne den Ausbau geplanten Westerweiterung des Flughafens zu realisieren.“ Heute rollen bereits die Flugzeuge ab 5:50 zu ihren Startpositionen, die Startbahn ist bereits zu diesem Zeitpunkt ausgelastet. Die Westerweiterung erhöht den Druck unser bestehendes Nachflugverbot (bis 6 Uhr morgens) aufzuweichen und Starts ab 5 Uhr zu ermöglichen.
Selbst wenn in einem ersten Zwischenschritt nur 10 Plätze geplant sind, ist davon auszugehen, dass der Flughafen letztendlich seine vollen Abstellkapazitäten ausschöpfen will.

16.09.2009 in Fraktion von SPD in der Region Stuttgart

Raß: „Inhaltliche Fragen stehen für die SPD im Vordergrund.

 

Der Fraktionsvorsitzende der Reginalfraktion Harald Raß weiter: "Schwierige Aufgaben für die Regionalpolitik erfordern Gemeinsamkeit zwischen allen Fraktionen.“

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