01.01.2009 in Anträge von SPD in der Region Stuttgart

Haushaltsanträge 2009

Für eine regionale Offensive in der Nahversorgung

Die Region Stuttgart wird in den nächsten Jahren Maßnahmen gemeinsam mit den Städten und Gemeinden der Region initiieren, welche die Perspektive einer flächendeckenden, wohnungsnahen und erschwinglichen Nahversorgung wieder eröffnen. Kern ist es, die Einrichtung so genannter BONUS-Märkte, CAP-Märkte, sozialer Warenhäuser oder vergleichbarer Einrichtungen, zu fördern.

Dazu wird die Region

1. eine Informationsveranstaltung ‚Sinn, Zweck und Trägerschaft von Bonus-Märkten etc.’ durchführen. Beteiligt werden sollen die Stadt Stuttgart und die Bundesagentur für Arbeit. Zielgruppe sind alle Städte und Gemeinden der Region sowie einschlägige gemeinnützige Organisationen,

2. eine Entwicklungsplanung ‚soziale Märkte in der Region, zusammen mit möglichen Trägern, entwickeln.

Begründung:

Eine ausreichend funktionierende Nahversorgung ist ein wichtiger Teil der Daseinsvorsorge und liegt im öffentlichen Interesse. Bereits heute findet in 35 der 179 Gemeinden unserer Region diese Nahversorgung nicht mehr statt. Zahlreiche Teilorte von Städten und Gemeinden machen diese Zahl sicher noch weitaus größer. Die Sicherung der Nahversorgung in diesen Orten kann in der Regel nur noch über Strukturen erreicht werden, die eine öffentliche Stützung haben. Die arbeitsmarktpolitischen Fördervoraussetzungen von Beschäftigten in Bonus-Märkten sind in diesem Zusammenhang in den letzten Monaten einer Revision und Klärung unterzogen worden. Es erscheint grundsätzlich machbar, Trägerschaften von Bonus-Märkten erfolgreich zu platzieren, wenn die Kommunen ihr Interesse und ihr Engagement bekunden. Vor diesem Hintergrund sollten Kommunen, Kirchen, soziale Einrichtungen gemeinsam mit der Region tätig werden, um ein dichtes Netz von Angeboten sozialer Märkte, in der Region zu knüpfen.

31.12.2008 in Kommunalpolitik von SPD Möhringen-Fasanenhof-Sonnenberg

Möhringer Notizen - neu

Kurz vor den Feiertagen ist die aktuelle Ausgabe der "Möhringer Notizen" erschienen. Die "Papier"-Ausgabe wird Anfang Januar 2009 im Stadtteil Möhringen verteilt werden. Vorab also hier die Möglichkeit, sich zu informieren.
Die Datei ist unter "Downloads" zu finden.

21.12.2008 in Jusos in Aktion von SPD Ortsverein Birkach-Plieningen

Weihnachtsfeier der Jusos Stuttgart

Am 20.12. fand die traditionelle Weihnachtsfeier der Jusos Stuttgart in der "Sansibar" in Vaihingen statt. Als Gäste waren auch französische Sozialdemokraten aus Lyon anwesend. Dejan Perc, neuer Kreisprecher der Stuttgarter Jungsozialisten. begrüsste die Anwesenden und lud zum Essen ein. Auch zahlreiche Mitglieder der Juso AG Filder waren anwesend und erlebten einen fröhlichen vorweihnachtlichen Abend.

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18.12.2008 in Politik von SPD Stuttgart-Degerloch

SPD setzt sich für Wasser- und Energieversorgung in kommunaler Verantwortung ein

Wasser- und Energieversorgung sind für uns Sozialdemokraten wesentliche Bestandteile der Daseinsvorsorge. Diese Dienste müssen in öffentlicher Verantwortung organisiert werden, damit allen Bürgern, unabhängig von ihrer jeweiligen sozialen Stellung, der gleiche Zugang zu dieser Grundversorgung gewährt werden kann. Insbesondere die Wasserversorgung als natürliches Monopol kann nicht dem Markt überlassen werden, sie muss sich in öffentlicher Hand befinden, dafür treten wir Stuttgarter Sozialdemokraten nachdrücklich ein.

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18.12.2008 in Pressemitteilungen von SPD in der Region Stuttgart

SPD-Regionalfraktion: „ Endlich ein ausreichendes Netz an arbeitsplatznahen Kindertagesstättenplätzen schaffen.“

„Das Land schafft nach unserem jahrelangen Drängen nun zum neuen Jahr die gesetzlichen Voraussetzungen dafür. Es gilt das Prinzip ‚das Geld folgt den Kindern’, welches die Wohnort- und Arbeitsplatzgemeinden der Eltern zu einem Ausgleich verpflichtet. Jetzt ist die Region als Wirtschaftsraum gefordert, frühzeitig für Koordination und Flächendeckung zu sorgen“, so der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD, der Regionalvizepräsident Peter Hofelich.

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16.12.2008 in Jusos in Aktion von SPD Ortsverein Birkach-Plieningen

Dejan Perc neuer Sprecher der Jusos Stuttgart

Am 15.12.08 wurde auf der Jahreshauptversammlung der Jusos Stuttgart Dejan Perc zum neuen Sprecher der Kreisjusos mit überragender Mehrheit gewählt. Der bisherige Sprecher Igor Gilitschenski kandidierte nicht mehr. Dejan Perc dankte GILITSCHENSKI für seine erfolgreiche und intensive Arbeit im Kreis. Weitere wichtige Tagesordnungspunkt war die Vorstellung des Wahl und Arbeitsprogramms 2009 sowie weiterer Wahlen in verschiedene Gremien der Jusos. Als Gast war ANdreas Reißig Kreisvorsitzender der SPD Stuttgart anwesend.
Weitere Mitglieder des neu gewählten Kreisvorstandes sind: Isabell von Hauf, Anna Gregoridou, Frank Brucker, Daniel Zaiss, Lena Zimmermann, Manuel Vohwinkel, Anna Ohnesorg.
Dejan Perc und Daniel Zaiss sind ausserdem in der Juso Ag Filder aktiv.

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14.12.2008 in Ortsverein von SPD Ortsverein Birkach-Plieningen

SPD Weihnachtsfeier

Am 11. Dezember fand die traditionelle Weihnachtsfeier der SPD Birkach-Plieningen statt. Ortsvereinsvorsitzende Gerd Hütter begrüsste die Anwesenden und nahm Rückblick auf das vergangene Jahr 2008. Geehrt wurden auch die zahlreichen Jubilare für ihre langjährige Mitgliedschaft. Auch über das Wahljahr 2009 wurde diskutiert. Im Anschluss nach dem offiziellen Teil lies man den Abend in der Wirtschaft zur Garbe ausklingen.

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14.12.2008 in Jusos in Aktion von SPD Ortsverein Birkach-Plieningen

Juso AG sammelt für Aids-Hilfe

Juso AG sammelt 90 Euro für Aids-Hilfe

Die Juso AG Filder hat mit ihrem Kuchenverkauf am 6. Dezember im Sillenbucher Markt trotz kaltem Wetter 90 Euro für die AIDS-Hilfe Stuttgart e.V. sammeln können. Außerdem konnten die örtlichen Jusos ihr Ziel erfüllen und die Jugendlichen im Stadtbezirk über die Gefahren von HIV aufklären. Ein besonderer Dank der Juso AG geht an alle Besucher, die Geld für diese Aktion gespendet haben. Die AIDS-Hilfe Stuttgart wird das gesammelte Geld verwenden, um die Aufklärung über die Krankheit, Ansteckungsmöglichkeiten und Vorsichtsmaßnahmen fortzuführen.

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