22.05.2023 in Pressemitteilungen von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Photovoltaikausbau im Stadtgebiet beschleunigen

SPD-Fraktion, PULS und Die FrAKTION fordern systematische Potentialanalysen

Das Amt für Umweltschutz hat im April 2023 die eigenen Abschätzungen aus dem Vorjahr zum Ausbaupotential der Photovoltaik für das Jahr 2035 auf etwa ein Drittel reduziert. Die vorgeschlagene neue Zielmarke von 520 Megawattpeak bedeutet eine Stromerzeugung von weniger als 10% des für 2035 prognostizierten Stromverbrauchs in Stuttgart.

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19.05.2023 in Arbeitsgemeinschaften von SPDQueer Stuttgart

#nichtmituns: Tag gegen Homophobie und Transfeindlichkeit

#idahobita2023: Am internationalen Tag gegen Homo- Trans-Bi- Interphobie zeigen wir in Stuttgart Flagge! Fokus diese Jahr: Gegen Gewalt gegen queere Menschen, bei uns und überall in der Welt, wie die Beiträge zu USA, Iran und Russland gezeigt haben. Mit dabei: Stadträtin Jasmin Meergans und queerpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Florian Wahl. Am 17. Mai 1990 strich die Weltgesundheitsorganisation Homosexualität aus dem Diagnoseschlüssel für Krankheiten, Transsexualität wurde erst 2018 gestrichen. Seit 2005 wird dieser Tag als Aktionstag begangen.  

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16.05.2023 in Standpunkte von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Erkenntnisse aus der Armutskonferenz umsetzen

Kinder in Gemeinschaftsunterkünften wünschten sich in der Kindersprechstunde, dass sie für sich gerne eine Kiste hätten, in der sie ihre eigenen Dinge verstauen können. Das ist ein „kleines“, aber wichtiges Ergebnis aus der Fülle von Erkenntnissen, die in den sechs „Foren gegen Armut“ der Armutskonferenz gewonnen werden konnten.  

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16.05.2023 in Arbeitsgemeinschaften von SPDQueer Stuttgart

Pflege unterm Regenbogen

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13.05.2023 in Aktuelles von SPD Feuerbach

OV Feuerbach - Gesundheit und Pflege mit Florian Wahl

Der SPD Ortsverein Feuerbach lädt Florian Wahl, Vorsitzender des Ausschusses für Gesundheit, Soziales und Integration im Landtag von Baden-Württemberg zu einer Diskussionsveranstaltung zum Thema Gesundheit und Pflege ein.

Was wird aktuell in der Gesundheits- und Pflegepolitik in Baden-Württemberg diskutiert? Das diskutieren wir mit Florian Wahl. Das Thema Gesundheit wird in unserer Gesellschaft immer wichtiger, auch gehört die Pflege zu unserer immer älter werdenden Gesellschaft zu einem der Hauptthemen.

11.05.2023 in Standpunkte von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Empfang der SPD-Fraktion

Mit seiner Rede „Stuttgarts Zukunft: Europa!“, aktuell wichtiger denn je, gab Prof. Dr. René Repasi wichtige Impulse. Der überzeugte Europäer skizzierte spannend und unterhaltsam, warum die Europäische Union wichtig für Kommunen ist und warum die Europapolitik dringend politischer werden muss. Umrahmt wurde das Ganze von der Singer-Songwriterin Malayika Mbassé (AKEVA!Malayika) und Grußworten des Oberbürgermeisters und der Kreisvorsitzenden der SPD Stuttgart.

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08.05.2023 in Standpunkte von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Schwimmen für alle!

Allen ist klar, wie wichtig das Schwimmern für die Gesundheit der Menschen ist. Und wie wichtig es ist, dass alle Kinder in der Stadt auch die Möglichkeit haben, Schwimmen zu lernen. Das Schwimmangebot in der Stadt gehört für uns zur Daseinsvorsorge.

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07.05.2023 in Pressemitteilungen von SPD Stuttgart-Ost

Gegen den Willen der Bürgerinnen und Bürger: Leo-Vetter-Bad im Sommer für die Öffentlichkeit geschlossen

Die Stadtverwaltung ignoriert das Ergebnis des Bürgerhaushalts und schließt das Bad ab den 8. Mai für den öffentlichen Schwimmbetrieb.

Die Bürgerinnen und Bürger in Stuttgart Ost haben im Bürgerhaushalt deutlich gemacht, dass das Leo-Vetter-Bad auch im Sommer für die Öffentlichkeit geöffnet bleiben soll. Mit 842 Stimmen wurde der Vorschlag mit der „Leo-Vetter-Bad auch im Sommer für ALLE öffnen!“ im Bürgerhaushalt auf Platz 1 im Bezirk Ost gewählt. Das bedeutet: Bezirksbeirat und Gemeinderat befassen sich mit dem Anliegen. Der Bezirksbeirat Ost hat sich bereits am 19. April einstimmig hinter den Vorschlag gestellt und seine Position vom Vorjahr bestärkt. Zudem gingen im vergangenen Jahr mehrere Hundert Postkarten im Rathaus ein, mit denen Stuttgarterinnen und Stuttgarter ebenfalls genau dieses fordern.

Als Grund für die Schließung wird allenthalben Personalmangel angeben, aus Sicht der SPD Stuttgart Ost ein hausgemachtes Problem. Das Bäder-Schließkonzept, welches die Schließung der Stuttgarter Hallenbäder im Sommer vorsieht, besteht seit 2019: Was hat sich in einem Jahr so gravierend verändert, dass 2019 nicht mehr möglich ist, was 2018 noch kein Problem war? Zudem muss man sich nicht wundern, wenn Fachkräfte ins Umland abwandern, wenn dort besser bezahlt wird. Durch die Sanierung des Freibads Möhringen fällt diesen Sommer nicht nur ein ganzes Freibad weg, sondern es steht auch Personal zur Verfügung: zwei Gründe, um das Leo-Vetter-Bad offen zu halten. Die vermeintliche Einsparung an Personal ist de facto nur begrenzt: Städtisches Personal ist weiterhin im Leo-Vetter-Bad im Einsatz - Kasse, technisches Personal und Reinigungskräfte halten auch im Sommer den Betrieb für die zu Teil privaten Schwimmkurse aufrecht. Die einzelne Bürgerin, der einzelne Bürger hat nichts davon.

„Wir sind entsetzt, wie sich die Stadt über den Willen der Bürgerschaft und des Bezirksbeirats hinwegsetzt“, sagt Anja Dargatz, Vorsitzende des Ortsvereins der SPD Stuttgart Ost, „Als Sofortmaßnahme erwarten wir, dass die Schließzeit klar verkürzt wird und dass die Stadt einen Vorschlag vorlegt, wie das Bad dauerhaft im Sommer für die Öffentlichkeit zugänglich bleiben kann“.

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