Wohnen darf kein Luxus sein

Veröffentlicht am 21.08.2013 in Unterwegs

Gutes Wohnen nur noch für Reiche? Oder lebenswerte Städte für alle? Was sind die Probleme - wie sehen Lösungsmöglichkeiten aus? Die Stadt Hamburg schafft es, sozialen Wohnungsbau zu fördern und verschiedene Gesellschaftsschichten in einem Viertel zusammenzuführen - obwohl dies in der Hansestadt bis vor wenigen Jahren undenkbar gewesen wäre. Zu Gast war Olaf Scholz, Erster Bürgermeister der Stadt Hamburg auf Einladung von Ute Vogt und Nicolas Schäfstoß

- unser SPD-Kandidat im nördlichen Stuttgart-Wahlkreis -  zu einer Debatte zum Thema Wohnungspolitik. Auch Stuttgarterinnen und Stuttgarter leiden unter zu hohen Mieten und die Milieuballung nimmt zu.

Nicolas Schäfstoß interviewte Olaf Scholz sowie Udo Caspar, den Geschäftsführer des Mieterbundes Baden-Württemberg. Die Wohnungspolitik der schwarz-gelben Bundesregierung wurde scharf kritisiert, z.B. dass Kanzlerin Merkel sich für eine Mietpreisbremse bei Neuvermietungen aussprach, aber dann alle Anträge der SPD im Bundestag von der CDU abgelehnt wurden. Mit einer sozialdemokratisch geführten Bundesregierung würde es diese Mietpreisbremse geben. Weitere Punkte aus dem SPD-Programm: Sanierungsmaßnahmen dürfen keine überzogenen Mieterhöhungen zur Folge haben. Maklergebühren sollen nicht mehr auf die Mieter umgelegt werden können, wenn der Makler vom Wohnungseigentümer beauftragt wurde. Auch soll der Heizkostenzuschuss beim Wohngeld, den die Merkel-Regierung gestrichen hat, wieder eingeführt werden. Fazit der gut besuchten Veranstaltung im Vinum im Literaturhaus Stuttgart: Bis ausreichend Wohnungen in den Groß- und Universitätsstädten gebaut worden sind, so lange müssen weitergehende Maßnahmen zum Schutze der Mieter getroffen werden und um explodierende Mieten einzudämmen.

 

Homepage Ute Vogt MdB

Martin Körner

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