In seinem wöchentlichen Rückblick auf die vergangene Woche greift unser Fraktionsvorsitzender Martin Körner wieder Themen auf, die uns als SPD-Fraktion ganz besonders auf den Nägeln brennen. Der Ausbau des ÖPNV (z.B. mit einem neuen Stadtbahnbetriebsbahnhof in Weilimdorf) oder auch eine aktive Wohnungsbaupolitik sowie die Gestaltung der sozialen Stadt (z.B. mit einem guten Mix im Neckarpark Bad Cannstatt).

Am Montagabend: die Daimler AG beim CDU-Neujahrsempfang

Ola Källenius, Vorstand für Forschung und Entwicklung beim Daimler, ist der Referent am heutigen Abend. Phasenweise hat es was von einer (interessanten) Werbeveranstaltung, aber gut – Daimler hat im letzten Jahr elf Mrd. Euro Gewinn gemacht, ein Teil davon fließt als Gewerbesteuer auch in die Stadtkasse. Was mich irritiert, ist das fast vollständige Ausblenden davon, dass die Autoindustrie ihre Kunden getäuscht hat, bei den Verbrauchsangaben und bei den Angaben zu den Schadstoffen. Ansonsten ist es ein netter Abend, mit vielen guten Gesprächen. Ich schätze meinen Fraktionsvorsitzendenkollegen Alexander Kotz und arbeite gut mit ihm zusammen. Lieber Alex, alles Gute noch fürs neue Jahr. Am 7. Februar ist übrigens der Neujahrsempfang der SPD-Fraktion im Stuttgarter Rathaus, und wir haben über siebenhundert Anmeldungen!

Am Dienstag geht es im UTA auch um den Daimler, aber auch um Platz für neue Stadtbahnen – auf der grünen Wiese!

Erst ein Vortrag zum neuen „Flagship-Store“ vom Daimler an der Heilbronner Straße. Und dann geht es um einen neuen Stadtbahnbetriebshof, den die SSB dringend braucht, für ihre mittlerweile über zweihundert Stadtbahnen, möglichst im Nordwesten der Stadt, konkret in Weilimdorf. Wir wollen die Chance des neuen Betriebshofes nutzen und die Stadtbahn bis ins Gewerbegebiet bzw. bis zur S-Bahn verlängern. Denn ein starker ÖPNV ist DIE Antwort auf unsere Verkehrsprobleme. Wir werden dabei nicht umhinkommen, auf dem Acker zu bauen, am Rande der Stadt. Im Gegensatz zu den grünen Freunden halten wir das übrigens auch für richtig, wenn es um neue Wohnungen für Menschen und nicht um Stadtbahnen geht.

Am Mittwoch ein ganz normaler Arbeits- und Familientag Büroarbeit im Landtag, mit Initiativen zur kommunalen Investitionsförderung, zu den Schulden und zum Vermögen des Landes.

Mittags ein Gespräch zur Zukunft der Volkshochschule, in Bad Cannstatt und in der Innenstadt, am Nachmittag dann mit Emma Auto putzen, Einkaufen, Abendessen, ruhiger Abend – ein Traum von einem Abend mitten in der Woche.

Am Donnerstag tagt die Fraktion in Bad Cannstatt – es geht um den Neckarpark

… wo es jetzt endlich „zur Sache“ geht. Es sollen viele neue Wohnungen entstehen, davon 30% Sozialmietwohnungen und 20% weitere geförderte Mietwohnungen für mittlere Einkommen. Der Rest geht an Baugemeinschaften und an möglichst viele ehemals gemeinnützige Wohnungsunternehmen, also zum Beispiel an Genossenschaften. Das ist der richtige Mix für ein lebendiges Quartier. Uns ist außerdem wichtig, dass die Stadt ein richtig gutes Bildungsangebot im neuen Stadtteil etabliert, mit Kitas, Grundschule, Turnhalle und vhs. Die dafür nötigen Flächen dürfen wir als Stadt nicht verkaufen, sondern müssen sie behalten. Das gilt auch für das alte Zollamt, wo ein Stadtteilzentrum entstehen soll, möglichst mit der heute schon sehr aktiven Kulturinsel. Am Abend führt uns dann noch der Leiter des Stadtarchivs durch die Ausstellung „Kessel unter Druck – Protest in Stuttgart 1945-1989“. Da finden sich doch manche aus der Fraktion und manche der Gäste wieder. Hoch interessant und sehr empfehlenswert!

Am Freitag erst viele Gespräche und am Abend ein gelungener Neujahrsempfang in Heslach

Zuerst bei den Reitzensteinern am Stöckach. Es geht um die Entwicklung des angrenzenden Areals mit neuem Supermarkt, Pflegewohnungen und vor allem mit der Frage, wie die Leute dahin kommen. Am Mittag ein Pressegespräch. Am Nachmittag weitere Gespräche mit zwei Stadtratskollegen. Am Abend dann ein richtig gelungener Neujahrsempfang der SPD in Stuttgart-Süd, mit einem hoch interessanten Vortrag von Dr. Philipp Dechow, geschäftsführender Gesellschafter des Internationalen Stadtbauateliers (ISA) in Stuttgart. Gratulation und Kompliment an Marion Eisele, Vorsitzende der SPD Stuttgart-Süd, mit allen ihren Mitstreiterinnen und Mitstreitern!