Nachdem sich die Einnahmen der Stadt erneut deutlich erhöhen, bekräftigen die Sozialdemokraten im Stuttgarter Rathaus ihre Forderung, jetzt Familien mit kleinen Kindern finanziell zu entlasten.
Angesichts immer stärker steigender Mieten könnten aus Sicht der SPD vor allem Familien mit kleinen Kindern eine finanzielle Entlastung durch die Stadt sehr gut gebrauchen. Deshalb hat die SPD-Fraktion bei den laufenden Haushaltsberatungen beantragt, den Besuch von Kindergärten Schritt für Schritt gebührenfrei zu machen, wie es zum Beispiel in Heilbronn schon seit vielen Jahren gilt. Eine Familie mit Kindern im Kindergartenalter könnte so um rd. 2.000 Euro pro Jahr entlastet werden.
Martin Körner: „Es ist gerecht und sinnvoll, wenn normal verdienende Familien für den Kindergarten keine Gebühren mehr zahlen müssen. Da geht es schnell um 2.000 Euro pro Jahr, und zwar netto. Das Geld dafür ist da. Bei erneuten jährlichen Mehreinnahmen von über 30 Mio. Euro kann der städtische Haushalt Einnahmeausfälle von 2,7 Mio. Euro pro Jahr gut verkraften.“
Die Sozialdemokraten werben nach eigenen Angaben nach wie vor bei den anderen Fraktionen dafür, Familien mit Familiencard finanziell zu entlasten. Familien mit Familiencard verfügen über eigenes Erwerbseinkommen von bis zu 60.000 Euro. Es handelt sich dabei um sogenannte Schwellenhaushalte bzw. Normalverdiener, die aus Sicht der SPD besonders dringend eine finanzielle Unterstützung bräuchten. Im Zuge der Haushaltsberatungen ist jetzt bekannt geworden, dass für die vollständige Beitragsbefreiung dieser Gruppe 2,7 Mio. Euro aufzuwenden sind. Das hatte das Referat Jugend und Bildung auf Anfrage der SPD-Fraktion mitgeteilt.
