In der letzten Woche: Regieren oder nicht regieren – das ist hier die Frage

Veröffentlicht am 04.12.2017 in Woche für Woche

In seinem Rückblick auf die vergangene Woche diskutiert unser Fraktionsvorsitzender Martin Körner unter anderem die Frage, ob und wie die SPD im Bund sich an der Regierung beteiligen sollte oder nicht: "Ich gestehe, ich finde es einfach gut, wenn die SPD regiert. Wir können dann konkreten sozialen Fortschritt gestalten."

Am Montagabend diskutiert die Stuttgarter SPD die Lage in Berlin

Eine gute Diskussion im Bürgerhaus in Stuttgart-Rot. Alle wollen mit der Union reden, aber nicht alle sind offen für eine reguläre Koalition. Viele wollen die Minderheitsregierung. So interessant ich dieses Modell demokratietheoretisch finde, so sehr frage ich mich, was daran für die SPD eigentlich besser als eine Koalition wäre. Viele Themen würden doch dann überhaupt nicht in unserem Sinn entschieden werden, zumal ich von einer CDU-geführten Minderheitsregierung wenig eigene Akzente erwarte, bei denen sie dann auf eine Zustimmung der SPD angewiesen ist.

Schließlich: Themen, die uns wichtig sind, z.B. soziale Themen, werden dann von einer CDU-Ministerin landauf, landab vertreten – wieso soll uns das dann helfen? Ich gestehe, ich finde es einfach gut, wenn die SPD regiert. Wir können dann konkreten sozialen Fortschritt gestalten und – last, not least: aus meiner Sicht überzeugt ein Nein zum „Regieren-Wollen“ keine Wählerin und kein Wähler davon, bei den nächsten Wahlen SPD zu wählen.

Am Dienstagabend wird in Gablenberg das Ergebnis des städtebaulichen Wettbewerbs zur Gablenberger Hauptstraße präsentiert

Gablenberg ist Sanierungsgebiet. Das ist eine Riesenchance, um die Straße und damit auch das Einkaufen in der Straße attraktiver zu machen. Jetzt liegen eine Reihe von Vorschlägen vor, wie die Straße schöner werden kann. Interessant finde ich Überlegungen für Quartiersgaragen, um z.B. die Wagenburgstraße im unteren Bereich vom Parkdruck zu entlasten. Helfen könnte auch die Möglichkeit, an der Kreuzung Schwarenberg-/Wagenburgstraße von unten kommend links abbiegen zu können. Vielleicht würde dadurch der Durchgangsverkehr in der Gablenberger Hauptstraße ein bisschen weniger; allerdings zu Lasten der Schwarenbergstraße.

Am Mittwoch wird der Weihnachtsmarkt eröffnet

Der Innenhof des Alten Schlosses ist selten schöner als zur Weihnachtszeit. Meine Tochter ist begeistert, allerdings muss ich zugeben, dass das Programm dann doch ein bisschen Längen hat. Heute Abend muss ich noch in den Landtag, um noch ein bisschen zu arbeiten.

Am Donnerstag ist Vollversammlung, u.a. zu den Mehrkosten bei Stuttgart 21

Das ist eine schlechte Nachricht für Stuttgart: Stuttgart soll nochmals teurer und nochmals später fertig werden. Also werden die neuen Wohnungen auf dem Rosensteinviertel später fertig. Also muss sich die S-Bahn zwischen Bad Cannstatt und dem Hbf noch länger die Gleise mit den Regional- und Fernzügen teilen. Es wäre mehr als angebracht, wenn sich der Verkehrsminister auch mal um ein solches Bahnthema kümmern würde – aber wer ist eigentlich gerade der Verkehrsminister?

Der Freitag endet mit einer Sitzung des Aufsichtsrats der Stadtwerke …

… und jetzt ist auch gut!

 

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