Fahrverbote in Stuttgart zur Reduktion von Stickoxiden und Feinstaub – SPD in der Region beantragt Sondersitzung des Verkehrsausschusses

Ab Januar 2018 soll es in der Landeshauptstadt zu Fahrverboten für Diesel-Kfz („schlechter“ als Euro 6) kommen. Durchgesetzt werden soll dieses Fahrverbot entweder mit einer sog. Blauen Plakette, die es rechtlich nicht gibt, oder mit Ein-und Durchfahrtsverboten, so hat es die Landesregierung beschlossen.

„Es bleibt unklar wie diese Fahrverbote praktisch durchgesetzt werden sollen. Es wird von Ausnahmefällen im Lieferverkehr, Handwerk oder „Härtefällen“ bei Anwohnern gesprochen. Der Verkehrsausschuss muss sich mit dem Thema im Detail auseinandersetzen. Daher hat unsere Fraktion eine Sondersitzung des Verkehsausschusses beantragt.“, betont Thomas Leipnitz, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Regionalfraktion.

Bisher werden auch nur die verkehrsbeschränkenden Maßnahmen in der Landeshauptstadt angesprochen. „Uns interessiert, inwiefern auch andere Städte und Gemeinden in der Region von der Feinstaubbelastung betroffen sind und ob es dort ebenfalls von Durchfahrtverboten kommen würde. Dieser Aspekt muss dringend diskutiert werden“, fügt Harald Raß, Vorsitzender der SPD-Regionalfraktion hinzu. 

Dass etwas passieren muss, ist allen klar, denn die bisherige Maßnahme, der so genannte Feinstaubalarm, hat nicht zu einer Reduktion von Stickoxiden und Feinstaub geführt und damit nicht den gewünschten Effekt erzielt.

„Was bedeuten die Fahrverbote für das regionale Verkehrsgeschehen? Welche Auswirkungen wird es auf die Erreichbarkeit von Wohn- und Arbeitsstätten, den Freizeitverkehr, Tourismus haben? Diesen Fragen müssen wir Regionalräte in der von unserer Fraktion beantragten Sondersitzung nachgehen und im Regionalverkehrsplan berücksichtigen“, so Raß abschließend.