Für Alleinerziehende, Menschen mit durchschnittlichem und auch unterdurchschnittlichem Einkommen, z.B. im Erziehungs- und Gesundheitsbereich, in der Altenhilfe und bei der Polizei, wird das Leben in Stuttgart immer teurer. Oft ist Wohnen und Familie in Stuttgart kaum noch vereinbar. Wir haben uns als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten immer wieder überlegt, welches Instrument wir haben könnten, um genau diese Schwellenhaushalte zu entlasten. Im Haushalt haben wir schon in der ersten Lesung eingebracht, dass Familien mit der Familiencard stufenweise ein, oder mehrere Kindergartenjahre von den Gebühren befreit werden sollten.
Auch die anderen Fraktionen sehen inzwischen aufgrund unseres Antrags Handlungsbedarf. „Deshalb fordern wir nun“, so die jugendpolitische Sprecherin der SPD Fraktion Judith Vowinkel, „dass die gültige Satzung der Landeshauptstadt geändert werden muss, um Familien mit Familiencard zielgenau finanziell zu entlasten und das Gebührensystem in diesem Bereich schrittweise gerechter zu gestalten.“
Bisher zahlen Familien mit der Bonuscard keine Gebühren, sondern nur ein Essenszuschuss von 20 Euro (1 Euro/Essen). Familien mit der Familiencard zahlen bei verlängerter Öffnungszeit 104 Euro Gebühr und eine Essenspauschale von 70 Euro. Familien ohne Familiencard, also mit einem Familieneinkommen von mehr als 60 000 Euro/Jahr bezahlen nur wenig mehr, nämlich 112 Euro und auch 70 Euro fürs Essen, also 182 Euro.
Wir fordern den Verzicht auf die Gebühr von 104 Euro für Familien mit der Familiencard. Zukünftig sollen diese nur noch den Essenzuschussbetrag von 70 Euro zahlen. Alle, die über der Familiencardgrenze liegen zahlen 182 Euro, wie bisher.
Die Haushalte mit Familiencard würden um rd.1248 Euro pro Jahr bei einem Kind im Kindergartenalter entlastet. Dann käme das Geld wenigsten dort an, wo es junge Familien am Nötigsten brauchen können.
