Jeden Montag schreibt Fraktionsvorsitzender Martin Körner über die letzte Woche aus seiner Sicht. Diese Woche geht es um die Idee der Fraktion zum Azubi-Ticket, um Wohnungspolitik, die Cotta-Schule und noch viel mehr.

Montag, 13. April

Der erste Tag nach den Osterferien – also zwei Wochen ohne Sitzungen im Rathaus und ein bisschen mehr Zeit für Familie und Freunde. Erst zu kalt, dann doch noch sehr warm. Schön war’s! Heute ein Gespräch mit dem Juso Baran Kücük. Wir wollen, dass die Azubis von unserem Vorschlag für ein Azubi-Ticket auch etwas mitbekommen. Wir vereinbaren Verteilaktionen vor Berufsschulen. Am Abend Kreisvorstand.

Dienstag, 14 April

Ein kurzes Mittagessen mit Peter Hofelich, Staatssekretär im Wirtschaftsministerium. Natürlich geht es auch hier um Stuttgarter Themen: Wohnungspolitik, Stadtentwicklung, Landwirtschaftliche Schule. Im Anschluss bereite ich mit Suse Kletzin die UTA-Sitzung in der kommenden Woche vor. Ich bin zuständig für die Zeitstufenliste Wohnen, den Bebauungsplan in der Stafflenbergstraße und die Begleitmaßnahmen zum Rosensteintunnel. Den Nachmittag verbringe ich mit meiner Tochter auf dem Spielplatz – bei diesem Wetter: sehr schön!

Mittwoch, 15. April

Am Nachmittag zunächst ein Gespräch mit Vertretern des Personalrats der Cotta-Schule, eine berufliche Schule im Stuttgarter Osten, meinem „Heimatbezirk“. Am Abend bin ich bei zwei Bezirksbeiratssitzungen: nur kurz in der gemeinsamen Sitzung von Wangen und S-Ost. Es geht u.a. um die Brendle-Kreuzung. Die Pläne der Verwaltung werden leider total zerlegt. Hier wird aus meiner Sicht eine Chance für weniger Durchgangsverkehr durch Gaisburg vertan. Im Anschluss findet im Bezirksbeirat eine hochspannende Diskussion zur Zukunft der Steinenbergschule statt, auf die auch viele Obertürkheimer Kinder gehen. Nach zweieinhalb Stunden Diskussion und einer Sitzungsunterbrechung gibt es einen einstimmigen Beschluss: Die Schule soll Gemeinschaftsschule mit Sekundarstufe I (bis Klasse 10) und II (Oberstufe, mit Abitur) werden. Kompliment für die gute politische Kultur im Bezirksbeirat. Um 10 Uhr abends schwinge ich mich auf mein Rad und fahre an Neckar, Gaskessel und Alter Schule vorbei nach Hause.

Donnerstag, 16. April

Wie immer ein voller Tag: Fraktionsvorstand, Fraktion und SGK-Jahreshauptversammlung. In der Fraktionssitzung unter anderem gute Beschlüsse zur Wohnungspolitik, ein von mir geschriebener und von meinen Stellvertretern Maria Hackl und Hans Pfeifer super überarbeiteter Antrag zum Durcheinander bei der Bürgerbeteiligung wird einstimmig beschlossen. Bei der SGK ist Thomas Berger, der Leiter der Zentralstelle des Innenministeriums. Er begeistert alle mit einem hoch kompetenten, engagierten und glaubwürdigen Vortrag zur Flüchtlingspolitik der Landesregierung.

Freitag, 17. April

Viel Büroarbeit im Rathaus: davor, dazwischen und danach drei schöne Vor-Ort-Termine: Um 9:30 Uhr weiht Nils Schmid ein weiteres Gebäude im Technologiepark Stuttgart-Vaihingen ein. Um 15 Uhr wird das neue Stadtteilbüro in Gablenberg eröffnet. Gablenberg wird seit vergangenem Jahr durch das Programm Soziale Stadt unterstützt – eine große Chance für Gablenberg, die es ohne die SPD nicht geben würde! Am Abend beginnt das Indien-Festival der vhs. Peter Friedrich eröffnet als Minister der Landesregierung für internationale Angelegenheiten. Die SPD ist gut vertreten.

Samstag, 18. April und Sonntag, 19. April

Kein freies Wochenende. Nach dem gestrigen SPD-Workshop findet am Sonntag eine Podiumsdiskussion mit Kollegin Silvia Fischer von den Grünen, den Kollegen Alexander Kotz von der CDU und Jürgen Zeeb von den Freien Wählern bei der Immobilienmesse statt. Ich habe keinen leichten Stand bei Immobilienmaklern und Projektentwicklern, weil die Mietpreisbremsen kritisiert werden. Ich finde sie gut und verteidige die Instrumente, mit denen die zunehmenden Auswüchse zu Lasten von Mieterinnen und Mietern zumindest ein bisschen eingedämmt werden können.