Martin Körner vor Ort

Veröffentlicht am 06.07.2020 in Kommunalpolitik

Am 1. Juli besuchte Martin Körner, Fraktionsvorsitzender der SPD im Stuttgarter Gemeinderat und Kandidat für die Oberbürgermeisterwahl im November 2020, den Stadtbezirk Sillenbuch, um sich über die anstehenden Themen vor Ort zu informieren.

Martin Körner traf sich zuerst mit Vertretern der Initiative zum Erhalt der Bernsteinwiese im Heumadener Ortsteil „Über der Straße“. Die Bernsteinwiese war vor zwei Jahren bei der Suche nach einem neuen Standort für die Freie Aktive Schule in den Fokus geraten. Die Initiative setzt sich gegen die Bebauung ein und erarbeitet derzeit Vorschläge zur weiteren Aufwertung des Geländes. Martin Körner unterstützt die Vorschläge der Initiative. Der Erhalt der Bernsteinwiese landete beim letzten Bürgerhaushalt auf dem zweiten Platz und steht auch deswegen für Martin Körner nicht in Frage.

Die Bernsteinwiese war vor allem auch während des Corona-Lockdowns eine gute Möglichkeit sich im Freien aufzuhalten. Martin Körner unterstützt die Idee, die Bernsteinwiese in einem übergreifenden Entwicklungskonzept als Grünanlage auszuweisen. Bisher ist eine Bebauung der Fläche zulässig, da sie als Gemeinbedarfsfläche gekennzeichnet ist. Die Voraussetzungen für eine aktive Bürgerbeteiligung bei der Weiterentwicklung der Bernsteinwiese sieht Martin Körner als sehr gut an - insbesondere, weil mit den Mitgliedern der Initiative schon kompetente Ansprechpartner für die Stadtverwaltung zur Verfügung stehen. In seiner Zeit als Bezirksvorsteher in Stuttgart-Ost hat Martin Körner sehr positive Erfahrungen mit Bürgerbeteiligungsverfahren bei lokalen Entwicklungskonzepten gemacht.

Eine frühzeitige Bürgerbeteiligung spielt auch eine wichtige Rolle bei der zweiten Station von Körners Stadtteiltour, dem Gebiet Schwellenäcker. Das Gebiet eignet sich aufgrund seiner guten Anbindung an den Nahverkehr, an Einkaufsmöglichkeiten und an Schulen in besonderer Weise für eine moderne Wohnbebauung, bei der innovative Energie- und Mobilitätskonzepte sowie weitere Klimaschutzmaßnahmen integriert werden können. „Im Haushalt wurde bereits das Budget für die Bürgerbeteiligung bereitgestellt, d.h. sie sollte jetzt auch unbedingt beginnen“, so Martin Körner.

Ein weiteres wichtiges Thema im Stadtbezirk ist der schon seit vielen Jahren geplante Bau eines neuen Bürgerzentrums, in dem das Bezirksrathaus, die Freiwillige Feuerwehr, Veranstaltungs- und Vereinsräume sowie eine Stadtteilbibliothek Raum finden sollen. Ein besonderes Anliegen ist Martin Körner dabei die fehlende Stadtteilbibliothek. Sillenbuch ist immer noch einer von wenigen Stadtbezirken in Stuttgart ohne eigene Stadtteilbibliothek. Zwar gibt es lokale Angebote von den Kirchen und eine Leihbücherei, dies ist aber kein vollständiger Ersatz für ein offizielles städtisches Angebot.

Die Tatsache, dass das aktuelle Bezirksrathaus baulich in keiner Weise die Anforderungen eines modernen und barrierefreien Verwaltungsgebäudes erfüllt, zeigt für Martin Körner die Dringlichkeit, die bei der Planung des Bürgerzentrums für Sillenbuch geboten ist.

Erfreut zeigt sich Martin Körner über die Fortschritte bei der Planung des Geschwister-Scholl Gymnasiums. Hier startet demnächst der Architektenwettbewerb für die Erweiterung und Sanierung des bestehenden Schulgebäudes. 

Das Thema Schule hatte in den letzten Wochen und Monaten für Martin Körner eine hohe Priorität. Die langsamen Fortschritte bei der Rückkehr zum Regelunterricht hält er für mangelhaft. „Es reicht nicht aus zu sagen, dass es nicht genügend Lehrer für den Unterricht in Corona-Zeiten gibt. Alle Schüler haben ein Recht auf Bildung und dem müssen wir in der Stadt und im Land nachkommen”, so Martin Körner.

 

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