Nur Mut beim städtischen Etat!

Veröffentlicht am 01.07.2020 in Standpunkte
Martin Körner

Unser Fraktionsvorsitzender Martin Körner meint: Es sieht gut aus für Stuttgart: Obwohl die Belastung des städtischen Haushalts durch Corona in diesem Jahr bei fast einer Milliarde Euro liegt, können wir nach den jüngsten Einschätzungen von Oberbürgermeister und Finanzbürgermeister die Lücken durch Hilfen von Bund und Land sowie durch unsere Reserven schließen, ohne Kürzungen vornehmen zu müssen.

Das ist eine gute Nachricht für die, die auf städtische Hilfen angewiesen sind. Es ist aber auch eine gute Nachricht für uns alle, weil die Stadt weiterhin in Zukunft investieren kann: in Schulen, den Nahverkehr, das Klinikum und vieles, vieles mehr.

Geholfen hat das Hilfspaket des Bundes, das nicht nur einen Ausgleich für die Gewerbesteuer, sondern auch dauerhaft wirksame Entlastungen von rund 40 Millionen Euro vorsieht. Gut ist auch, dass unserem Klinikum und der SSB geholfen wird. Da wir nach wie vor auch als Stadt über (allerdings endliche!) Reserven verfügen, machen wir uns auch noch nicht zu große Sorgen um das Jahr 2021. Es war gut, besonnen und nicht gleich mit Haushaltssperren zu reagieren. Ob die Haushaltsbremse wirklich nötig war – naja.

Ganz entscheidend wird jetzt jedoch sein, dass die Wirtschaft wieder in Schwung kommt und so viel Fahrt aufnimmt, dass wir mindestens ab 2022 wieder mit Gewerbesteuereinnahmen von um die 600 Millionen Euro rechnen können. Dafür haben Bund und Land schon Einiges auf den Weg gebracht, aber auch wir als Stadt können ermutigende und aktive Signale senden, zum Beispiel für Sportvereine und Kultureinrichtungen, für die Volkshochschule und die Ärmeren in unserer Stadt. Aber auch die Gastronomie und der Einzelhandel brauchen ermutigende Signale.

Wir werden bei den Beratungen zum Nachtragsetat auch dazu Vorschläge machen.

 

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Martin Körner

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