SPD begrüßt Stopp bei Nordostring

Veröffentlicht am 02.12.2011 in Fraktion

Die SPD-Regionalfraktion in der Region Stuttgart begrüßt den Stopp beim Planfeststellungsverfahren für die Neckarquerung als Teil des Nordostrings. Gleichzeitig fordern die Sozialdemokraten, dass nach dem Stopp für die so genannte „Andriof-Brücke“, die aktuelle Planung des Nordostrings komplett und unwiderruflich aus dem Generalverkehrswegeplan des Landes gestrichen werden müsse.

Die Sozialdemokraten, die vor Ort bereits seit über 30 Jahren sich gegen den Bau des Nordostrings einsetzen, hatten bereits 2010 im Regionalparlament ein endgültiges Aus für die „Andriof-Brücke“ über den Neckar gefordert. Nachdem jetzt die Staatssekretärin im Verkehrsministerium in Stuttgart Dr. Gisela Splett betont hat, dass die Planung nicht mehr weiter betrieben wird, sehen die Genossen den Zeitpunkt gekommen, dass Projekt unwiderruflich zu beenden. Auch im Hinblick darauf, dass der Bund das Projekt mit „weiterem Bedarf“ einstufe zeige, dass das Projekt längst gestorben ist. Der Vorsitzende der SPD-Regionalfraktion Harald Raß: „Mit dem Stopp des Planfeststellungsverfahren geht für uns zwingend einher, dass der Nordostring aus dem Maßnahmenkatalog zum Generalverkehrsplan des Landes unwiderruflich gestrichen wird. Wir erwarten von der Landesregierung, dass hier Fakten geschaffen werden“.

Nach dem Ende der Planungen für den Nordostring streben die SPD-Regionalräte eine angemessene Lösung der Verkehrsproblematik zwischen Fellbach/Waiblingen und Kornwestheim/Ludwigsburg an. Raß betonte: „Keine Straßenplanung ist alternativlos. Wir wollen gemeinsam mit allen Beteiligten eine gute Lösung für unsere Region erreichen.“ Die SPD hatte bereits in den vergangen Jahren die so genannte Billinger-Variante immer wieder ins Spiel gebracht. Diese Variante sieht unter anderem vor, dass neben der bestehenden Neckarquerung bei Remseck eine zweispurige Brücke ca. 400 m westlich der bestehenden Brücke errichtet wird, die bestehende Neckarbrücke für den motorisierten Verkehr gesperrt wird und statt Ampelanlagen Kreisverkehre den Verkehr regeln sollen. Diese Variante stelle laut Raß eine gute Basis für den weiteren Diskussionsprozess dar.

 

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