10.12.2018 in Woche für Woche von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus
Heute im Wochenrückblick unseres Fraktionsvorsitzenden Martin Körner: Berichte u.a. über die bewegende Eröffnung des Hotels Silber, wofür wir lange gekämpft und andere Fraktionen überzeugt haben. Oder aus einer Sitzung des Aufsichtsrates der Stadtwerke Stuttgart: Die Energiewende kommt nicht richtig in Fahrt, da muss mehr geschehen.
07.12.2018 in Pressemitteilungen von SPDQueer Stuttgart
Mit ihrer Aufräum-Aktion hat die SPDqueer auf ein allgemeines Thema aufmerksam gemacht, das alle Stuttgarterinnen und Stuttgarter betrifft: die Sauberkeit in der eigenen Stadt. Speziell der Bereich um den Fernsehturm herum sollte von Müll befreit sein, nicht nur weil er den Stuttgarterinnen und Stuttgartern als Erholungsort dient, sondern auch eine Visitenkarte für die Stadt ist (Fernsehturm). Nichtsdestotrotz, darf die Tatsache nicht verdrängt werden, dass am Fernsehturm Liebende der Gesellschaft treffen. Der Vorsitzende der SPDqueer Stuttgart, Fatih Ceylan will in diesem Punkt nochmal klarstellen: „dass der Hausmüll gegenüber dem Sex-Müll um Längen überwog. Das Verhalten der CDU klingt in diesem Sachverhalt diffamierend und zeigt, dass sie das eigentliche Problem nicht erkannt haben: nämlich den Müll.“
“Die negative Aussage der CDU zeigt, dass in der Gesellschaft immer noch eine negative Ansicht zu Homosexuellen existiert“, so Ceylan weiter.
05.12.2018 in Ortsverein von SPD Stuttgart-Nord/Prag
Das war der Slogan einer Veranstaltung des SPD-Ortsvereins Nord/Prag am 19. März im Dora-Veit-Saal der Brenzkirche am Killesberg. Das Thema brennt vielen Stuttgarterinnen und Stuttgartern auf den Nägeln, das zeigte der große Andrang im gut gefüllten Saal. Der SPD-Ortsverein hatte zwei hochkarätige Referenten aufgeboten: Martin Körner, Fraktionsvorsitzender der SPD im Gemeinderat und Spitzenkandidat für die Gemeinderatswahl am 26. Mai, listete auf, welche Beschlüsse auf SPD-Initiative in den letzten Jahren im Gemeinderat gefasst werden konnten:
05.12.2018 in Ortsverein von SPD Stuttgart-Nord/Prag
Oper – ist das ein SPD-Thema? Wir meinen: Unbedingt! Zum einen schließt ein SPD-Parteibuch den Genuss von „Hochkultur“ bestimmt nicht aus. Und zum anderen ist die Opernsanierung schon wegen der im Raum stehenden gigantischen Beträge, aber auch wegen der möglichen städtebaulichen Konsequenzen aus verschiedenen Sanierungs-, Neubau- und Interims-Planspielen einfach eines der wichtigsten und folgenschwersten kommunalpolitischen Projekte der nächsten Jahre.
Wir konnten zwei Genossen dafür gewinnen, uns am 4. Dezember im Naturfreundehaus „Steinbergle“ ihre Positionen und Überlegungen zu erläutern. Unser stellvertretender Bezirksvorsteher Sebastian Sage, Architekt und Stadtplaner, bevorzugt für die Oper einen Neubau. Peter Schwab aus dem Ortsverein Ost ist bekennender Opernfan und plädiert für die Sanierung des Littmann-Baus.
03.12.2018 in Woche für Woche von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus
Wochenrückblick unseres Fraktionsvorsitzenden Martin Körner heute mit Berichten aus Sitzungen des Aufsichtsrat der SWSG und des Preisgerichts "Rosenstein" sowie über die Ergebnisse einer wohnungspolitischen Exkursion nach Hamburg. Dort sind die Mieten fast 20% günstiger als in Stuttgart und das hat gute Gründe: Eine aktive, von der Stadt gestaltete Wohnungs- und Stadtentwicklungspolitik mit klarer sozialer Ausrichtung. Das können wir mit Rosenstein auch umsetzen, die Ideen liegen auf dem Tisch.
03.12.2018 in Standpunkte von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus
100 Jahre ist es her! Am 30. November 1918 trat die Verordnung zum Frauenwahlrecht in Kraft. Schon 1895 beantragte die SPD das aktive und passive Wahlrecht für Frauen. Am 19. Januar 1919 konnten Frauen erstmals auf nationaler Ebene ihr Wahlrecht nutzen.
01.12.2018 in Aktuelles von SPD Botnang
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Nachruf Karl Bayer ist tot. Er verstarb am 24. November nach kurzer, schwerer Krankheit. Er wurde 83 Jahre alt. Karl Bayer war ein „alter Botnanger“, der sich auf vielfältige Weise um den Stadtteil und die Stadt verdient gemacht hat. Von 1966 bis 2009 saß er für die SPD im Bezirksbeirat. Er war von 1975 bis 1990 und von 2008 bis 2014 Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Botnang. Zudem war er jahrelang als stellvertretender Vorsitzender der SPD Stuttgart und als Kirchengemeinderat aktiv. Karl Bayers größte Anliegen waren Frieden und soziale Gerechtigkeit in der Welt. Er hat aber auch ganz konkret vor Ort in Botnang für gute Lösungen gesorgt. Sein Wirken zeigt sich beispielsweise im Belau, gegen dessen dichtere Besiedlung er sich vehement eingesetzt hat. Als die jugoslawischen Flüchtlinge in den 90er Jahren in Stuttgart ankamen, setzte er sich gemeinsam mit einer interfraktionellen Gruppe für die Errichtung der Flüchtlingsunterkunft in der Beethovenstraße ein. Für seine Partei war er stets Triebfeder und Kritiker. Dabei stritt er leidenschaftlich für seine Überzeugungen. Scharf kritisierte er die Reformen der Agenda 2010 und die Beteiligung der Bundeswehr an den Einsätzen im Kosovo und in Afghanistan. Für diejenigen, die mit ihm arbeiten durften, war er Quelle des Wissens und Inspiration. Bis zuletzt wurde er nicht müde, auf drohende Gefahren für den Frieden in Europa, beispielsweise im Ukraine-Konflikt, oder auf Ungerechtigkeiten wie die steigende Zahl von Menschen, die von ihrer Arbeit nicht mehr leben können, hinzuweisen. Für den Stadtteil Botnang und die Sozialdemokratie ist Karl Bayer ein großer Verlust. |
01.12.2018 in Aktuelles von SPD Botnang
Großes Interesse am Thema Integration
Über 40 Gäste im Bürgerhaus
Die Veranstaltung zum Thema „Ist Integration wirklich gewollt? Die Rollen der Politik und der Zivilgesellschaft“ mit Gökay Sofuoglu, dem Bundesvorsitzenden der türkischen Gemeinde in Deutschland, wurde zum vollen Erfolg. Über 40 Gäste fanden sich im Großen Saal des Bürgerhauses ein. Die Besucher deckten dabei das gesamte politische Spektrum ab: „Ich dachte, ich rede vor einigen SPD Mitgliedern. Doch der Saal war voll und auch Mitglieder der anderen Parteien waren dabei, um mit mir über die ‚Integrationspolitik‘ zu diskutieren. Mich hat das große Interesse an dem Thema und an der Arbeit der Türkischen Gemeinde in Deutschland sehr gefreut“, sagte Sofuoglu nach der Veranstaltung.
Die Veranstaltung zeigte, wie komplex das Thema Integration ist: Bildung, Identität, Diskriminierung, Arbeit und Wohnen – um nur einige Beispiele zu nennen – spielen zentrale Rollen. Dabei zeigte sich, dass der Begriff „Integration“ mittlerweile politisch derart aufgeladen ist und universell benutzt wird, dass die Bedeutung verwässert wird. Häufig wird er mittlerweile als politischer Kampfbegriff genutzt. Oftmals wird der Begriff im Sinne von „Assimilation“ verwendet. Darum sollte es aber nicht gehen. Gelungene Integration sollte nicht bedeuten, dass diejenigen, die in Deutschland ankommen, ihre Identität aufgeben müssen, um „Deutsche“ zu werden. Vielmehr geht es um die gesellschaftliche Teilhabe, also um Partizipation.