14.11.2018 in Pressemitteilungen von SPDQueer Stuttgart

Ein guter Wein löst die Zunge

Für die Gäste der SPDqueer floss der Wein und queer durch die Stuttgarter Stadtgesellschaft entwickelte sich ein spannender Austausch.

Sonntag, 11. November, die Veranstaltung der SPDqueer war ein voller Erfolg. Um auf bestimmte Themen zu zeigen und eine offene Stadtgesellschaft zu fördern, lud die Sozialdemokratie zu einer Weinprobe im Boots Westernbar in der Bopserstraße ein. Mit insgesamt 16 Weinen, drei Sekten bzw. Perlweinen und zum Abschluss einem Traubenlikör wurden die 40 Weinliebhaber und Gäste der SPDqueer verkostet.

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13.11.2018 in Pressemitteilungen

Mit Martin Körner und Jasmin Meergans an der Spitze für eine soziale, gerechte und moderne Politik

Der Vorsitzende der SPD-Gemeinderatsfraktion Stuttgart Martin Körner soll, so der Wunsch des Kreisvorstandes der SPD Stuttgart, die SPD als Spitzenkandidat in die Kommunalwahl 2019 führen. Auf Platz 2 schlägt der Kreisvorstand die 24jährige Jasmin Meergans vor und setzt damit ein klares Zeichen für die jüngere Generation.

Der SPD-Kreisvorsitzende Dejan Perc erklärt hierzu: „Wir wollen mit Martin Körner und Jasmin Meergans auf dem männlichen und weiblichen Spitzenplatz in den Kommunalwahlkampf gehen und gemeinsam für eine soziale, gerechte und moderne Politik werben. Wir setzen mit dem Vorschlag sowohl auf Erfahrung als auch auf Erneuerung und verbinden Kompetenz mit neuer Perspektive und Vielfalt.“ Daher hat der SPD-Kreisvorstand bei seiner Sitzung am Montagabend, 12. November 2018 einstimmig beschlossen, der Nominierungskreiskonferenz Martin Körner erneut als Spitzenkandidaten vorzuschlagen. Für den weiblichen Spitzenplatz ist Jasmin Meergans vorgeschlagen.

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13.11.2018 in Standpunkte von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Kernaufgaben der Stadt nicht vernachlässigen!

Erst vor einem Jahr hat eine breite Mehrheit des Gemeinderats begonnen, die personellen Fehlentwicklungen der vergangenen Jahre zu korrigieren. Ließen sich CDU und Grüne im Herbst 2015 noch nicht überzeugen, dass die Kernaufgaben der Stadt durch den zunehmenden Personalmangel gefährdet sind, so war es im Herbst 2017 anders. Viele neue Stellen wurden beschlossen. Vor allem beim Hochbauamt und bei den Bürgerbüros musste deutlich nachgelegt werden.

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13.11.2018 in Aktuelles von SPD Botnang

Vorstand neu gewählt

Auf unserer Mitgliederversammlung am 12. November haben wir unseren Vorstand neu gewählt.

Felix Goldberg (Vorsitzender), Wolfgang Mayer-Ernst (stv. Vorsitzender), Rolf Föll (Kassier), Dirk Bulander (Schriftführer), Saskia Goldberg, Marianne Latuske, Helga Urban, Dr. Mark Bachofer, Karl Bayer und Norbert Latuske (alle Beisitz) wurden für weitere zwei Jahre in ihren Ämtern bestätigt.

Neu in den Vorstand gewählt wurden Max Göhner und Markus Haas. Beide werden zukünftig ebenfalls als Beisitzer dem Vorstand angehören. Nicht mehr als Beisitz kandidiert hat Marten Jennerjahn. Wir bedanken uns herzlich bei Marten für seine langjährige Tätigkeit im Vorstand.

06.11.2018 in Pressemitteilungen

„Pressefreiheit: Grundpfeiler und Garant der Menschenrechte“

Im Rahmen der Aktionswoche des Bündnisses „Vielfalt: 0711 für Menschenrechte“ zum Jubiläum der allgemeinen Erklärung der Menschenrechte lädt die SPD Stuttgart am 14. November 2018, 18:00 Uhr in Bad Cannstatt zur Veranstaltung mit Dogan Akhanli, Journalist und Herta Däubler-Gmelin, Bundesjustizministerin a.D.

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05.11.2018 in Woche für Woche von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Körner am Montag: Innovatives Handwerk, Wohnungspolitik und Kulturmeile

Im Rückblick auf die letzte Woche berichtet unser Fraktionsvorsitzender Martin Körner von innovativen Handwerkern, von einer ernüchternden Kfz-Schätzung, von wichtigen wohnungspolitischen Initiativen, von einem enttäuschenden VfB-Spiel sowie von guten Ideen Stuttgarter Architekten zur Weiterentwicklung der Kulturmeile.

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04.11.2018 in Ortsverein von SPD Feuerbach

Unterschriften für den „Radentscheid Stuttgart“

„Radfahren  für  Alle – auch  Kinder,  Seniorinnen  und  Senioren  sollen  sicher  in  Stuttgart  Rad  fahren können.  Alle  Menschen  sollen  die  Möglichkeit  haben,  sicher,  zügig  und  ohne  Angst  ihre  Wege  in Stuttgart  mit  dem  Fahrrad  zurückzulegen.“ – Das ist die zentrale Forderung des Stuttgarter Radentscheids.

Die SPD Feuerbach unterstützt eine fahrradfreundliche Verkehrspolitik, mehr Radwege und sicher ausgestaltete Straßen und Kreuzungen und sammelte am Samstag, 3. November im Kreuzungsbereich Stuttgarter Straße/Klagenfurter Straße Unterschriften für den Radentscheid Stuttgart.

„Einem fahrradfreundlicheren und für alle Verkehrsteilnehmer sicheren Stuttgart möchten wir durch die Unterschriftensammelaktion einen kleinen Schritt näher kommen“, so Sven Baumstark, Vorsitzender der SPD Feuerbach. „Innerstädtische Strecken in Stuttgart sollten problemlos mit dem Fahrrad zurückgelegt werden können. Die Zahl von Fahrradfahrern auf Stuttgarts Straßen ist in den vergangenen vier Jahren um rund 12-17 % auf der König-Karls-Brücke bzw. auf der Böblinger Straße gestiegen. Auch die stark steigende Anzahl von E-Bikes zeigt, dass der Bedarf an Radwegen wächst. Das Thema Sicherheit im Straßenverkehr rückt noch mehr in den Fokus.“

Gemäß den Zielen des „Radentscheid Stuttgart“ sollen jährlich 15 km Radverkehrsanlagen an Straßen und Nebenstraßen sowie 33 km von den im Verkehrsentwicklungskonzept 2030 vorgesehenen Hauptradrouten umgesetzt werden. Außerdem sollen Mängel und Gefahrenstellen im Fuß- und Radwegenetz beseitigt und pro Jahr mindestens 31 Kreuzungen und Einmündungen sicher gestaltet werden. Die Stadt Stuttgart soll die Radverkehrsinfrastruktur konsequent pflegen und die Radabstellmöglichkeiten verbessern. Das Radangebot und die Radattraktivität sollen gefördert und die Bevölkerung sensibilisiert werden. In einem jährlichen Bericht soll der Umsetzungsstand vorgestellt werden. Des Weiteren soll die Stadt für mehr Effizienz und Effektivität bei der Planung und Umsetzung sorgen.

Unterschreiben für den „Radentscheid Stuttgart“ dürfen alle Stuttgarterinnen und Stuttgarter mit einer EU-Staatsbürgerschaft und einem Mindestalter von 16 Jahren. Die Unterzeichnenden beantragen mit ihrer Unterschrift einen Bürgerentscheid nach § 21 Absatz 3 der Gemeindeordnung von Baden-Württemberg. Hierfür sind 20.000 Unterschriften erforderlich. Die gesammelten Unterschriften werden direkt an das Radentscheid-Team übergeben und von diesem bei der Stadt eingereicht.

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02.11.2018 in Pressemitteilungen von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Stuttgart braucht eine mutigere Wohnungspolitik!

Ein gutes halbes Jahr vor den Kommunalwahlen plädiert die SPD-Fraktion im Stuttgarter Rathaus für eine mutigere Wohnungspolitik – unter anderem mit neuen Grundsätzen für die städtische Bodenpolitik nach dem Vorbild Münchens oder der Stadt Zürich. Ideen für diese mutigere und innovativere Wohnungspolitik wollen die Sozialdemokraten im November mit namhaften Experten aus ganz Deutschland und aus der Schweiz zur Diskussion stellen. Gegen Ende des Vorwahljahres zieht die SPD-Fraktion auch Bilanz ihrer bisherigen wohnungspolitischen Arbeit.

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