28.05.2018 in Pressemitteilungen von SPD Stuttgart-Ost
Stuttgarter Sozialdemokraten sehen die Möglichkeiten des Zweckentfremdungsgesetzes noch längst nicht ausgeschöpft
Während die Menschenschlangen bei Wohnungsbesichtigungen in Stuttgart immer länger werden, glauben manche Vermieter, mit einem Kniff noch mehr Geld aus der Mietwohnung zu schlagen: Sie vermieten statt an Mieter an Touristen - aus der Wohn- wird eine Ferienwohnung. Andere lassen Wohnraum einfach leer stehen, um zu einem späteren Zeitpunkt noch höhere Mieten oder einen noch besseren Verkaufspreis verlangen zu können. Dies verstößt gegen das gesetzliche Zweckentfremdungsverbot, wird aber, wenn überhaupt nur sehr milde bestraft. Nach Ansicht der SPD in Stuttgart-Ost soll sich das ändern.
27.05.2018 in Pressemitteilungen von SPD Stuttgart-Degerloch
Die SPD Degerloch fordert die SPD Baden-Württemberg und die SPD Stuttgart auf, eine gemeinsame Gedenkfeier am 9. November 2018 in Stuttgart durchzuführen. Auf dieser Veranstaltung soll der Ereignisse vor 100 Jahren gedacht werden, als unter wesentlicher Mitwirkung der SPD in Stuttgart die soziale und demokratische Republik für Württemberg organisiert wurde. Die SPD Degerloch hat auf ihrer letzten Mitgliederversammlung einen entsprechenden Antrag einstimmig beschlossen und an die Parteigremien weitergeleitet.
25.05.2018 in Veranstaltungen von SPD Botnang
Stuttgart 21 – Schrecken ohne Ende oder Umstieg jetzt!
Der Botnanger Ortsverein der SPD diskutiert die besseren Alternativen zum Bahnprojekt S21 – am 21. Juni im Bürgerhaus – mit Frank Distel und Dr. Norbert Bongartz
Die Baustellen des Bahnprojektes sind unübersehbar. Heißt das, jetzt die Augen zu machen und weiter zu bauen?
Obwohl doch die klar ist, dass der projektierte Bahnhof nicht die erforderlichen Kapazitäten bietet, wirtschaftlich unrentabel ist, mit vielerlei Sicherheitsrisiken gebaut wird und verkehrspolitisch wie städtebaulich höchst zweifelhafte Folgen mit sich bringen wird.
Die Botnanger SPD möchte darum eben nicht die Augen zu machen, sondern Alternativen diskutieren, die einen Umstieg jetzt sinnvoll machen.
Diskutiert wird darüber am
Donnerstag, 21. Juni um 19.00 Uhr im Großen Saal im Bürgerhaus Botnang.
Als Experten des Aktionsbündnisses gegen S21 und der Gruppierung SPD-Mitglieder gegen S21 stellen Frank Distel, Diplomingenieur und Verkehrsbürgermeister a.D. sowie Dr. Norbert Bongartz, Oberkonservator i.R. die Alternativen zu einem blinden Weiterbauen vor: das UMSTIEG21-Konzept, das eine sinnvolle Umnutzung der Baustellen sowie einen modernisierten Kopfbahnhof vorsieht. Ein Konzept, das ökologisch, verkehrstechnisch und städtebaulich bessere Lösungen bietet, als ein weiteres Vergraben von Milliarden in der Stuttgarter Innenstadt für einen Tiefbahnhof, der es nicht schaffen wird, die Eisenbahn zu einem attraktiven Verkehrsmittel werden zu lassen.
Zu dieser öffentlichen Veranstaltung lädt der SPD-Ortsverein Botnang herzlich ein!
24.05.2018 in Ortsverein von SPD Sillenbuch Heumaden Riedenberg
Auf ihrer Jahreshauptversammlung am 26. März 2018 wählte die SPD Sillenbuch Heumaden Riedenberg John Fronk als neuen Schriftführer in den Vorstand. John Fronk war bereits zuvor als Beisitzer im Vorstand vertreten.
Außerdem wurden auf der Jahreshauptversammlung die Ereignisse des vergangenen Jahres besprochen und es wurde mit Ute Vogt, MdB, über die Erneuerung der SPD diskutiert.
24.05.2018 in Presseecho von SPD Bad Cannstatt
Im Rahmen des jährlichen Maiempfangs ehrte die Cannstatter SPD die Freundeskreise der Flüchtlingsunterkünfte Neckarpark und Quellenstraße für ihr ehrenamtliches Engagement. „Gerade in der heutigen Zeit ist es wichtig, sich zu engagieren. Die Freundeskreise helfen den Menschen hier Fuß zu fassen und erste Schritte zu gehen“, so der Ortsvereinsvorsitzende Stefan Conzelmann in seiner Rede.
Den Festvortrag des Abends hielt Dr. Thomas Kölpin, Direktor der Wilhelma. Er berichtete anschaulich über die Artenschutzprogramme und die Zukunftspläne des Zoologischen-Botanischen Gartens. Die rund 80 Gäste hatten im Anschluss die Gelegenheit sich in geselliger Runde auszutauschen und miteinander ins Gespräch zu kommen.
Die Freundeskreise freuen sich über Interessierte, die sich ehrenamtlich engagieren möchten. Auf den Websites der Freundeskreise www.freundeskreisneckarpark.de und www.freundeskreisquellenstrasse.de gibt es einen Überblick zu den verschiedenen Angeboten und Möglichkeiten sich einzubringen.
>>Vollständiger Artikel aus der Cannstatter Zeitung vom 23.05.2018 als PDF<<
23.05.2018 in Pressemitteilungen von SPD Stuttgart-Ost
Antrag der SPD im Bezirksbeirat Stuttgart-Ost sichert Gewinn an Lebensqualität
Die SPD im Bezirksbeirat Stuttgart-Ost schlägt eine wichtige Verbesserung der Verkehrssituation nach den Heimspielen des VfB vor. Der Stuttgarter Osten soll damit vom Fußball-Verkehr entlastet werden.
21.05.2018 in Ortsverein von SPD Feuerbach
Beim SPD-Frühjahrsempfang Feuerbachs am vergangenen Montag ging es konkret zur Sache. Ortsvereinsvorsitzender Sven Baumstark begrüßte die mehr als 100 Gäste aus allen gesellschaftlichen Bereichen des Stadtbezirks. Es sollte aber nicht nur bei guten Gesprächen bleiben. Mohammad al Sheikali, Journalist, der aus Syrien fliehen musste, eröffnete die Bilderausstellung „Unsere Heimat Syrien“. Zu oft wird die Geschichte hinter der Geschichte vergessen. Flüchtlinge lassen oftmals Verwandte und Freunde zurück. Bilder geben diesen Schicksalen Ausdruck.
Für jahrzehntelange Mitarbeit und Treue erhielt Christel Schulter anerkennenden Beifall. Sie wurde im Rahmen ihrer 40-jährigen Mitgliedschaft mit einer Urkunde und einem Blumenstrauß ausgezeichnet. Ehrende Worte fand Altstadtrat und langjähriger Weggefährte Robert Baumstark.
Frank Sell, Betriebsratsvorsitzender bei Bosch in Feuerbach, berichtete in seiner Ansprache von den Herausforderungen, vor denen der Industriestandort steht. Die Produktionsarbeitsplätze machen mittlerweile weniger als ein Viertel der 14000 Beschäftigten am Standort aus. Die befristeten Beschäftigungsverhältnisse haben derart überhandgenommen, dass man von einer konjunkturellen Maßnahme nicht mehr sprechen kann. Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter hangeln sich von einer Befristung zur anderen.
Der Standort stehe auch im direkten Wettbewerb um Arbeitskosten und Effizienz mit anderen europäischen Standorten. Bosch-Feuerbach brauche eine Perspektive, so Sell. Niemand wisse genau, wie es mit dem Diesel weitergehe. Die Politik müsse endlich Klarheit schaffen.
Andreas Büchner, stellvertretender Vorsitzender der SPD Feuerbach, dankte Sell für den engagierten Vortrag. Die SPD Feuerbach werde sehr genau beobachten, ob die Große Koalition Ernst mache mit der Eindämmung der grundlos befristeten Arbeitsverträge. Man werde die eigene Partei immer wieder an den Koalitionsvertrag erinnern.
19.05.2018 in Ortsverein von SPD Stuttgart-Süd & Kaltental
Der OV Süd hat in seiner Sitzung zwei Wahlen durchgeführt:
1. Nachwahlen der Bezirksbeiräte
2. Die Delegierten zur Kreisversammlung zur Nominierung der EU-Parteitag-Delegierten