12.06.2018 in Pressemitteilungen von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Städtebaulicher Wettbewerb Rosenstein: Alle sollen einen Platz haben.

Die SPD im Stuttgarter Rathaus fordert in einem Antrag, dass mit Grund und Boden nicht spekuliert werden dürfe. Außerdem schlagen die Sozialdemokraten vor, direkt am neuen Hauptbahnhof ein neues und größeres Lindenmuseum zu bauen.

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11.06.2018 in Pressemitteilungen von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

SPD im Stuttgarter Rathaus befürwortet direkte Stadtbahnverbindung nach Hausen

Bei einem Vor-Ort-Termin im Stadtbezirk Weilimdorf am 7. Juni sprach sich die SPD im Stuttgarter Rathaus dafür aus, den SSB-Betriebshof am Standort „bei Ditzingen-Ost“ zu bauen. „Die erneute Standortsuche hat hier zu einem besseren Ergebnis geführt.“, hält Martin Körner, Fraktionsvorsitzender, fest. So muss der Verlust von Ackerfläche nicht nur von hauptsächlich einem Landwirt getragen werden, sondern wird auf mehrere Schultern verteilt.

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11.06.2018 in Woche für Woche von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Die letzte Woche: Vollgas nach den Pfingstferien

Die letzte Woche hatte für unseren Fraktionsvorsitzenden volle 7 Tage – von Montag bis Sonntag Termine, Gespräche, Sitzungen, Vor-Ort-Besichtigungen. Letzteres z.B. in Hausen, wo wir uns einsetzen für einen weiteren Betriebshof der SSB für 40 Stadtbahnen (brauchen wir für ÖPNV-Ausbau) sowie den gleichzeitigen Anschluss des Stadtteils an das Netz der SSB.

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08.06.2018 in Pressemitteilungen von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Wohnungspolitik: SPD macht neue Vorschläge

Martin Körner: „Ein einfaches Weiter so reicht nicht!“

Eine knappe Woche vor der Generaldebatte im Gemeinderat zur Wohnungspolitik legen die Sozialdemokraten im Stuttgarter Rathaus neue wohnungspolitische Vorschläge auf den Tisch. Die Mieten bei der SWSG sollen nach Ansicht der Sozialdemokraten mindestens fünf Jahre nicht erhöht werden. Rund 100.000 Mieterinnen und Mieter sollen durch kommunale Satzungen besser vor zu hohen Mieten geschützt werden. Neue bezahlbare Wohnungen sollen direkt am Neckar, im Rosensteinquartier und auch im Außenbereich gebaut werden, so die SPD.

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06.06.2018 in Standpunkte von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Stuttgart wird sauberer!

Bei vielen Gesprächen ist es immer wieder ein Thema: Straßen, öffentliche Plätze, Grünanlagen und Spielplätze sind häufig vermüllt und dreckig – die Bürger wünschen sich, dass Stuttgart sauberer wird, und jetzt soll es auch wirklich sauberer werden. Der Technische Bürgermeister der Stadt, Dirk Thürnau (SPD), hat einen Plan ausgearbeitet: öffentliche Straßen und Plätze sollen nicht nur in der Innenstadt nass gereinigt werden, sondern in Zukunft auch in besonders belasteten Stadtteilen, auch in den Außenbezirken.

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04.06.2018 in Woche für Woche von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

In den letzten drei Wochen: Ganz große Oper, zwei Wochen Ferien und ziemlich teure Zugspitze

Nach den Ferien blickt unser Fraktionsvorsitzender Martin Körner zurück auf gleich 3 Wochen und berichtet u.a. von der sich weiter entwickelnden Diskussion um die Bewältigung der Opernsanierung. Offenbar setzt sich jetzt unser Vorschlag durch, eine neue Philarmonie zu bauen, die gleich mehrere Probleme auf einmal löst. Außerdem: Preisschock beim Besuch der Zugspitze!

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30.05.2018 in Standpunkte von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Umsetzung der Neukonzeption der Frauenhäuser

Bereits im Jahr 2013 hat das autonome Frauenhaus in Trägerschaft von Frauen helfen Frauen e.V. das erste Mal das neue Konzept vorgestellt, das mit dem Auszug aus den Interimsräumen realisiert werden sollte. Doch die sich über Jahre hinziehende Suche nach einer Immobilie hat dies bisher verhindert. Nun scheint eine Lösung im Neckarpark in Sichtweite, auch wenn der Umzug dorthin wohl erst 2022 erfolgen könnte.

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29.05.2018 in Pressemitteilungen von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus

Mit Milieuschutzsatzungen Mietern helfen: SPD-Fraktion fordert besseren Schutz vor Preissteigerungen

Um Mieterhöhungen und Verdrängungsprozessen auf dem Wohnungsmarkt entgegenzuwirken, setzt die SPD-Fraktion im Stuttgarter Rathaus nun auf das Instrument der Milieuschutzsatzung. Per Antrag fordern die Sozialdemokraten die Verwaltung auf, bis Herbst Vorschläge zu unterbreiten, in welchen Stadtgebieten Mieterinnen und Mieter mit Hilfe einer Erhaltungssatzung geschützt werden können. Nachdem die Stadtverwaltung bereits im Jahr 2017 mit der Mitteilungsvorlage „Umgang mit sozialer Verdrängung (Gentrifizierung) in Stuttgart“ eine positive Bewertung zum Instrument der Milieuschutzsatzung abgegeben hat, soll nach Willen der SPD die Stadtverwaltung nun prüfen, in welchen Stadtgebieten dieses Instrument zum Einsatz kommen kann.

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